Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille)  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_28_BVV_20.06.2019
Konsens_B_28_BVV_20.06.2019_
Konsens_C_28_BVV_20_06_2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 2.1  
Fehlende Überquerungsmöglichkeiten in der Chausseestraße      
Ö 2.2  
Städtebaulich, historischer und lokaler Charakter der künftigen Europacity      
Ö 2.3  
Nutzung der Theaterfläche im Monbijoupark      
Ö 2.4  
Anordnungen der Gewobag      
Ö 2.5  
Straßenumbenennungen      
Ö 2.6  
Fahrradstellplätze      
Ö 3  
Verleihung der Bezirksverdienstmedaille      
Ö 4  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 5     Mitteilungen      
Ö 5.1  
des Vorstandes      
Ö 5.2  
der Fraktionen      
Ö 5.3  
der Ausschüsse      
Ö 5.4     des Bezirksamtes      
Ö 6  
Konsenslisten      
Ö 7  
Thematische Stunde      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Baden im Rathaus?  
Enthält Anlagen
1963/V  
Ö 8.2  
Digitalisierung in Bildungs- und Kultureinrichtungen  
Enthält Anlagen
1964/V  
Ö 8.3  
Thema Nachhaltigkeit - Produziert das Bezirksamt mehr Müll als nötig?  
Enthält Anlagen
1965/V  
Ö 8.4  
Aufenthalt auf dem Stephanplatz erleichtern  
Enthält Anlagen
1966/V  
Ö 8.5  
Aufsuchende Sozialarbeit durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1967/V  
Ö 8.6  
Nutzungszeiten vorhandener Räume weiter erhöhen  
Enthält Anlagen
1968/V  
Ö 8.7  
Wilde Grünstreifen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1969/V  
Ö 8.8  
Fahrradsicherheit am Molkenmarkt  
Enthält Anlagen
1970/V  
Ö 8.9  
Sachgrundlos befristet Beschäftigte im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1971/V  
Ö 8.10  
Das Ehrenamt nachhaltig stärken - aber wie?  
Enthält Anlagen
1972/V  
Ö 8.11  
Die Perleberger Straße nach der Baustelle  
Enthält Anlagen
1973/V  
Ö 8.12  
„Berlins Schuldenhochburg ist nicht Spandau, sondern der Wedding“: Wie geht das Bezirksamt mit den Erkenntnissen aus dem Halbjahresbericht der Schuldnerberatung Wedding um?  
Enthält Anlagen
1974/V  
Ö 8.13  
Bolzplatz Nauener Platz  
Enthält Anlagen
1975/V  
Ö 8.14  
Barrierefreiheit für Bewohner der Köpenicker Straße 104-112  
Enthält Anlagen
1976/V  
Ö 8.15  
Entwicklung der Fallzahlen im SGB II Bezug  
Enthält Anlagen
1977/V  
Ö 8.16  
Wie gut ist Mitte auf die Invasion der e-scooter vorbereitet?  
Enthält Anlagen
1978/V  
Ö 8.17  
Wie will das Bezirksamt Mitte von Berlin die Situation im Unionpark entschärfen?  
Enthält Anlagen
1979/V  
Ö 8.18  
Wem “gehört” der Bürgersteig?  
Enthält Anlagen
1980/V  
Ö 8.19  
Wie schützt das Bezirksamt Mitte den Tiergarten?  
Enthält Anlagen
1981/V  
Ö 8.20  
Möglichkeiten der außerschulischen Nutzung von Schulsporthallen und -plätzen  
Enthält Anlagen
1982/V  
Ö 8.21  
Vorbereitungen auf den Einsatz von E-Scootern?  
Enthält Anlagen
1983/V  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 9.1  
Personalbesetzung des Schul-Umwelt-Zentrums in Mitte - bereit für das neue Schuljahr?  
Enthält Anlagen
1988/V  
Ö 9.2  
Arbeiten im Rathaus Mitte im Schweiße des Angesichts  
Enthält Anlagen
1989/V  
Ö 9.3  
DIESE eG auch in Mitte?  
Enthält Anlagen
1990/V  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln II: BVV beschließt DS 1721/V und Bezirksamt ignoriert`s geflissentlich?  
Enthält Anlagen
1920/V  
Ö 10.2  
meinBerlin - Was ist das?  
Enthält Anlagen
1921/V  
Ö 10.3  
Projekt Elektromobilität – Zukunft oder Auslaufmodell?  
Enthält Anlagen
1922/V  
Ö 10.4  
Rennstrecke Heidestraße  
Enthält Anlagen
1923/V  
Ö 10.5  
Was macht das neue Besucherinformationszentrum für den Deutschen Bundestag?  
