Auszug - des JHA-Vorsitzenden  

Herr Schwanhäußer teilt mit, dass er hinsichtlich der gemeinsamen Sitzung mit dem Schul- und dem Kulturausschuss im Mai mit den beiden anderen Ausschussvorsitzenden, Frau Hoff und Herrn Lemke, gesprochen hat. Beide haben keine Einwände, dass er die gemeinsame Sitzung leiten wird.

Ferner berichtet er, dass er in der letzten BVV eine Anfrage gestellt hat bezüglich verschwundener minderjähriger Flüchtlinge, die von Frau Smentek dahingehend beantwortet wurde, dass im Bereich von Mitte im Zeitraum von Januar 2014 bis heute keine minderjährigen Flüchtlinge verschwunden sind. Hierzu ergänzt Frau Goral, dass in der Anfrage die Personengruppe der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge angesprochen wurden. Das Jugendamt ist für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge erst zuständig, wenn die Bezirkszuweisung erfolgt ist. Insofern kann es gar nicht sein, dass in der bezirklichen Zuständigkeit unbegleitete minderjährige Flüchtlinge verloren gegangen sind.

Weiter berichtet Herr Schwanhäußer, dass er auch für die nächste BVV eine mündliche Anfrage gestellt hat. Und zwar steht an der Ecke der Weddinger Kinderfarm ein großes Bauschild, auf dem unter anderem steht, dass das Bezirksamt Mitte einen Containerstellplatz errichtet. Dies führte zu einigen Irritationen, und er ist dazu von verschiedenen Seiten angesprochen worden.

Dann möchte er noch daran erinnern, dass man sich in der letzten Sitzung verständigt hat, dass das Jugendamt heute informiert, wie viele Flüchtlinge es im Bezirk Mitte gibt, wo sie sind, wie alt sie sind und welches Geschlecht sie haben.