Auszug - Verschiedenes - Ausschussgestaltung  

 
 
44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz
TOP: Ö 5
Gremium: Bildung, Kultur und Umweltschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 07.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:12 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Schwanhäer bittet um Erläuterung, warum die Sitzung der AG Geschichte am 17.9.2015 von zwei Fraktionen kurzfristig abgesagt worden sei.
Frau Neubert führt dazu aus, dass eine angemessene Vorbereitung auf die Sitzung der AG Geschichte angesichts der nicht fristgerecht zugegangenen Einladung zeitlich nicht möglich gewesen wäre. Frau Hoff bestätigt dies für ihre Fraktion. Herr Dr. Pathe macht darauf aufmerksam, dass der Termin der Sitzung am 17.09.2015 langfristig bekannt war. Die Einladung wurde fünf Tage vor der Sitzung verschickt (12.09.2015 um 16.20 Uhr). Herr Dr. Pathe macht besonders deutlich, dass es seitens der Fraktion B90/Die Grünen nicht gerechtfertigt war, zwei Stunden vor der Sitzung mit der Begründung, die Einladung sei nicht fristgerecht verschickt worden, abzusagen. Dies war in keiner Weise verhältnismäßig. Eine Kritik an der verspäteten Einladung hätte bereits am 14./15.09.2015 geäert werden müssen, um der Vorsitzenden ein angemessenes Handeln zu ermöglichen. Herr Schepke schlägt vor, dass künftig sämtlichen Ausschussmitgliedern die Einladungen und Protokolle der AG Geschichte zugesendet werden. Dem wird zugestimmt.

Frau Hoff gibt einen Ausblick auf die Themen der nächsten Ausschusssitzungen. Die Wünsche der Ausschussmitglieder seien dabei berücksichtigt worden. Eine Themenliste aus den einzelnen Fachbereichen wird den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage gereicht.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen