Auszug - Gedenkveranstaltungen - generationenübergreifend, zum Mitmachen und Weitersagen  

 
 
47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz
TOP: Ö 4.1
Gremium: Bildung, Kultur und Umweltschutz Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 13.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 19:40 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
2098/IV Gedenkveranstaltungen - generationenübergreifend, zum Mitmachen und Weitersagen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Matischok Morgenstern 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Zur Drs. 2098/IV haben die Fraktionen ndnis 90/ Die Grünen und DIE LINKE je einen Änderungsantrag eingebracht. Die Fraktion DIE LINKE schließt sich dem weitergehenden Änderungsantrag der Fraktion ndnis 90/ Die Grünen an.

Der von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen eingebrachte Änderungsantrag wird bei 7 Ja-Stimmen (Bü90/ Die Grünen, Die Linke, Piraten), 8 Nein-Stimmen (SPD, CDU) und

0 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

 

Im Anschluss wird über den Ursprungsantrag der CDU-Fraktion abgestimmt:

Der Ursprungsantrag wird bei 8 Ja-Stimmen (SPD, CDU), 7 Nein-Stimmen (Bü90/ Die Grünen, Die Linke, Piraten) und 0 Enthaltungen mehrheitlich angenommen.

 

 

 
 

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