Auszug - Erneuerung von Parkscheinautomaten
Entsprechende Unterlagen übersandte Herr BzBm von Dassel am 30.06.2017 an die Ausschussmitglieder, darunter Begründungen zu den Ansätzen, Wirtschaftsplan, Informationen zu Parkscheinautomaten und anderen Fragen zur Parkraumbewirtschaftung.
Herr BzBm von Dassel berichtet, dass das Vergabeverfahren noch nicht abgeschlossen sei und somit noch mit Schätzwerten gearbeitet werde. Weiter weist er darauf hin, dass für die Parkraumbewirtschaftung Mittel in das nächste Hauhsaltsjahr übertragen werden können (von 2018 in 2019), wenn die notwendigen Ausgaben in 2018 nicht erfolgen konnten. Aus der Parkraumbewirtschaftgung werden Einnahmen in hohen Summen generiert, die sich positiv auf die Bilanz des Bezirksamtes auswirken.
Herr Kummert (BA Mitte, OrdAL) erläutert, dass das Ziel der Parkraumbewirtschaftung zur Unterstützung der Bewohner eingerichtet werde, einen Parkplatz zu finden. Vor diesem Hintergrund muss bei jeder Erschließung einer neuen Zone die Sinnhaftigkeit vorliegen. Herr Kummert berichtet über die verschiedenen Parkraumbewirtschaftungszonen hinsichtlich Einnahmen, Sicherheit der Geräte als auch die Zusammenarbeit mit dem Bewirtschaftungsbetreiber.
Für die Erschließung neuer Zonen sowie den Austausch alter bereits ausgedienter Automaten sei ein Vergabeverfahren eingeleitet worden (europaweit), für 400 Automaten mit Option auf sukzessive Erhöhung um 300. Die Sicherheitsstufe der Automaten wirke sich auf die Zusammenarbeit mit dem Bewirtschaftungsdienstleister aus. Der Bewirtschaftungsvertrag könne nächstes Jahr wieder neu ausgeschrieben werden.
Herr Kummert weits darauf hin, dass zum Ende dieses Jahres erste neue Automaten geliefert und bezahlt werden, was den Gewinn aus 2017 minimieren werde.
Im Anschluss an den Bericht folgt ein reger Austausch zur Amortisation der Automaten.
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