Auszug - Verschiedenes
Frau BV Schrader bittet das Bezirksamt nimmt das Thema der Finanzierung des Schülerhaushalts auf. Herr BzBm von Dassel erklärt, dass wenn der Hauptausschuss die Entsperrung der Mittel für die Jugend-BVV beschließt, werde das Bezirksamt so verfahren, wie im Vorschlag formuliert. Der stellvertretende Vorsitzende stellt mit Zustimmung der Ausschussmitglieder fest, dass der Hauptausschuss die gesperrten Mittel nicht für die Jugend-BVV beansprucht und damit einer Entsperrung nichts entgegen stehe. Die Mittel stehen somit zur Verfügung. Das Bezirksamt werde darauf basierend die Finanzierung mittels Vorlage zur Kenntnisnahme mitteilen. Frau BV Schrader teilt mit, dass die Steuerungsrunde „Schülerhaushalt“ dies positiv zur Kenntnis nehmen werde. Die konkrete Abrechnung werde mit dem bereits durchführenden Träger erfolgen.
Herr BV Kociolek von der Fraktion Bü90/Die Grünen bittet, die Entscheidung zu vertagen, um in den Fraktionen beraten zu können. Der stellvertretende Vorsitzende hält fest, dass sich die Entscheidung auf die Finanzierung des Schülerhaushalts beziehe. Die Umsetzung, konkret die Auswahl des Trägers, sei noch offen und nicht heute zu entscheiden. Frau BV Schrader erklärt, dass mit dem durchführenden Träger konkret abgerechnet werde. |
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