Auszug - Eigentum verpflichtet  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.8
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 04.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 17:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0435/V Eigentum verpflichtet
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs, Mayer und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des geänderten Antrages (4 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 1 Nein-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Enthaltungen).


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:11.Nein:1.Enthaltung:1.

 
 

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