Auszug - des Bezirksamtes  

Nachschiebeliste zum BA-Beschluss vom 08.08.2017 zum DHH 2018/2019

Herr BzBm von Dassel berichtet, dass das Bezirksamt Mitte von Berlin heute eine Nachschiebeliste zum Haushaltsplan 2018/2019 beschlossen habe, die den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage zur Verfügung gestellt wird. Diese unterscheidet sich von der tags zuvor übersandten Liste, was konkret bedeutet, dass 185.000,- € für den Kappweg 2 nicht mehr gesondert ausgewiesen werden, diese sind bereits im Titel 3306/51801 (Mietausgaben) enthalten. Ergänzend zu den bisherigen Ausführungen sei erwähnenswert, dass der Senat 430.000,- € für den Integrationsfond zur Verfügung stelle (Vergleich 2016/2017: 1 Mio. €), ausgewiesen als zusätzliche Zweckbindung in den Verfügungs- und Verstärkungsmitteln.

Herr BV Dr. Hanke von der Fraktion der SPD bittet zukünftig darauf zu achten, dass politisch bedeutsame Themen, die sich in einem „Sammel“-Titel befinden, wie z.B. der Kappweg 2, als Erläuterung im Haushaltsplan enthalten sind.

Schüler-Haushalt:

Herr BzBm von Dassel berichtet, dass der Träger, der gemeinsam mit den Schülern den Schülerhaushalt an den Schulen verankern soll, heute den Zuwendungsbescheid erhalten habe. Auf Nachfrage von Herrn BV Dr. Hanke von der Fraktion der SPD berichtet Herr BzBm von Dassel, dass sich der Zuwendungsbescheid und damit auch die Förderung auf die Zukunft richtet. Da der Träger zudem Zuwendungen vom Land Berlin erhalten habe, werde die Fördersumme nicht die angegebenen Höhe von 12.500,- € betragen (Jahresbetrag 2017), sondern eine Summe zwischen 6.000-8.000,- €.