Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 3
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BD Rehwald (CDU) merkt an, dass eine Antwort von Frau BzStRin Weißler bezüglich des Rehberge Parkcafé noch offen sei. Herr Büttner berichtet, dass bereits eine BA-Vorlage vorbereitet wurde. Aktuell gebe es jedoch eine Nachfrage zu einer sozialen Einrichtung, die möglicherweise dort Platz finden solle. Der Sache wurde nachgegangen und die entsprechenden Abteilungen wurden angefragt, Stellung dazu zu nehmen, wie sie sich diese Einrichtung vorstellen könnten. Hierbei wurde auch um Prüfung und Rückmeldung gebeten. Er werde der BVV berichten, wenn er neue Informationen erhalte.

 

Frau BV Mayer hat eine Rückfrage zur Anfrage, die ihr nicht bekannt ist. Sie möchte wissen, wobei es sich bei dieser Einrichtung handelt? Herr Büttner teilt mit, dass die Anfrage offen formuliert worden ist. Die Frage sei, ob eine Einrichtung für Senioren oder eine soziale Einrichtung möglich sei. Daher wurde dies auch an zwei Abteilungen weitergeleitet.

 

Herr BD Rehwald möchte wissen, was jetzt beim Engelsbecken weiter passieren soll? Herr Büttner hrt dazu aus, dass es zum Engelbecken einen zweiten offenen Brief gebe. Der erste offene Brief wurde bereits umfassend beantwortet. Der zweite schildere jedoch keine neuen Sachverhalte, sondern es wurde dem Grünflächenamt ein Lob ausgesprochen, dass sich seit dem ersten offenen Brief die Pflege der Anlagen deutlich verbessert hat. Ein weiterer Punkt betreffe den Indischen Brunnen, der derzeit nicht funktionstüchtig sei. Frau BzStRin Weißler hat sich in diesem Zusammenhang schon geäert, der Brunnen habe einen Defekt. Die Ersatzteile wurden auch schon vor einer Weile bestellt. Herr Büttner erklärt, dass es sich bei dem kaputten Passstück um ein Unikat und einen besonderen Stein handele. Der Hersteller, der mit der Anfertigung beauftragt wurde, teilte bereits mit, dass er Lieferschwierigkeiten habe. Das Material sei sehr selten und er habe es derzeit nicht in der erforderlichen Qualität. Er bitte um Zeit, dieses Material zu beschaffen. Herr Büttner erläutert die Problematik des Engelbeckens. Die vorhandene Filteranlage ist nicht für die Reinigung des Engelbeckens, sondern für das kleinere Nebenbecken vorgesehen. Das Landesdenkmalamt ging davon aus, dass die biologischen Aktivitäten im Becken so bleiben wie sie sind, und die Grundwasserspeisung ausreiche um immer einen entsprechenden Sauerstoffgehalt zu halten. Problematisch sei, dass mittlerweile an den Seiten des Beckens hricht gewachsen ist, welches in die Filteranlage hineinwächst und das Sandfiltersystem kaputt macht. Die Beseitigung gestalte sich schwierig, da es ein Röhrichtschutzgesetz, was besagt, dass man jeweils vor der Beseitigung einen Antrag bei der Umwelt und Naturschutzbehörde stellen muss. Die Beseitigung geschehe dann immer nur partiell, sodass das Röhricht schnell nachwächst. Herr Büttner möchte sich mit Herrn Klautke zusammensetzen, um andere Maßnahmen zu prüfen. Eine Idee wäre, das Wurzelwachstum einzudämmen ohne gegen das Röhrichtschutzgesetz zu verstoßen. Auf der technischen Seite gebe es die Möglichkeit das Sandfiltersystem gegen ein neues mit höherer Reinigungskraft auszutauschen. Ein Kostenvoranschlag würde es hierzu schon geben, welchen Herrn Büttner in der Höher überrascht habe. Er vermute jedoch, dass man auf die Umstellung zu einem neuen Filtersystem nicht herumkommen werde.

