Auszug - Stand der bezirklichen Investitionsplanung 2017-2021 BE: Bezirksamt  

Die Vorsitzende, Frau Schrader, bittet die Ausschussmitglieder, sich über Änderungen der bezirklichen Investitionsplanung 2017-2021 bei den Hauptausschussmitgliedern weiter zu informieren, da Herr BzStR Spallek diesen im Hinblick auf die Zeit nur anreißen werde.

Herr BzStR Spallek berichtet, dass im Hauptausschuss über Änderungen der bezirklichen Investitionsplanung informiert wurde. Hierbei wurden im Rahmen der Revision zusätzliche Maßnahmen oder Erhöhungen von Ansätzen von SenFin eingestellt. So seien zusätzliche Maßnahmen in die Investitionsplanung gelangt, die vom Bezirksamt nicht angemeldet wurden. Zum Beispiel betreffend die geplante vierzügige Grundschule an der Adalbertstraße mit ca. 30 Mio. Euro sowie die Ergänzung einer Mensa und Aula am Standort Papageno-Grundschule mit ca. 2 Mio. Euro.
Zu diesen Maßnahmen liegen weder Bedarfsprogramm noch BPU vor. Zwei weitere Maßnahmen hat er gestern bei SenBJF gemeldet: Den Neubau einer ISS in der Sellerstraße 27/30 und eine vierzügige Grundschule in der Reinickendorfer Straße 60/61, dem jetzigen Standort des Hauses der Gesundheit. Der Standort in der Reinickendorfer Straße soll zur Entlastung dienen, da sowohl an der Gottfried-Röhl-Grundschule wie auch der Anna-Lindh-Grundschule die Errichtung eines MEBs als unwahrscheinlich gelte. Herr  Spallek vermittelt, dass er bei SenBJF um Unterstützung durch den Senat geworben habe. Er teilt mit, dass in den nächsten 2-4 Wochen die Vorentscheidungen getroffen werden. Im Zeitraum von September bis November werden dann die Beschlüsse zur Investitionsplanung gefasst.