Auszug - Zielvereinbarung 2015 – Straßen- und Grünflächenamt. BE: Bezirksamt.  

Herr BzStR Spallek teilt mit, dass die Zielvereinbarung des Straßen und Grünflächenamtes für 2015 an die Ausschussmitglieder versandt wurde. Hierzu informiert er hinsichtlich der Förderprogramme, die zur Verbesserung der Infrastruktur dienen sollen, dass diese nicht im vollen Umfang durchgeführt werden können. Die Gründe sind Personalmangel und die Wahrnehmung der gesetzlichen Pflichtaufgaben im Straßen und Grünflächenamt. Darüber hinaus kämen vereinzelt weitere Aufgaben hinzu (Schlaglochsanierungsprogramm). Ferner könne man einzelne Aufgaben an die „Berlin Grün“ abgeben, wie beispielsweise beim Kulturforum. Herr BzStR Spallek betont, dass man mit weniger Personal nicht mehr Aufgaben umsetzten könne.

Weiter berichtet er, dass erstmals ein Zeitrahmen für die Stellungnahmen zu Bebauungsplänen in die Zielvereinbarung integriert wurde. Die Frist beträgt 12 Wochen.