Auszug - des Bezirksamtes  

Herr BzStR Spallek

• teilt mit, dass das BA Anfang Februar 2017 von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung informiert wurde, dass für die Besetzung des Preisgerichts „Typensporthallen für Berlin“ (Vineta-GS) am 20.04.2017 ein Gremium tagen werde. Als bezirkliche Sachrichter seien benannt: Frau BzStR´in Schulze-Bernd aus Reinickendorf und Herr BzStR Gothe aus Mitte. Als bezirkliche Sachverständige werden 10 Personen (u.a. Herr Schmidt, der das Sportamt Mitte vertritt) benannt.
• informiert, dass das BA Mitte über eine Vorlage an den Hauptausschuss in Kenntnis gesetzt wurde, dass Mitte aus Mitteln „SIWANA III“ 13,7 Mio. € für die Ernst-Reuter-OS erhalten soll. Welche haushaltärischen Bindungen das auslösen werde, könne er heute nicht mitteilen. Man habe nicht nur aus SIWANA III 13,7 Mio. € für die Ernst-Reuter-OS in Aussicht gestellt bekommen, sondern es gebe mittlerweile die Konkretisierung, dass die aufgestockten Mittel für die Bauunterhaltung für Schulen (45 Mio. €, die per Entwurf zum Nachtragshaushalt insgesamt in Berlin zusätzlich zur Verfügung gestellt werden sollen zu den bisher etatisierten Unterhaltungsmitteln) Mitte davon 4,2 Mio. € erhält und mit einem zeitlichen Nachlauf von 2 Wochen später habe das BA die Nachricht erhalten, dass neben den zusätzlichen 4,2 Mio. € für Bauunterhaltung für Schulen aus der Aufstockung des Schulanlagensanierungsprogramm, der Anteil daraus für den Bezirk Mitte 2,15 Mio. € beträgt.
   
• verteilt ein Papier „Statuserhebung Sanierungsbedarf  der Schulen in bezirklicher Trägerschaft“ und gibt Erläuterungen dazu.