Tagesordnung - 25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAMING)  

 
 
Bezeichnung: 25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAMING)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_25_BVV_21.02.2019
Konsens_B_25_BVV_21.02.2019
Konsens_C_25_BVV_21_02_2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
des Vorstandes    
Ö 4.2  
der Fraktionen    
Ö 4.3  
der Ausschüsse    
Ö 4.4  
des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6  
Thematische Stunde    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Welterbegebiete in Mitte
Enthält Anlagen
1741/V  
Ö 7.2  
Schulneubauten gut planen
Enthält Anlagen
1742/V  
Ö 7.3  
Was tut der Bezirk Mitte, damit Gelder für die Sanierung von Kitas und Spielplätzen nicht verschenkt werden?
Enthält Anlagen
1743/V  
Ö 7.4  
Allegro-Grundschule: Aktueller Stand der Raumsituation im Februar 2019
Enthält Anlagen
1744/V  
Ö 7.5  
Monbijou-Theater
Enthält Anlagen
1745/V  
Ö 7.6  
Klagst Du schon oder wartest Du noch? Endstation Verwaltungsgericht Berlin!
Enthält Anlagen
1746/V  
Ö 7.7  
Fahrradparkhaus Gesundbrunnen - wann kommt es endlich?
Enthält Anlagen
1747/V  
Ö 7.8  
Hinterhof am Gebäude der Berlin Cosmopolitan School
Enthält Anlagen
1748/V  
Ö 7.9  
Was nicht klappte, klappt jetzt: Unterbringungsanspruch von obdachlosen EU-BürgerInnen über ASOG nun doch möglich in Mitte
Enthält Anlagen
1749/V  
Ö 7.10  
Schimmelbefall – Kita „Rosa Marzipan“ vor dem Aus?
Enthält Anlagen
1750/V  
Ö 7.11  
Informationen für Mieter*innen in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
1751/V  
Ö 7.12  
Jugendamt Mitte bald offline?
Enthält Anlagen
1752/V  
Ö 7.13  
Bezirksamt Mitte erfolgreich im Hunde- und Katzenfang?
Enthält Anlagen
1753/V  
Ö 7.14  
Schimmelakten - wann sind sie wieder alle uneingeschränkt nutzbar?
Enthält Anlagen
1754/V  
Ö 7.15  
Sanierungsarbeiten auf der Georgenstraße und Ackerstraße
Enthält Anlagen
1755/V  
Ö 7.16  
Wohnberechtigungsscheine für räumungspflichtige WohnungsinhaberInnen
Enthält Anlagen
1756/V  
Ö 7.17  
Die Parkzone und der BND – kein Parken in der Habersaathstraße
Enthält Anlagen
1757/V  
Ö 7.18  
Parkraumbewirtschaftung BND
Enthält Anlagen
1758/V  
Ö 7.19  
Wer zahlt wie viel und wann?
Enthält Anlagen
1759/V  
Ö 7.20  
Bezirksamt Mitte erfolgreich im Kampf gegen Schädlinge?
Enthält Anlagen
1760/V  
Ö 7.21  
Geldsegen Park am Nordbahnhof - ein Goldesel gefunden?
Enthält Anlagen
1761/V  
Ö 7.22  
Wochenmarkt Genter Straße
Enthält Anlagen
1762/V  
Ö 7.23  
Badstraße 10 – keine Antwort ist auch eine Antwort!
Enthält Anlagen
1763/V  
Ö 7.24  
Kahlschlag am Sportplatz Lüderitzstraße
Enthält Anlagen
1764/V  
Ö 7.25  
Galerie Nord nachhaltig unterstützen - mit starken Partnern im Kiez
Enthält Anlagen
1765/V  
Ö 7.26  
Baumfällungen in der Klingelhöferstraße
Enthält Anlagen
1766/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1  
Wann können Menschen mit Mobilitätseinschränkungen Kammermusiksaal / Philharmonie endlich wieder (leichter) erreichen?
Enthält Anlagen
1769/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Neuordnung des Areals Rathenower Str. 16
Enthält Anlagen
1698/V  
Ö 9.2  
Mieter*innenvertreibung Lützowstraße 96-98 durch beabsichtigten Wohnhausabriss
Enthält Anlagen
1699/V  
Ö 9.3  
Schulentwicklung in Berlin-Mitte – auf welcher Grundlage erfolgt die Planung?
Enthält Anlagen
1700/V  
Ö 9.4  
Sexarbeit in Mitte
Enthält Anlagen
1701/V  
Ö 9.5  
Parkraumbewirtschaftung nur ein teurer Scherz? Halteverbote beim BND.
Enthält Anlagen
1702/V  
Ö 9.6  
Verdrängung geschützter Tiere in Berlin-Mitte - Wann hört das auf?
