Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

Frau BV Mayer (DIE LINKE) bezieht sich auf die Aussage des Bezirksamtes, welches um jede entsiegelte Grün- und Erholungsfläche kämpfe und spricht den im Wedding befindenden Gemeinschaftsgarten an und regt an, sich damit auseinander zu setzen. Sie bittet, das Bezirksamt, sich dafür einzusezten, dass der Beschluss vom letzten Jahr umgesetzt werde und dass „Himmelbeet“ einbezogen werde. Aktuell werde die Fläche nur an AMANDLER übertragen. „Himmelbeet“ wird nicht mit einbezogen. Damit sei das Projekt in Gefahr. Frau Weißler teilt mit, dass es im Bezirksamt ein Ressourcengebiet gebe. Herr Spallek führte Gespräche und beziehe „Himmelbeet“ mit ein. Des Weiteren vermittelt Frau Mayer, dass ein Gesamtkonzept beantragt wurde, welches immer noch nicht vorlliege. Sie verstehe nicht, wenn man etwas beschließe, dass das nicht umgesetzt werde und fragt nach, wer das kontrolliere. Es könne nicht sein, dass die gesamte Fläche einem Projekt versprochen werde und „Himmelbeet“ Flächen nutzen soll, die zum Gärtnern nicht geeignet seien.

Herr Grosch (Gast( bestätigt, dass es einen Termin am 28.04.2017 gebe. Er sei der Meinung, dass der  gefasste BVV-Beschluss ignoriert werde, weil es weitere Verhandlungen mit AMANDLA unter Nichteinbeziehung von „Himmelbeet“ gebe. Das sollte aber lt. BVV-Beschluss ausgeschlossen werden. Es sollen weitere vertragliche Verhandlungen mit beiden geben soll.

Herr BD Rehwald (CDU) fragt nach, ob von Mai 2016 bis Oktober 2016 ein Sachstand vorliege? Der Beschluss müsse umgesetzt werden.

Frau Weißler vermittelt dem Ausschuss, dass das BA verabredet habe, dass Herr BzStR Spallek die Verhandlungen führe. Sie könne dieses Thema nur zur Kenntnis nehmen.

Frau BV Kreitmair (SPD) bittet Frau Weißler, Einfluss darauf zu nehmen und die Zusammenarbeit mit Herrn BzStR Spallek im BA dahingehend zu unterstützen, dass dieses Projekt erhalten bleibe und weiter arbeiten könne. Frau Weißler sagt zu, die Angelegenheit mit Herrn Spallek zu besprechen.

Herr BV Torno (AfD) bezieht sich auf eine Pressemitteilung und fragt nach, ob auch der Tiergarten von Schädlingsbefall betroffen sei? Frau Weißler teilt mit: Die Pressemitteilung bezoge sich auf einen Pilzbefall, der konkrete Fällmaßnahmen nach sich zog. Das BA sage nicht, dass demnächst alle Bäume von demselben Pilzbefall betroffen seien. Es gebe unterschiedliche Baumarten. Auch gebe es unterschiedliche Pilzerkrankungen, die auch gerne in im Stadtklima stattfinden. Wenn Schimmel keine Lebensgrundlage mehr habe, dann stirbt der Baum. Mitte müsse sich keine Sorgen wegen des Baumbestandes machen.