Enthält Anlagen
1924/V  
Ö 10.6  
Enteignung jetzt auch in Mitte?  
Enthält Anlagen
1925/V  
Ö 10.7  
Eröffnung Josef-Metzger-Platz grillen ging nicht  
Enthält Anlagen
1926/V  
Ö 10.8  
Kita-Plätze in Mitte: Was tut das Bezirksamt, um das Defizit schnell zu decken?  
Enthält Anlagen
1927/V  
Ö 10.9  
Sinn und Zweck der Neugestaltung rund um die Arminius Markthalle  
Enthält Anlagen
1928/V  
Ö 10.10  
Umgang mit Falschparker*innen in Mitte  
Enthält Anlagen
1929/V  
Ö 10.11  
Neupflanzungen von Bäumen: Werden sie einen Hitzesommer überleben (können)?  
Enthält Anlagen
1930/V  
Ö 10.12  
„Integrationskurse für Zuwanderer – ein Erfolgsmodell oder eher nicht (mehr)?“  
Enthält Anlagen
1931/V  
Ö 10.13  
Waffen frei verkäuflich und das Bezirksamt schaut tatenlos zu?  
Enthält Anlagen
1932/V  
Ö 10.14  
Aufgaben des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
1933/V  
Ö 10.15  
Berlin-Mitte, die zentrale Kältehilfe für ganz Berlin, Deutschland und Europa?  
Enthält Anlagen
1934/V  
Ö 10.16  
Radfahrer*innen im Engelbecken  
Enthält Anlagen
1935/V  
Ö 10.17  
Verbundpflegestellen  
Enthält Anlagen
1936/V  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Entwicklung einer Gemeinschaftsschule auf dem Standort Orthstraße 1 / Pank straße 70  
Enthält Anlagen
1986/V  
Ö 11.2  
Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes I-43b VE „südliche Alexanderstraße“  
Enthält Anlagen
1987/V  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 zugelassenen über- und außerplan-mäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.  
Enthält Anlagen
1912/V  
Ö 12.2  
Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans für das Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt (Rahmenplan 2018)  
Enthält Anlagen
1913/V  
Ö 12.3  
Aktivierung des Standortes Schulstraße 97 als Standort für eine weiterführende Schule.  
Enthält Anlagen
1916/V  
Ö 13     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 14     Dringlichkeitsanträge      
Ö 14.1  
Absicherung der bezirklichen Kulturangebote  
Enthält Anlagen
1962/V  
Ö 14.2  
Priorität für Schulneubau in Mitte – Farbe bekennen  
Enthält Anlagen
1984/V  
Ö 14.3  
E-Roller-Sharing als Chance betreiben und Gefährdungen schnell abschalten  
Enthält Anlagen
1985/V  
Ö 15     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 15.1     Bezirksamt Mitte baut sein Engagement aus zur Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen
Enthält Anlagen
1169/V  
Ö 15.2  
Integration durch neue Jugendzentren in Mitte fördern!
Enthält Anlagen
1473/V  
Ö 15.3  
Grüne Infrastruktur schützen: Erhalt der Kleingartenanlage „Virchow“ sichern!
Enthält Anlagen
1485/V  
Ö 15.4  
Das Stadion Rehberge finden!  
Enthält Anlagen
1729/V  
Ö 15.5  
Reichstagufer - eine glatte fahrradtaugliche Straßendecke statt Kopfsteinpflaster führt zu höherer Sicherheit
Enthält Anlagen
1730/V  
Ö 15.6  
Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln
Enthält Anlagen
1735/V  
Ö 15.7  
Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Trägern weitergeben!  
Enthält Anlagen
1792/V  
Ö 15.8  
Konzept zur Bekämpfung der Amerikanischen Faulbrut (Bienenpest)  
Enthält Anlagen
1793/V  
Ö 15.9  
Zufahrtsbeschränkung am Alexanderplatz durchsetzen
Enthält Anlagen
1800/V  
Ö 15.10  
Anti-Mobbing-Team für Mitte - Mobbing wirksam bekämpfen!  
Enthält Anlagen
1801/V  
Ö 15.11  
Planungssicherheit für Veranstaltungen auf dem Gendarmenmarkt
Enthält Anlagen
1804/V  
Ö 15.12  
Was kostet die Beleuchtung in Grünanlagen?
Enthält Anlagen
1843/V  
Ö 15.13  
Bus-Haltemöglichkeiten schaffen – Fahrradfahrende schützen.  