Enthält Anlagen
1703/V  
Ö 9.7  
Der Senat sponsort "Parkmanager" - Was plant und tut der Bezirk diesbezüglich?
Enthält Anlagen
1704/V  
Ö 9.8  
Sind Unterhaltsvorschussleistungen und dessen Rückforderungen eine Belastung für kommunale Abläufe??
Enthält Anlagen
1705/V  
Ö 9.9  
Mieter*innenvertreibung Habersaathstraße 40-48: Wohnungsleerstand & offene Fenster
Enthält Anlagen
1706/V  
Ö 9.10  
Schimmel und kein Ende
Enthält Anlagen
1707/V  
Ö 9.11  
Einrichtung von Parkraumbewirtschaftungszonen in der Lehrter Straße, Invalidenstraße und Umgebung
Enthält Anlagen
1708/V  
Ö 9.12  
Warum kostet die Verwaltung in Mitte mehr als anderswo?
Enthält Anlagen
1709/V  
Ö 9.13  
Gehwegesanierung in Mitte auf gutem Wege?
Enthält Anlagen
1710/V  
Ö 9.14  
Genehmigung von Bordellen - aktueller Stand
Enthält Anlagen
1711/V  
Ö 9.15  
Umbau der Straße Alt- Moabit - Wird eine sichere Querung zwischen Kleinem Tiergarten und Spree-Bogen für Fußgänger*innen möglich?
Enthält Anlagen
1712/V  
Ö 9.16  
Können kulturelle Angebote für Obdachlose einen Anreiz schaffen?
Enthält Anlagen
1713/V  
Ö 9.17  
Feldzug in Berlin-Mitte gegen illegalen Müll - ausgerüstet mit „Einweg-Coffee-to-go-Bechern“
Enthält Anlagen
1714/V  
Ö 9.18  
Bürgerbeteiligung bei Plansche
Enthält Anlagen
1715/V  
Ö 9.19  
Parkmanager – wohin mit ihnen?
Enthält Anlagen
1716/V  
Ö 9.20  
Kleinteilige Entwicklungen in Mitte!
Enthält Anlagen
1717/V  
Ö 9.21  
Grün- oder Grauflächenamt?
Enthält Anlagen
1693/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10.1  
Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
1767/V  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
über die Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Alexanderplatzviertel“ im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
1675/V  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Wahl eines Mitgliedes in den BVV-Vorstand
Enthält Anlagen
1770/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Mobile und flexible Kinderbetreuung in der BVV-Mitte?
Enthält Anlagen
1536/V  
Ö 14.2  
Ordnungsamt entlasten - Doppelstrategie mit privaten Diensten prüfen
Enthält Anlagen
1718/V  
Ö 14.3  
Dezentrale Standorte für das Ordnungsamt
Enthält Anlagen
1719/V  
Ö 14.4  
Mieter*innen bei An- und Ummeldung im Bezirk über Mietpreisbremse informieren
Enthält Anlagen
1720/V  
Ö 14.5  
Fischerinsel mit vielen Beteiligten weiterentwickeln
Enthält Anlagen
1721/V  
Ö 14.6  
Aktionstag gegen Kippen!
Enthält Anlagen
1722/V  
Ö 14.7  
Bodycams für den Außendienst des Ordnungsamtes – reloaded
Enthält Anlagen
1723/V  
Ö 14.8  
Mittel für luK im Fachbereich Schule den aktuellen Anforderungen anpassen
Enthält Anlagen
1724/V  
Ö 14.9  
Rathenower Straße zum Fritz Schloss Park öffnen - das Areal ganzheitlich beplanen
Enthält Anlagen
1725/V  
Ö 14.10  
Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung
Enthält Anlagen
1726/V  
Ö 14.11  
Mitte braucht eine/n Klimaschutzbeauftragte/n!
Enthält Anlagen
1727/V  
Ö 14.12  
Infrastrukturkonzept für die Mobilitätsbildung und Verkehrserziehung in Mitte
Enthält Anlagen
1728/V  
Ö 14.13  
Das Stadion Rehberge finden!
