Auszug - Mehr Traglufthallen für Flüchtlinge  

 
 
50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 7.4
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 09.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:06 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
2481/IV Mehr Traglufthallen für Flüchtlinge
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Briest, Urbatsch, Lehmann und die übrigen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Da das Votum des Ausschusses für Integration nicht vorliegt, wird durch Herrn Dr. Streb und Frau de Sielvie der geänderte Text rekonstruiert.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Textes in folgender Fassung:

 

"Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung ersucht zu prüfen:

 

Inwieweit auf vorhandenen freien ungenutzten Flächen im Bezirk Mitte weitere Traglufthallen für Flüchtlinge errichtet werden können, um die belegten Sporthallen wieder ihrer eigentlichen

 

Nutzung zuzuführen und andererseits weitere Kapazitäten für die Geflüchteten zu schaffen."

 

Der Ausschuss beschließt den geänderten Text einstimmig [14 Ja-Stimmen (SPD, 90/ Die Grünen, CDU, Die Linke), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen].

 

 
 

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