Auszug - Sachstand zur Unterbringung und Situation von Geflüchteten im Bezirk Mitte BE:Bezirksamt  

BE: Herr BzBm von Dassel, Herr Winkelhöfer.

Die Liste der Unterbringungsmöglichkeiten nebst Anzahl der Untergebrachten wird den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt (vgl. Anlage 2).

Aktuell ist das Sozialamt für 6.400 geflüchtete Menschen zuständig.

Eine altersspezifische Erfassung erfolgte größtenteils, jedoch noch nicht in den Hostels. Laut aktueller Prognosen werden im kommenden Schuljahr weniger Willkommensklassen benötigt. Herr BV Dr. Hanke von der Fraktion der SPD regt an, darüber nachzudenken, über die Unterauslastung von Schulklassen, integrative Möglichkeiten zu schaffen.

Aktuell betreut der Bezirk Mitte 1/3 der geflüchteten Menschen in Berlin. Eine Änderung der Zuständigkeitsregelung wird für 2018 in Aussicht gestellt. Zur Frage Herrn BV Lötzers von der Fraktion DIE LINKE berichtet das Bezirksamt, dass der Bezirk Mitte den größten Anteil der dafür vorgesehenen Stellen zugeteilt bekommen hat. Es habe die Überlegung gegeben, die Unterbringung der geflüchteten Menschen durch den Senat vornehmen zu lassen, was sich auf den Bedarf an Personalkapazitäten im Bezirk auswirken würde. Bisher habe sich der Senat noch nicht positioniert.

Aus den Bereichen Soziales und Integration kommt der Wunsch, erneut eine Steuerungsrunde „Flüchtlinge“ einzurichten, um die Prozesse zwischen den verschiedenen Ämtern, die mit geflüchteten Menschen befasst sind, zu steuern und zu koordinieren. Sie würde sich auch mit der Frage des Umgangs von Hausverboten in Flüchtlingsunterkünften befassen.