Auszug - Erhöhte Zuwendungen für die Obdachlosenarbeit: Verabredung zum weiteren Vorgehen  

 
 
50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 5.4
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:06 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

In der vergangenen Sitzung hatte der Vorsitzende, Herr Lüthke, den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin zur Drucksache 2224/IV (Bezirkshaushaltsplan 2016/ 2017) verteilt. In dem Sperrvermerk sei vorgesehen, dass die Freigabe der Mittel durch den Hauptausschuss der BVV erfolge. Dem könne eine Beratung im Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste vorausgehen. Ein Vorschlag des Bezirksamtes liegt vor. Der Vorsitzende, Herr Lüthke, regt angesichts der fortgeschrittenen Zeit eine Verständigung zwischen den Fraktionen und dem Bezirksamt an, da der Hauptausschuss berät und über die Freigabe beschließt. Dem wird zugestimmt.

 

 
 

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