Enthält Anlagen
1846/V  
Ö 15.14  
Tiere füttern verboten!
Enthält Anlagen
1848/V  
Ö 15.15  
Erlöst uns vom Wettbewerb des schlechten Geschmacks auf dem Alexanderplatz!
Enthält Anlagen
1850/V  
Ö 15.16  
Gefahrstelle am Hotel Meininger beseitigen  
Enthält Anlagen
1854/V  
Ö 15.17  
Gelände zwischen Schicklerstr., Alexanderstr., Stralauer Str. und Dircksenstr. als Urbanes Gebiet festsetzen  
Enthält Anlagen
1856/V  
Ö 15.18  
Errichtung eines weiteren Drogenkonsumraums
Enthält Anlagen
1861/V  
Ö 15.19  
Fahrradstreifen in der Turmstraße sicher machen  
Enthält Anlagen
1864/V  
Ö 15.20  
Sichere Turmstraße auch für Radfahrer*innen
Enthält Anlagen
1867/V  
Ö 15.21  
Ordnungsamt-Online Meldungen für Mitte sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1868/V  
Ö 15.22  
Das Mitte Museum soll wachsen  
Enthält Anlagen
1873/V  
Ö 15.23  
„Bürgerdienstleistungen des Bezirks Mitte über das Service-Portal Berlin stärker vereinheitlichen und ausbauen."  
Enthält Anlagen
1882/V  
Ö 15.24  
Drogenprobleme in der Heinrich-Heine-Straße lösen  
Enthält Anlagen
1886/V  
Ö 16     Anträge      
Ö 16.1  
Beschlüsse der BVV umgesetzt  
Enthält Anlagen
1737/V  
Ö 16.2  
Eine U-Bahn ins Nikolaiviertel  
Enthält Anlagen
1857/V  
Ö 16.3  
Sportanlage Lüderitzstraße benennen  
Enthält Anlagen
1865/V  
Ö 16.4  
Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“  
Enthält Anlagen
1871/V  
Ö 16.5  
Keine Unterstützung des BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) in Mitte  
Enthält Anlagen
1875/V  
Ö 16.6  
Namenszusatz der U-Bahnhaltestelle „Rotes Rathaus“  
Enthält Anlagen
1876/V  
Ö 16.7  
Gehwegsicherheit  
Enthält Anlagen
1879/V  
Ö 16.8  
Sicherheit im bezirklichen Straßennetz – Herstellen der Sichtbeziehungen an Kreuzungen  
Enthält Anlagen
1880/V  
Ö 16.9  
DER LAUF & DER MARKT für seelische Gesundheit  
Enthält Anlagen
1915/V  
Ö 16.10  
Zusätzliche Ressourcen für die Umsetzung des Jugendförder- und Beteiligungsgesetzes auch zweckentsprechend einsetzen und Mindeststandards garantieren!  
Enthält Anlagen
1919/V  
Ö 16.11  
Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar.  
Enthält Anlagen
1937/V  
Ö 16.12  
Mehr Schulplätze an der Gottfried-Röhl – Schulgrundstück größer machen!  
Enthält Anlagen
1938/V  
Ö 16.13  
Neue Fahrradbügel in Moabit  
Enthält Anlagen
1939/V  
Ö 16.14  
Den Koppenplatz der prominenten Lage entsprechend gestalten  
Enthält Anlagen
1940/V  
Ö 16.15  
Letzte Wege sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1941/V  
Ö 16.16  
Gehwege frei! Fahrradstellplätze auf die Straße – Autoparkplätze umwidmen!  
Enthält Anlagen
1942/V  
Ö 16.17  
Die Zerstörung der Arroganz – Zukunft der Rehberge mit Bürger*innen gestalten  
Enthält Anlagen
1943/V  
Ö 16.18  
Blumen am Richard-Wagner-Denkmal  
Enthält Anlagen
1944/V  
Ö 16.19  
Förderung der Scheinlösung Elektromobilität aussetzen.  
