Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
TOP: Ö 3.2
Gremium: Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mo, 04.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 21:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 239/240
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BzBm v. Dassel berichtet, dass am 07.09.2017 ab 15 Uhr der Moabiter Energietag stattfinde. Des Weiteren gebe es am 05.09.2017 einen Bewerbertag des Jobcenters im BVV-Saal für Eltern mit Kindern in Betreuungsverhältnissen. Außerdem finde eine Krahneinweihung in der Sickingenstraße statt. Weiterhin wird berichtet, dass es die Bewilligungsmittel für das kooperative Standortmanagement gebe und das Projekt am 01.11.2017 starte. Der Auftragswert der zur Ausschreibung gebracht wurde betrage 200.000 Euro. Der Standortmanager könne zudem voraussichtlich am Alexanderplatz in der Karl-Liebknecht-Straße in einem Objekt der WBM angesiedelt werden. Für das Himmelbeet stünden zudem Fördermittel in Höhe von 316.000 Euro zur Verfügung, die aber zur Hälfte aus eigenen Personalmitteln kofinanziert werden müssen. Des Weiteren führt BzBM Herr v. Dassel an, dass sich die Ausgabensituation des Jobcenters schwierig gestalte und das Defizit bei fortlaufenden in dieser Höhe getätigten Ausgaben auf 2,5 Millionen Euro anwachsen würde. Aus diesem Grund sollen in vielen Maßnahmenbereichen die Maßnahmeneintritte reduziert werden. Abschließend berichtet der BzBm Herr v. Dassel, dass sechs Einstellungsversuche im Bereich des AOD vom Personalrat abgelehnt wurden. Er werde die Stellen jedoch trotz der fehlenden formellen Voraussetzung besetzen, um sicher zu stellen, die Dienstkräfte nicht an andere Bezirksämter abtreten zu müssen. Er merkt zudem an, dass er in dieser Sache mit dem Leiter der Stelle Personal und Finanzen gesprochen habe, welcher ihm beigepflichtet hat. Am Mittwoch dem 06.09.2017 bestehe zudem die Möglichkeit über dieses Thema intensiv zu debattieren.

 
 

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