Auszug - Vorstellung Soziales Infrastrukturkonzept (SIKo) für den Bezirk Mitte  

Herr Lange (BA Mitte von Berlin, Gruppenleiter vorbereitende Bauleitplanung) stellt die einzelnen Parameter vor, aus denen sich das Soziale Infrastrukturkonzept zusammensetzt. Als Auftraggeber erwarten SenStadt und SenFin, dass diese von allen Bezirken im Bericht genutzt werden, um eine berlinweite Vergleichbarkeit als auch Fortschreibungsmöglichkeit sicherzustellen. Das Konzept soll dem Bezirksamt als Arbeitsgrundlage und Hilfestellung dienen und damit die Entscheidung über Ort und Zeitpunkt eines Bauvorhabens unterstützen. Prognostisch wird der Bezirk Mitte bis 2020 um 20.000 Einwohner anwachsen, wie sich im Ortsteil Wedding in den letzten 6 Jahren zeigte, auch ohne den Bau neuer Wohnungen.

Lt. aktueller Daten könnte ab 2025 der Einwohnerbestand wieder sinken.

Herr Bausch (BüDep Grüne) erkundigt sich, ob bei der Berechnung des Pro-Kopf-Verbrauchs die bezirklichen Unterschiede berücksichtigt wurden, ob die Datenlage zu den Wohnungspotenzialflächen auf den entsprechenden Studien von 2013 basieren oder Erkenntnisse aus den Bauanträgen und –bescheiden sind, und, auf welcher Basis die Alterstruktur prognostiziert wird. Das Bezirksamt beantwortet die erste Frage verneinend und verweist zur Beantwortung der zweiten Frage auf WoFIS (Wohnbauflächeninformationssystem). Die Alterspyramide basiert auf der Bevölkerungsprognose von 2015.

Hr. Diedrich von der Fraktion DIE LINKE bittet um Auskunft, wovon die Zuverlässigkeit der Fortschreibung der Datenbank zum SIKo abhängen wird. Dazu erklärt das Bezirksamt, dass im Rahmen der Investitionsplanung Zahlenmaterial erhoben wird, bzw. geprüft wird, ob Prognosen eintrafen, sodass schon dadurch das Interesse bestehen wird, die Datenbank fortzuführen.

Auf die Frage Herrn Diedrichs von der Fraktion DIE LINKE, ob das SIKo eines Bezirksamtsbeschlusses bedarf und zum Haushalt 2018/2019 passen wird, antwortet BzStR Gothe, dass zum einen der Bericht an den Auftraggeber SenStadt ergeht und zum zweiten das Bezirksamt den Bericht per Beschluss zur Kenntnis nehmen und ein paar Punkte zur Weiterverfolgung definieren wird. Es sind ausreichend Mittel eingeplant.

Herr Diedrich von der Fraktion DIE LINKE erkundigt sich zudem, ob ein Gewinn an Grünflächen erwartet werden könne, worauf Herr Lange antwortet, dass das abhängen werden, wie über Bauanträge entschieden würde.

Herr Schug von der Fraktion der SPD erkundigt sich, wann Entscheidungen an die BVV herangetragen würden und ob diese in der Beratung zur Haushaltsplanung 2018/2019 berücksichtigt werden müssten. BzStR Gothe erläutert dazu, dass es sich bei dem SIKo um ein Analysewerk handle und dieses der BVV zur Kenntnis vorgelegt werde. Daraus müssten die richtigen Schlüsse gezogen werden. In die Investitionsplanung 2018/2019 sind bereits Erkenntnisse eingeflossen.

Herr Schug von der Fraktion der SPD erkundigt bzgl. nicht besetzter Stellen, ob zur Gewährleistung der Chancengleichheit aller Bezirke die Möglichkeit bestünde, von der Landesebene Erleichterungen zu erhalten. BzStR Gothe informiert dazu, dass das Dilemma der Personalressource nicht gelöst ist. Im bauenden Bereich gibt es noch keinen Koalitionsvertrag, der eine Höhergruppierung bestimmter Stellen zulässt, um sie im Besetzungsverfahren attraktiv zu halten.