Auszug - Kein Platz für Erstklässler*Innen  

 
 
8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 5.2
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: beantwortet
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
0533/V Kein Platz für Erstklässler*Innen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Gün 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
 
Wortprotokoll

  1. Wie viele Erstklässler*Innen bekommen keinen Schulpatz im Bezirk Mitte im Einschulungsbereich?

Herr BzStR Spallek informiert, dass zum diesem Thema mehrfach im Schulausschuss berichtet wurde, letztmalig am 15.06.2017, und antwortet auf die Frage wie folgt:: Zum jetzigen Zeitpunkt kann hierzu keine verbindlichen Aussage getroffen werden, da noch keine abschließenden Schulzuweisungen erfolgten. Derzeit erfolgen noch Rückstellungen, Veränderungen durch Aufnahmen in Privatschulen und anderen Bezirken, von denen noch keine Rückmeldungen vorliegen (z. B. wegen Kindern auf Wartelisten).

  1. In wie vielen Fällen haben Klassen in Mitte mehr Schüler*Innen als 25? 
  2. Wie viele Kinder konnten in Mitte nicht bei der Geschwisterregelung berücksichtigt werden?

Herr BzStR Spallek anwortet auf die Fragen 2 und 3 wie folgt: Hierzu liegen erst Zahlen vor, wenn die Schulzuweisungen zu Frage 1. erfolgt sind.

Frau BV Schrader von der Fraktion DIE LINKE berichtet von dem neu entwickelten Planungstool im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, das den Bezirken vorgestellt und in Tempelhof-Schöneberg zur transaprenten und gerechten Schulplatzvergabe bereits eingesetzt werden soll. Sie erkundigt sich bei Herrn BzStR Spallek, ob Erkenntnisse vorliegen, dass das Tool die Schaffung neuer Schulptze im Grundschulbereich ersetzen bzw. die Probleme sen könnte. Herr BzStR Spallek schildert, dass das Tool die Verteilung bereits bestehender Plätze unterstütze und damit unabhängig von der Schaffung neuer Plätze anzuwenden wäre.

 

Herr BV n von der Fraktion der SPD erkundigt sich nach der Anmeldefrist für Schüler. Herr BzStR Spallek informiert, dass die Bescheide für die Schulplatzzuweisungen derzeit erstellt werden. Aufgrund des krankheitsbedingten kurzfristigen Ausfalls des zuständigen Mitarbeiters verzögert sich der Prozess trotz Vertretungsregelung etwas. Ein konkreter Termin könne aktuell nicht genannt werden.

 
 

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