 

Herr BD Rehwald bittet ferner um Erläuterung, was mit den immer noch gesperrten Spielplätzen geschehen soll, da sich hier bereits die Bürgerbeschwerden anhäufen würden. Herr Büttner führt hierzu aus, dass das Straßen- und Grünflächenamt zur Mitte des Jahres das Geld ausgehe. Es stünden also keine Unterhaltungsmittel mehr zur Verfügung. Ein Antrag auf über- und außerplanmäßige Mittel wurde bereits gestellt. Dieser werde derzeit intensiv vom BA und den Haushältern geprüft. Zusätzliche Probleme wie der Zustand der Spielgeräte und Fundamentstrukturen, durch Geldmangel verursachte mangelnde Pflege der Vergangenheit, Verschmutzung und Vandalismus, wie beispielsweise das Ansägen von Schaukeln und Seilen.

 

Herr BB Schneider (Grüne) chte mehr über die angesägten Schaukeln erfahren, da er davon noch nicht gehört habe. Herr Büttner bittet ihn, diesen Sachverhalt zu googlen da hierüber bereits von der Presse berichtet worden sei und er dies an dieser Stelle nicht weiter ausführen möchte.

 

Frau BV Kreitmair (SPD) bittet darzustellen, warum das Geld zur Jahresmitte schon aufgebraucht ist. Herr Büttner erklärt, dass mit einem zugewiesenen Budget von 1,3 Mio Euro ein Bezirk wie Mitte mit 850 Hektar Grünfläche nicht unterhalten werden könne.

 

Zum Thema Baumscheiben interessiere Herr BD Rehwald, wie das BA „une“ definiere, welche zu entfernen sind. Herr Büttnerhrt aus, dass Zäune im öffentlichen Straßenland als Einbauten gelten und somit nach dem Berliner Straßengesetz genehmigungsbedürftig seien. Wer also Einbauten ohne die Zustimmung des zuständigen vom Grünflächenamt vornimmt sei im Unrecht. Es gäbe zahlreiche Bürgerbeschwerden von Menschen mit Behinderungen, die sich in den unen verfangen und zu Fall kommen, von Müttern die davon eine Gefahr für ihre Kinder sehen. Herr Büttner hält die Baumscheibenbepflanzung für gut, solange man sich von Ämtern beraten  und begleiten lässt um keine Gefahren für Menschen und Bäume zu verursachen.

 

Frau BV Kreitmair (SPD) erinnere sich, dass die BVV 2014 beschlossen habe, dass im Zuge der Baumpatenschaften Informationen online gestellt werden sollte. Flyer hierzu und zur Baumscheibenbepflanzung gebe es bisher nicht. Herr Büttner entgegnet, dass es durchaus einen Flyer gab, der aber bei der Bearbeitung der Internetseite heruntergenommen wurde und ein aktualisierter am 30.06.2017 eingestellt werde.

 

Herr Büttner vermittelt, dass das es zum Thema Baumscheibenbepflanzung in Berlin keine einheitliche Linie gebe. Sein letzter Stand sei, dass sechs Bezirke die Thematik wie Mitte handhaben, zwei Bezirke äerten sich hierzu nicht und die anderen lassen wiederum Zäune zu. Dies sei unübersichtlich und nicht bürgerfreundlich, sodass verständlich sei das viele die Entscheidung nicht verstehen würden.

 

Herr BV Torno bittet um Darstellung, wie bei hohen Temperaturen die Bewässerung der Bäume sichergestellt werde. Herr Büttner erläutert, dass Firmen damit beauftragt werden. Bei einer Neupflanzung eines Baumes beispielsweise wird, auch die Pflege mit beauftragt. Des Weiteren sind auch eigene Teams mit dem Sprengwagen unterwegs. Wenn das alles nicht reicht, komme ein auf Aufruf an die Bevölkerung mit der Bitte, zu helfen.

 

Frau BV Kreitmair (SPD)bbittet um Erläuterung, ob es keine Möglichkeiten gäbe, Hilfskräfte zur Bewässerung der Grünflächen anzustellen. Herr Büttner legt dar, dass derzeit 125 Hilfskräfte mit ansteigender Tendenz beschäftigt werden. Diese dürfen jedoch keine gärtnerischen Arbeiten verrichten. Die Besserung müsse mit dem eigenen Personal bewerkstelligt werden. Er führt weiter aus, dass die Zahl desrtnerpersonals inklusive Hilfskräfte sich nur auf 273 belaufe.

 
 

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