Auszug - des Vertreters der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung  

Herr Thietz teilt mit, dass derzeit das Schuljahr vorbereitet werde. Es werden Lehrkräfte eingestellt. In Mitte werden fast 200 neue Lehrkräfte für alle Schulen eingestellt werden müssen. Es gebe zu wenig ausgebildete Lehrkräfte in Mangelfächern. Auch wurden im Grundschulbereich zu wenig Lehrkräfte in den letzten Jahren ausgebildet. Man werde viele Quereinsteiger einstellen.

Herr Thietz bittet die Ausschussmitglieder um Unterstützung und zu schauen, ob sie in ihrem Umfeld jemanden kennen, die/der den Beruf einer/eines Lehrers/-in ausüben möchte.

Hinsichtlich der Willkommensklassen teilt er mit, dass es einen Rückgang des Zuzugs von Flüchtlingen gebe. Allerdings gebe es im Bezirk Mitte einen großen Zuzug von Menschen aus Osteuropa. Zum neuen Schuljahr werde man eine erhebliche Anzahl von Willkommensklassen schließen. Von den insgesamt 21 Willkommensklassen entfallen 17 Willkommensklassen auf den Grundschulbereich und 4 Willkommensklassen auf den Oberschulbereich. Er nimmt an, dass es im Oberschulbereich noch weitere Schließungen von Klassen geben werde.

Das Personal für das Betreiben von Willkommensklassen bleibe der Senatsverwaltung erhalten, so dass man mit den jetzt frei gesetzten Ressourcen Übergangsbegleitungen für Kinder aus den Willkommensklassen, die in Regelklassen übergehen, machen könne.
Dazu habe das Sprachförderzentrum ein Modellprojekt für den Übergang konzipiert. Dieses habe man gestern mit den Schulleitungen besprochen. An 11 Grundschulen, die besonders viele Flüchtlingskinder in die Regelklassen integrieren müssen, werde man eine Lehrkraft einstellen, die/der die Kinder in den Übergang in die Regelklassen begleite. Herr Thietz sagt zu, das Modellprojekt dem Schulausschuss zur Verfügung zu stellen. Im Oberschulbereich werde man 6 Stellen ansiedeln und auch an 6 Sekundarschulen, um den Übergang zu begleiten. Sollten weitere Willkommensklassen nicht mehr notwendig sein, werde man im Grundschulbereich weitere Förderungen anbieten. Derzeit sei man in Einzelfällen auf der Suche nach Lehrkräften, die Sprachförderung für diese Übergangsbegleitung betreiben können. Viele Lehrkäfte in den Willkommensklassen steigen als Quereinsteiger in den Regelbetrieb ein. Hier bestehen weitere Einstellungsmöglichkeiten sowie Fördermöglichkeiten.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, betont, dass in der nächsten Sitzung der Besuch im Sprachförderzentrum vorgesehen sei. Sie erinnert, dass die Möglichkeit bestehe, im Vorfeld der Sitzung Fragen über das BVV-Büro an das Sprachförderzentrum zu richten. Die Kollegen/-innen würden sich entsprechend vorbereiten.

Herr BV Gün (SPD) möchte wissen, ob es Probleme mit den Quereinsteigern gebe? Wie viel Prozent konnten in den letzten Jahren eingestellt werden? Herr Thietz meint, dass es ca. 10 % im Bezirk Mitte gebe. Es gebe genau so viele Quereinsteiger, die die Prüfungen bestehen, wie bei den normalen Referendaren.

Frau BV Linnemann (SPD) dankt für die Darstellung und fragt nach den Übergangsquoten aus den Willkommensklassen in den Regelschulunterricht. Wie regele man, wenn Kinder aus den Willkommensklassen in andere Bezirke ziehen? Da dieses Thema sehr komplex sei, könne Herr Thiez diese Frage nicht beantworten. Im Oberschulbereich werden große Verschiebungen in der Stadt stattfinden. Bisher habe sich das relativ gut ausgeglichen.

Herr BzStR Spallek berichtet aus dem heutigen Tagesspiegel, dass er zum Senatsbeschluss Schulbauoffensive zitiert wurde. Die Schulbauoffensive I sehe vor, das Bauvorhaben ab einer Größenordnung von 10 Mio. € von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Zuständigkeit solange wahrgenommen werde, bis die ursprünglich geplante Schulbaubehörde in Betrieb gehe. Es gebe Bestrebungen, eine entsprechende Einheit bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

Herr Thietz teilt mit, dass derzeit das Schuljahr vorbereitet werde. Es werden Lehrkräfte eingestellt. In Mitte werden fast 200 neue Lehrkräfte für alle Schulen eingestellt werden müssen. Es gebe zu wenig ausgebildete Lehrkräfte in Mangelfächern. Auch wurden im Grundschulbereich zu wenig Lehrkräfte in den letzten Jahren ausgebildet. Man werde viele Quereinsteiger einstellen.

Herr Thietz bittet die Ausschussmitglieder um Unterstützung und zu schauen, ob sie in ihrem Umfeld jemanden kennen, die/der den Beruf einer/eines Lehrers/-in ausüben möchte.

Hinsichtlich der Willkommensklassen teilt er mit, dass es einen Rückgang des Zuzugs von Flüchtlingen gebe. Allerdings gebe es im Bezirk Mitte einen großen Zuzug von Menschen aus Osteuropa. Zum neuen Schuljahr werde man eine erhebliche Anzahl von Willkommensklassen schließen. Von den insgesamt 21 Willkommensklassen entfallen 17 Willkommensklassen auf den Grundschulbereich und 4 Willkommensklassen auf den Oberschulbereich. Er nimmt an, dass es im Oberschulbereich noch weitere Schließungen von Klassen geben werde.

