Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Spallek

• vermittelt, dass ein Auswahlverfahren für die Besetzung der Amtsleitung Schule und Sport stattfand. Man habe sich für eine Kandidatin entschieden. Der Arbeitsvertrag wurde unterzeichnet. Leider teilte sie vor Ostern mit, dass sie die Stelle nicht antreten werde. Es werde ein neues Auswahlverfahren stattfinden.

Die Vorsitzende, Frau Schrader, fragt nach, wer derzeit die Stelle kommissarisch leiten werde? Herr Spallek teilt mit, dass, wie in der Vergangenheit, der komm. Amtsleiter lt.Vertretungsregelung, Herr Schmidt, sei.
 

• teilt mit, dass aufgrund der derzeitig angespannten Personalsituation im Schul- und Sportamt es nicht gewährleistet sei, dass alle anfallenden umfänglichen Aufgaben rechtmäßig und entsprechend den Anforderungen gewährleistet werden können. Es bestehen erhebliche Bedenken, ob der Dienstbetrieb dauerhaft aufrecht erhalten werden könne und der Schulträger in der Lage sei, allen gesetzlichen Pflichtaufgaben nachzukommen.
  Nur ca. die Hälfte der vorgesehenen Mitarbeiter/-innen seien derzeit im Dienst.
   
• informiert darüber, dass PS Wedding ein Nachbarschaftsprojekt einschließlich Community-Garten plant, das noch vor dem Eigentümerwechsel (DEGEWO) starten wolle. Aus unterschiedlichen Gründen habe das BA dieses Ansinnen abgelehnt. Man wolle seitens das BA im laufenden Übertragungsverfahren keine neuen Tatsachen schaffen. Außerdem werden Flächen weiterhin sportlich genutzt. Man plane den Eigentumsübergang zum 01.07.2017. Man unterstütze es, dass   die DEGEWO zusammen mit PS Wedding den Standort ganzheitlich entwickeln wolle. Es sei bekannt, dass es dazu zwischen PS Wedding und der DEGEWO bereits eine Verständigung gebe. Herr Spallek sei zuversichtlich, dass Lösungen gefunden werden. 
• berichtet über eine im März 2017 stattgefundene gemeinsame Sitzung von Vertretern des Schul- und Sportamtes, SE FM und des Steuerungsdienstes sowie Herrn Spallek. Ziel war es, klare Definitionen über verbindliche Zuständigkeiten festzulegen. Diese sollen in einer Arbeitsanweisung festgeschrieben werden.
• informiert zum Schülerhaushalt, dass sich Herr BzBm von Dassel und Frau BzStR´ in Dr. Obermeyer auf eine Finanzierung verständigen wollen. Eine Klärung fand derzeit noch nicht statt. Im Bereich der Jugend-BVV soll es Mittel geben, die nicht vollumfänglich verwendet wurden, die sich letztendlich dafür eignen und verwendet werden sollen. Offen sei allerdings noch die Frage, ob diese Mittel dafür verwendet werden können.
  
  Die Vorsitzende, Frau Schrader, teilt mit, dass im Stadtteilplenum Moabit West mitgeteilt wurde, dass das geplante Bauvorhaben am Standort der Gemeinschaftsschule Heinrich von Stephan verzögert oder sogar in Frage gestellt werde, weil die für Schule zuständige Senatsverwaltung eine neue Prüfung des Bedarfes in Auftrag gegeben habe. Sie fragt nach, ob Herr Spallek darüber Kenntnis habe. Herr Spallek könne keine Auskunft geben. Man habe kurzfristig die Ergänzung durch den modularen Ergänzungsbau zur Schaffung zusätzlicher Schulplätze angemeldet. Dieser werde realisiert.
  Auf dem Gesamtareal gebe es weitere Vorhaben. Es solle ein neues Konzept (Neues Ufer) entwickelt werden. Ein Arbeitsauftrag ging an das Stadtplanungsamt – Machbarkeitsstudie – um dieses Konzept zu entwickeln. Er glaube, dieser Auftrag wurde in der letzten WP ausgelöst. Leider habe er seitdem nichts mehr davon gehört. Dies habe er gegenüber Staatssekretär Herrn Rackles beim letzten Gespräch kritisiert. Antworten auf seine Fragen stehen noch aus.
  
  Herr BV Gün (SPD) fragt nach, wie lange sich die Errichtung des Mobilen Ergänzungsbaus (MEB) hinziehen werde? Herr Spallek teilt mit, dass man erst zum Ende des Jahres 2017 mit der Fertigstellung rechnen könne.