Auszug - Berichte der Stadtteilvertretungen  

 
 
4. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 22.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Peter Arndt, Stadtteilvertretung „Mensch Müller, berichtet:

  • Die Stadtteilvertretung Mensch Müller war bei der Milieuschutzveranstaltung dabei; inhaltlich wird in einem späteren TOP dazu berichtet
  • Benennung des Rathausvorplatzes: Besten Dank an die BVV, die diesen Antrag beschlossen hat.
  • Verkehrsberuhigung im Brüsseler Kiez: ein guter Beginn, das Afrikanische Viertel sollte ebenfalls bedacht werden.
  • Leopoldplatz: Am 21.02.2017 fand der Runde Tisch statt, am 27.02.2017 verhandelt der Ausschuss „Soziale Stadt“ über die Entwicklung des Leopoldplatzes weiter.
  • Fahrradstraße: Die Idee, die Togostraße und die Antwerpener Straße zu einer Fahrradstraße zu entwickeln, wird weiterverfolgt.
  • Im Mai 2017 finden die Neuwahlen der Stadtteilvertretung statt.

 

rg Borchardt, Sprecher desStadtteilforums Tiergarten-Süd“, berichtet:

Aus dem Quartiersrat ist das Stadtteilforum Tiergarten-Süd hervorgegangen, das genauso organisiert ist und die Interessen der Menschen in Tiergarten-Süd vertritt.

 

Herr Sch?????, Sprecher der „Betroffenenvertretung des Sanierungsgebiets nördliche Luisenstadt“ berichtet:

a)      penicker Str. 55: Der Umbau in kleine Wohnungen ist erfolgt (29 qm, 2 Zimmer)

b)      penicker Str. 56/57: seit den 1990-er Jahren wird dieses Haus von einem privaten Betreiber als Obdachlosenwohnheim genutzt. Der aktuelle Eigentümer beabsichtigt, das Haus umzubauen Gewerbe im Erdgeschoss und Luxuslofts in den oberen Etagen. Lt. offizieller Stellungnahme begrüßt das Bezirksamt dieses Vorhaben. Die Betroffenenvertretung bittet das Bezirksamt, die Position erneut zu prüfen, insbesondere vor dem Hintergrund, dass in dem betreffenden Stadtteil bereits mehrere soziale Einrichtungen geschlossen wurden. Sollte die Erhaltung eines Obdachlosenheims im Sanierungsgebiet nicht möglich sein, wird um die Benennung eines möglichen Standortes gebeten.

Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die Bitte der Betroffenenvertretung in Richtung Bezirksamt und schlägt vor, gemeinsam über eine Lösung nachzudenken.

c)       Außerhalb des Sanierungsgebiets in der Köpenicker Str. möchte die Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) ein neues Gebäude errichten. Da es sich um die alte Maschinenfabrik Otto Lilienthals handelt, bittet die Stadtteilvertretung den Ausschuss, darauf einzuwirken, dass eine entsprechende Erinnerungsstelle geschaffen wird.

Die Fraktion Bü90/Die Grünen und die Fraktion DIE LINKE unterstützen diese Bitte in Richtung Bezirksamt.

 
 

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