Auszug - Grillolution – Besser Grillen für alle  

Vorsitzender Herr Freitag erläutert, dass in der Grillkommission die Mitarbeiter des Bezirksamtes sitzen sollen, die unter BzStR Spallek angeordnet sind.

Zudem soll diese Kommission Bezirksübergreifend arbeiten. Herr Freitag betont, dass das Projekt daran scheitern könne, in dem andere Bezirke nicht mitmachen.

Herr Dr. Streb (CDU) äußert, dass es einige Bezirke in Mitte gebe, die für Grillplätze angemessen sein könnten, der Bezirk Mitte jedoch ein übersiedelter Bezirk dafür sei. Zudem überwiegen die Kosten den Nutzenfaktor.

BzBm Dr. Hanke erklärt, dass in Berlin zu wenig Grillflächen vorhanden seien, um die Bedürfnisse der Bevölkerung abzudecken. Verwaltungstechnisch und politisch sei dieses Problem jedoch schwer in den Griff zu bekommen, denn für eine Gesamtstädtische Steuerung kann dies nur der Senat machen. Dieser ist rechtlich jedoch nicht dafür zuständig und kann lediglich Pläne erarbeiten, worüber letztendlich die Bezirke entscheiden.

BzBm Dr. Hanke macht deutlich, dass für jegliche Kosten der Bezirk selbst aufkommen müsse.

Die Drucksache wird mehrheitlich bei 3 Ja-Stimmen (Die Linke, Piraten), 7 Nein-Stimmen (SPD,CDU) und 4 Enthaltungen (Bündnis 90/Die Grünen) abgelehnt.