Das Personal für das Betreiben von Willkommensklassen bleibe der Senatsverwaltung erhalten, so dass man mit den jetzt frei gesetzten Ressourcen Übergangsbegleitungen für Kinder aus den Willkommensklassen, die in Regelklassen übergehen, machen könne.
Dazu habe das Sprachförderzentrum ein Modellprojekt für den Übergang konzipiert. Dieses habe man gestern mit den Schulleitungen besprochen. An 11 Grundschulen, die besonders viele Flüchtlingskinder in die Regelklassen integrieren müssen, werde man eine Lehrkraft einstellen, die/der die Kinder in den Übergang in die Regelklassen begleite. Herr Thietz sagt zu, das Modellprojekt dem Schulausschuss zur Verfügung zu stellen. Im Oberschulbereich werde man 6 Stellen ansiedeln und auch an 6 Sekundarschulen, um den Übergang zu begleiten. Sollten weitere Willkommensklassen nicht mehr notwendig sein, werde man im Grundschulbereich weitere Förderungen anbieten. Derzeit sei man in Einzelfällen auf der Suche nach Lehrkräften, die Sprachförderung für diese Übergangsbegleitung betreiben können. Viele Lehrkäfte in den Willkommensklassen steigen als Quereinsteiger in den Regelbetrieb ein. Hier bestehen weitere Einstellungsmöglichkeiten sowie Fördermöglichkeiten.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, betont, dass in der nächsten Sitzung der Besuch im Sprachförderzentrum vorgesehen sei. Sie erinnert, dass die Möglichkeit bestehe, im Vorfeld der Sitzung Fragen über das BVV-Büro an das Sprachförderzentrum zu richten. Die Kollegen/-innen würden sich entsprechend vorbereiten.

Herr BV Gün (SPD) möchte wissen, ob es Probleme mit den Quereinsteigern gebe? Wie viel Prozent konnten in den letzten Jahren eingestellt werden? Herr Thietz meint, dass es ca. 10 % im Bezirk Mitte gebe. Es gebe genau so viele Quereinsteiger, die die Prüfungen bestehen, wie bei den normalen Referendaren.

Frau BV Linnemann (SPD) dankt für die Darstellung und fragt nach den Übergangsquoten aus den Willkommensklassen in den Regelschulunterricht. Wie regele man, wenn Kinder aus den Willkommensklassen in andere Bezirke ziehen? Da dieses Thema sehr komplex sei, könne Herr Thiez diese Frage nicht beantworten. Im Oberschulbereich werden große Verschiebungen in der Stadt stattfinden. Bisher habe sich das relativ gut ausgeglichen.

Herr BzStR Spallek berichtet aus dem heutigen Tagesspiegel, dass er zum Senatsbeschluss Schulbauoffensive zitiert wurde. Die Schulbauoffensive I sehe vor, das Bauvorhaben ab einer Größenordnung von 10 Mio. € von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Zuständigkeit solange wahrgenommen werde, bis die ursprünglich geplante Schulbaubehörde in Betrieb gehe. Es gebe Bestrebungen, eine entsprechende Einheit bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung entsprechend personell aus zu statten, um diese Aufgaben dann wahrnehmen zu können. Darüber hinaus heiße es, dass die Bauvorhaben im Umfang 5,5 Mio. € bis 10 Mio. Euro selbst entscheiden könnten, ob sie diese in eigener Zuständigkeit realisieren werden oder ob der Senat darüber die Verantwortung übernehmen solle. Es solle eine Auflistung gemacht werden, um den Senat in die Lage zu versetzen, einen entsprechenden Zuweisungsbeschluss herbeizuführen.

Die Berichterstattung des Tagesspiegels habe das richtig wieder gegeben. Das Vorhaben bei der Ernst-Reuter-Oberschule liege deutlich über 10 Mio. €. Derzeit herrsche keine Klarheit, wer letztendlich zuständig bzw. verantwortlich sei. Die Position 30 im Senatsbeschluss sei in der Formulierung eindeutig. In der Auslegung aber nicht. Das betreffe nicht nur die Ernst-Reuter-Schule, sondern auch andere Vorhaben im Bezirk, die über 10 Mio. € liegen (wie Errichtung einer vierzügigen Grundschule  in der Adalbertstraße [Schätzkosten um 30 Mio. €], Vorhaben in der Albert-Gutzmann-Schule bzw. die Schule an der  Europacity Heidestraße Chausseestraße/Ecke Boyenstraße). In der Sitzung mit den Bezirksstadträten/-innen gab es zusammen mit dem zuständigen Staatssekretär dazu eine Erörterung, wie der Beschluss zu deuten und auszulegen sei und worin der Unterschied zwichen zuständig zu sein und verantwortlich zu sein liege und was es am Ende bedeute, wer was mache. Um Klarheit herbei zu führen, habe man mit Bezugnahme auf den Senatsbeschluss vom 11.04.2017 die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gebeten, die vorgenannten 4 Vorhaben im Hinblick auf Planung und Druchführung der Maßnahme zu übernehmen. Jetzt warte man auf eine Antwort.

Herr Spallek vermittelt, dass die bisher zur Verfügung stehenden SIWA-Mittel ohne Vorliegen einer BPU, VPU ohne Bedarfsprogramm zugesichert wurden. Es bestehe Konsens, dass an dieser Schule etwas gemacht werden wolle und müsse.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, meint, dass sich der Schulausschuss weiterhin mit diesem Thema auseinder setzen werde. Sie schlägt vor, dieses Thema heute zu vertagen.