Auszug - KLR BE: BzBm Herr von Dassel, BStR Herr Gothe  

Das Bezirksamt hat sich verständigt, die halbjährliche Liste zu defizitären Produkten auch über die IV. Wahlperiode hinaus durch die Ämter erstellen sowie zu Steuerungsmaßnahmen berichten zu lassen. Die den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellte Liste bildet Stand 09/2016 ab. BzBm Herr von Dassel weist darauf hin, dass der Bericht zur Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) eine Vorausschau für die kommenden 2 Jahre sei, insbesondere dazu, ob Kosten und zugewiesenen Mittel zu Verlusten oder Gewinnen führen könnten.

Herr BV Dr. Hanke (SPD) bittet das Bezirksamt, das Rechtsamt als auch die Mitglieder des Ältestenrats zu prüfen bzw. zu klären, ob das Diskontinuitätsprinzip greift, wenn Ersuchen der BVV vom Bezirksamt erfüllt wurden. Das Ersuchen müsste in den Fällen in die Zukunft fortwirken.

BzStR Herr Gothe wird jeweils zu den Produkten des Gesundheits- und des Sozialamtes berichten. Herr Marien (BA Mitte von Berlin, Sozialamt, Leitung Fachbereich 1) unterstützt ihn. Den Ausschussmitgliedern liegt die kommentierte Liste vor.

Zu den Produkten des Gesundheitsamtes haben die Ausschussmitglieder keine Fragen:

Zu den Produkten des Sozialamtes gibt es folgenden Erörterungsbedarf:

Herr BV Draeger (SPD) merkt kritisch an, dass die relevanten Produkte nicht verständlich kommentiert seien. BzBm Herr von Dassel erläutert, dass aufgrund der Komplexität einiger Produkte empfohlen wird, die ausführlichen Berichte heranzuziehen, so zum Beispiel den Bericht zu HbL, der jährlich im Mai erstellt werde.

Frau BV Schrader (DIE LINKE) weist darauf hin, dass manche Erkenntnisse erst im Vergleich mit anderen Bezirken gewonnen werden und bittet das Bezirksamt, den Bezug auf die Gesamtsituation des Landes Berlin und die der anderen Bezirke herzustellen. Der Controlling-Gedanke der KLR soll laut Koalitionsvereinbarung wieder vordergründig werden.

BzBm Herr von Dassel empfiehlt, zwischen den Verwaltungskostenprodukten und den Transferkostenprodukten zu unterscheiden, da sie unterschiedliche Rahmenbedingungen haben.

Herr Marien (BA Mitte) schildert die unterschiedlichen Vorgehensweisen und Prozessabläufe der Bezirksämter, worauf Herr BV Hauptenbuchner (SPD) anmerkt, dass die offenbar fehlende Vergleichbarkeit nicht zur Transparenz des Systems beitrage. BzBm Herr von Dassel erläutert, dass der gekonnte Umgang mit der KLR darin bestünde, aussagefähige Daten zu identifizieren und daraus Erkenntnisse zu ziehen, z.B. aus vergleichbaren Produkten (als Beispiel wird die Ausstellung des Personalausweises genannt).

BzBm Herr von Dassel wird zu den Produkten des Ordnungsamtes berichten. Herr Kummert (BA Mite von Berlin, Leiter Ordnungsamt) unterstützt ihn. Den Ausschussmitgliedern liegt die kommentierte Liste vor.

Zu den Produkten des Ordnungsamtes gibt es folgenden Erörterungsbedarf:

Herr BV Draeger (SPD) erkundigt sich nach den Steuerungsmöglichkeiten des Bezirksamtes in Hinblick auf den Einsatz von dauerhaft außendienstunfähigen Mitarbeitern, die dadurch, dass sie bei gleichbleibender Vergütung Aufgaben mit niedrigerer Wertigkeit ausführen, die Kosten für die Produkte des Ordnungsamtes erhöhen. Herr Kummert erläutert, dass die Steuerungsmöglichkeiten im Personalmanagement gesehen werden, infrage kommen der Einsatz bei Schnittstellenpartnern (u.a. Bußgeldstelle) oder die Weiterqualifizierung für den Verwaltungsdienst.