Enthält Anlagen
1729/V  
Ö 14.14  
Georgenstraße - eine glatte fahrradtaugliche Straßendecke statt Kopfsteinpflaster führt zu höherer Sicherheit
Enthält Anlagen
1730/V  
Ö 14.15  
Auf die Problemlagen von Obdachlosen bei der Einrichtung von Kältehilfestandorten eingehen und hierdurch ihre Annahme fördern
Enthält Anlagen
1731/V  
Ö 14.16  
Wahl von Bürgerdeputierten und Stellvertreter*innen
Enthält Anlagen
1732/V  
Ö 14.17  
Schulisches Mobilitätsmanagement in Mitte fördern und unterstützen – Landesprogramm initiieren
Enthält Anlagen
1733/V  
Ö 14.18  
Schließzeiten im Jugendamt Mitte verkürzen, kundenorientiert handeln
Enthält Anlagen
1734/V  
Ö 14.19  
Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln
Enthält Anlagen
1735/V  
Ö 14.20  
Spielplatzsanierung fortführen – Landesmittel nutzen
Enthält Anlagen
1736/V  
Ö 14.21  
Beschlüsse der BVV umgesetzt
Enthält Anlagen
1737/V  
Ö 14.22  
Wahl eines Bürgerdeputierten für den Hauptausschuss
Enthält Anlagen
1738/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 15.1  
Engagement im und für den Bezirk muss unterstützt und geschützt werden!
Enthält Anlagen
1768/V  
Ö 16     Entschließungen    
Ö 16.1  
Wir brauchen eine neue Standortdebatte für das Freiheits- und Einheitsdenkmal
Enthält Anlagen
1739/V  
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
Mobilitätsgesetz in Mitte
Enthält Anlagen
1603/V  
Ö 17.2  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren
Enthält Anlagen
1610/V  
Ö 17.3  
Umsetzung des „Positionspapier der Spielplatzkommission im Bezirk Mitte zur Entwicklung von Spiel- und Bewegungsflächen“
Enthält Anlagen
1611/V  
Ö 17.4  
Gleimtunnel unverzüglich freigeben
Enthält Anlagen
1666/V  
Ö 17.5  
Trümmersäule beleuchten
Enthält Anlagen
1670/V  
Ö 17.6  
Taxistand am Alexa
Enthält Anlagen
1671/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Prüfung von bezirklichen Handlungsmöglichkeiten für den „Milan Urban Food Policy Pact
Enthält Anlagen
2645/IV  
Ö 18.2  
Barrierefreien Poststandort in Moabit West erhalten
Enthält Anlagen
0069/V  
Ö 18.3  
Bestandsaufnahme der Akteur*innen und Projekte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Bezirk Mitte (Drs. 0074/V)
Enthält Anlagen
0253/V  
Ö 18.4  
Angebote für wohnungslose junge Menschen sichern - Klik e.V. im Bezirk halten und auf eine tragfähige wirtschaftliche Grundlage stellen
Enthält Anlagen
0291/V  
Ö 18.5  
Unterstützungsangebote für geflüchtete Familien in Mitte verstetigen
Enthält Anlagen
0417/V  
Ö 18.6  
POLITISCHE SCHWERPUNKTE DER HAUSHALTSPLANAUFSTELLUNG 2018/2019
Enthält Anlagen
0477/V  
Ö 18.7  
Geschützte Räume für homo- und transsexuelle Obdachlose in der Kältehilfe schaffen
Enthält Anlagen
1120/V  
Ö 18.8  
EU-Netzwerk in Mittes Schulen.
Enthält Anlagen
1301/V  
Ö 18.9  
Verdrängung durch Umwandlung und /oder Verkauf – Ständiger Bericht über Abgeschlossenheitsbescheinigungen
Enthält Anlagen
1310/V  
Ö 18.10  
Personalbestand bei Evas Haltestelle den größeren Räumlichkeiten anpassen
Enthält Anlagen
1417/V  
Ö 18.11  
Preisgerichtssitzung für BSO-Schulneubauten in Mitte unter Einbeziehung der Standortbetroffenen
Enthält Anlagen
1486/V  
Ö 18.12  
Diesterweg – alles auf Anfang?
Enthält Anlagen
1491/V  
Ö 18.13  
Ausstellung einer Abgeschlossenheitsbescheinigung nach dem Wohnungseigentumsgesetz in Erhaltungssatzungsgebieten nach § 172 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BauGB (Milieuschutz)
Enthält Anlagen
1534/V  
Ö 18.14  
Aufhebung von Einbahnstraßen im Wöhlertkiez
Enthält Anlagen
1640/V  
Ö 18.15  
Vergabe rechtssicher gestalten
Enthält Anlagen
1643/V  
Ö 18.16  
Verwendung des Bonus für die erfolgreiche Transfersteuerung aus der „Zielvereinba rung über Transfersteuerung, Qualitätsmanagement und Fach- und Finanzmonitoring im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung und der ambulanten Hilfe zur Pflege“ im Jahr 2017 in Höhe von 100.000 € zur bedarfsgerechten Finanzierung von Personal im Jahr 2019 für die 5 durch Träger geführten Seniorenbegegnungsstätten im Fachvermögen des Bezirksamtes Mitte.
Enthält Anlagen
1696/V  
Ö 18.17  
Rahmenvertrag mit der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH über deren Ein-bindung in die Berliner Schulbauoffensive
Enthält Anlagen
1697/V  
             
 
 

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