Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Herr BV Kurt (Grüne) meint, dass die BVV eine Liste von Herrn Boldt über die Verausgabung von FEIN-Mitteln bekommen habe und möchte wissen, wer nicht berücksichtigt wurde? Auch möchte er wissen, ob  noch ein anderer Topf hierfür zu Verfügung stehe. Herr BzStR Gothe vermittelt, dass es eine Liste mit abgelehnten Projekten gebe. Da für diese Mittel eine große Nachfrage bestehe, werde nach einem Kriterienkatalog entschieden, welche Projekte finanziert werden. Es stünde nichts dagegen, den Kriterienkatalog zur Verfügung zu stellen.

Herr BV Kurt (Grüne) fragt nach SIKo.

Herr BzStR Gothe merkt an, dass es noch nicht beschlossen wurde. SIKo wurde im Ausschuss Stadtentwicklung vorgestellt. Da der Ausschuss UmNat noch einige Fragen bezüglich der Freiflächendefinition habe, verzögere sich die Beschlussfassung. Man solle sich auf jeden Fall noch einmal damit auseinander setzen. Die 12 SIKos der Bezirke werden auf Landesebene in einen Stadtentwicklungsplan Soziale Infrastruktur zusammengeführt