Auszug - Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
TOP: Ö 8.1
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 23.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:18 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
2041/IV Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksverordnetenversammlung Mitte
   
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Nach gegebener Dringlichkeit wird die Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung mit einer Änderung (Streichung von Punkt 8) angenommen.

 

Das detaillierte Abstimmungsergebnis lautet wie folgt:

 

Punkt  1 wird einstimmig angenommen.

Punkt  2 wird einstimmig angenommen.

Punkt  3 wird einstimmig angenommen.

Punkt  4 wird einstimmig angenommen.

Punkt  5 wird einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Bü90/Die Grünen angenommen.

Punkt  6 wird einstimmig angenommen.

Punkt  7 wird mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen angenommen.

Punkt  8 wird nach Konsens gestrichen.

Punkt  9 wird einstimmig angenommen.

Punkt 10 wird einstimmig angenommen.

Punkt 11 wird einstimmig angenommen.

II. wird mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion Die Piraten und Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen angenommen.

 

 
 

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