Enthält Anlagen
1945/V  
Ö 16.20  
"Der verlassene Raum" - Das Denkmal für das Wirken jüdischer Bürger in Berlin erläutern  
Enthält Anlagen
1946/V  
Ö 16.21  
Beim Schulneubau Reinickendorfer Straße das Schulumweltzentrum (SUZ) erhalten  
Enthält Anlagen
1947/V  
Ö 16.22  
Gesamtkonzept für die Fischerinsel  
Enthält Anlagen
1948/V  
Ö 16.23  
Anerkennung von ehrenamtlich Tätigen durch BVG-Fahrscheine  
Enthält Anlagen
1949/V  
Ö 16.24  
Barrierefreie Dokumente: Schulung für Mitarbeiter*innen  
Enthält Anlagen
1950/V  
Ö 16.25  
Dienstleistungsorientierung stärken - bürgernahe Verwaltungssprache zielgerichtet schulen  
Enthält Anlagen
1952/V  
Ö 16.26  
Überschwemmungen bei Starkregen reduzieren  
Enthält Anlagen
1953/V  
Ö 16.27  
Hilfe für das PrimeTime Theater  
Enthält Anlagen
1954/V  
Ö 16.28  
Spielplätze evaluieren und bauen  
Enthält Anlagen
1955/V  
Ö 16.29  
Den Zentralen Festplatz auch als Schulstandort entwickeln  
Enthält Anlagen
1956/V  
Ö 16.30  
Mehr Trinkwasserbrunnen in Mitte realisieren  
Enthält Anlagen
1957/V  
Ö 16.31  
Regelmäßig über den Stand von Baumaßnahmen berichten und vollständigen Risikomanagementbericht vorlegen  
Enthält Anlagen
1958/V  
Ö 16.32  
Gute Kulisse – mit Menschen!  
Enthält Anlagen
1959/V  
Ö 16.33  
Einvernehmliche Lösung für die Entwicklung der Gerichtshöfe gewährleisten  
Enthält Anlagen
1960/V  
Ö 16.34  
Neue Räumlichkeiten - Senior*innen nicht allein lassen  
Enthält Anlagen
1961/V  
Ö 17     Dringliche Entschließungen      
Ö 18     Entschließungen      
Ö 19     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 19.1  
Erneuter Einsatz für die Überführung des Französischen Gymnasiums in zentrale Trägerschaft  
Enthält Anlagen
2096/IV  
Ö 19.2  
Regionalmanagement Alexanderplatz einrichten  
Enthält Anlagen
2702/IV  
Ö 19.3  
Erhalt des Projektbüros mit Siebdruckwerkstatt des Kulturring in Berlin e.V. in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
0063/V  
Ö 19.4  
Berufsorientierung und Fachkräfteakquise unterstützen: Tag des offenen Unternehmens im Bezirk Mitte ausrichten  
Enthält Anlagen
0154/V  
Ö 19.5  
Müllentsorgung sicherstellen - Parkbuchten im Bereich der Krefelder Strasse 3 und 20 reservieren  
Enthält Anlagen
0474/V  
Ö 19.6  
Bürgerinnen und Bürger über die Bearbeitungszeiten der Dienstleistungen des Bezirksamtes informieren  
Enthält Anlagen
0571/V  
Ö 19.7  
Risikomanagement (gemäß Auflage Nr. 6 zum Bezirkshaushaltsplan 2018/2019)  
Enthält Anlagen
0646/V  
Ö 19.8  
Bezirks-Straßen: Sanierungsbedarf aufstellen
Enthält Anlagen
0773/V  
Ö 19.9  
Busse vor AO-Hostel Köpenicker Str./Adalbertstr.  
Enthält Anlagen
0777/V  
Ö 19.10  
Ein Konzept für die Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0785/V  
Ö 19.11  
Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Berlin Mitte  
Enthält Anlagen
0839/V  
Ö 19.12  
Bessere Bekämpfung illegaler Spielautomaten
Enthält Anlagen
0849/V  
Ö 19.13  
Obdachlosigkeit vermeiden, Wohnen in der Kameruner Str. 5 sichern
Enthält Anlagen
0974/V  
Ö 19.14  
Runder Tisch Tourismus wieder einführen  
Enthält Anlagen
1017/V  
Ö 19.15  
Werbung Brüsseler Straße 3 durch „Sjbet – Wetten und mehr“ - II. Teil DS 0954/IV
Enthält Anlagen
1024/V  
Ö 19.16  
Die Chancen vor Ort nutzen – Ordnungsamt zur Praktikerrunde  
Enthält Anlagen
1103/V  
Ö 19.17  
Sanierungsfahrplan für Mittes Schulen  
Enthält Anlagen
1108/V  
Ö 19.18  
Schulbauvorhaben Adalbertstraße realisieren - Sport am Standort weiter ermöglichen – Sanierungsziele verwirklichen  
Enthält Anlagen
1114/V  
Ö 19.19  
Arbeitslosigkeit und Hartz IV vermeiden – Zahl der Schulabbrecher*innen in Mitte endlich nachhaltig senken!
Enthält Anlagen
1172/V  
Ö 19.20  
Alte Ideen bewahren und neuen Anforderungen gerecht werden  
Enthält Anlagen
1177/V  
Ö 19.21  
Freiparken für Hebammen im Dienst
Enthält Anlagen
1250/V  
Ö 19.22  
Masterplankonzept Fischerinsel  
Enthält Anlagen
1295/V  
Ö 19.23  
Schulneubau in Mitte  
Enthält Anlagen
1299/V  
Ö 19.24  
„Berliner Mischung“ - wohnortnahes Gewerbe im Bezirk erhalten und ausbauen
Enthält Anlagen
1305/V  
Ö 19.25  
Sportmöglichkeiten in den Ferien
Enthält Anlagen
1316/V  
Ö 19.26  
Die BVV regelmäßig über die Baumaßnahmen des SGA unterrichten!  
Enthält Anlagen
1393/V  
Ö 19.27  
Partizipation sichern – Bildung von schulischen Bauausschüssen fördern und unterstützen  
Enthält Anlagen
1414/V  
Ö 19.28  
Bessere Bezahlung von Kita Erzieher*innen und Sozialarbeiter*innen  
Enthält Anlagen
1420/V  
Ö 19.29  
Personelle Lösungen in den Seniorenbegegnungsstätten für 2019  
Enthält Anlagen
1424/V  
Ö 19.30  
Bessere Pflege für die Grünanlagen in Berlins Mitte!  
Enthält Anlagen
1476/V  
Ö 19.31  
Präventionsrat Mitte und Runder Tisch Weinbergsweg  
Enthält Anlagen
1480/V  
Ö 19.32  
Temporäre Ausnahmegenehmigung zur Errichtung eines mobilen Treffpunkts (Huttenkiez)
Enthält Anlagen
1512/V  
Ö 19.33  
Farbe bekennen, Schüler in Tiergarten-Süd haben Vorrang!
Enthält Anlagen
1537/V  
Ö 19.34  
Verkehrsberuhigte Zonen beruhigen
Enthält Anlagen
1539/V  
Ö 19.35  
Jugendverkehrsschulen dauerhaft arbeitsfähig machen: Festes Personal für die Radfahrausbildung
Enthält Anlagen
1550/V  
Ö 19.36  
Schulhofteil der Allegro Grundschule als Ersatzstandort für das Fußballfeld Pohlstr. 8-14 herrichten!
Enthält Anlagen
1555/V  
Ö 19.37  
Wasser im Diesterweg- Gymnasium
Enthält Anlagen
1556/V  
Ö 19.38  
Ladezonen nicht in die Wohngebiete!
Enthält Anlagen
1601/V  
Ö 19.39  
Räume für die Allegro-Grundschule, (teuren) Leerstand an anderer Stelle vermeiden  
Enthält Anlagen
1604/V  
Ö 19.40  
Die Kontakt- und Anlaufstelle für Drogenkranke („Birkenstube“) besser finanzieren und entlasten, indem weitere Drogenkonsumräume eingerichtet werden.  
Enthält Anlagen
1612/V  
Ö 19.41  
Das Hansaviertel in die städtebauliche Förderkulisse aufnehmen  
Enthält Anlagen
1614/V  
Ö 19.42  
Schulneubauten Reinickendorfer und Adalbertstraße – schnell realisieren und durch kluge Anpassungsplanung bisherige Nutzungen sichern und einbeziehen und bei den Abbruchplanungen bestehende Nutzungen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1663/V  
Ö 19.43  
Tag des guten Lebens unterstützen  
Enthält Anlagen
1668/V  
Ö 19.44  
Trümmersäule beleuchten  
Enthält Anlagen
1670/V  
Ö 19.45  
Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
1721/V  
Ö 19.46  
Feierliche Zusammenkunft und Informationsveranstaltung an der Marienkirche zum Judenpogrom von 1510  
Enthält Anlagen
1828/V  
Ö 19.47  
Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirk Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2017  
Enthält Anlagen
1911/V  
Ö 19.48  
Errichtung einer 3-Religionen-Kita auf den Grundstücken Alt Moabit 23 und 23A in Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit  
Enthält Anlagen
1914/V  
Ö 19.49  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans 1-107„Berliner Stadtmission“ und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 und 2 BauGB  
Enthält Anlagen
1917/V  
Ö 19.50  
Eckwertebeschluss über die Aufteilung des Produktsummenbudgets, der Zuweisung für sonstige Transferausgaben und der Einnahmevorgaben in Vorbereitung des Doppelhaushaltsplans 2020/2021 und Einbringung einer Vorlage - zur Kenntnisnahme - bei der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
1918/V  
               
 
 

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