Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream)  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_19_BVV_21.06.2018
Konsens_B_19_BVV_21.06.2018
Konsens_C_19_BVV_21.06.2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
der Vorstandes    
Ö 4.2  
der Fraktionen    
Ö 4.3  
der Ausschüsse    
Ö 4.4  
des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6  
Thematische Stunde    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Sicherer Radweg in der Chausseestraße!
Enthält Anlagen
1325/V  
Ö 7.2  
Erhalt bezirklicher Sportflächen für Sportvereine in Mitte und Klarheit über die Pla-nungen an der Adalbertstraße
Enthält Anlagen
1326/V  
Ö 7.3  
Verkehr im nördlichen Wedding vor dem Kollaps?
Enthält Anlagen
1327/V  
Ö 7.4  
Bezirkliche Jugendverkehrsschulen qualifizieren – zusätzliche Mittel schnell und sinnvoll umsetzen
Enthält Anlagen
1328/V  
Ö 7.5  
Sport in den Ferien
Enthält Anlagen
1329/V  
Ö 7.6  
Kuscht das Bezirksamt vor dem Berliner Zoo?
Enthält Anlagen
1330/V  
Ö 7.7  
Mehrbedarf für Alleinerziehende gewähren II
Enthält Anlagen
1331/V  
Ö 7.8  
Radverkehrsprojekte der InfraVelo GmbH im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1332/V  
Ö 7.9  
Schulwegsicherheit am Schulstandort Boyenstraße
Enthält Anlagen
1333/V  
Ö 7.10  
Planung der zukünftigen Bussituation am Humboldtforum
Enthält Anlagen
1334/V  
Ö 7.11  
Beantwortung von Anfragen durch das Bezirksamt Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
1335/V  
Ö 7.12  
Chancen und Verantwortung am Leopoldplatz wahrnehmen (II)
Enthält Anlagen
1336/V  
Ö 7.13  
Eine Zukunft für das Leopold Center?
Enthält Anlagen
1337/V  
Ö 7.14  
Plansche in der Weydemeyerstr.
Enthält Anlagen
1338/V  
Ö 7.15  
Männliche Erzieher im Verruf - Was tut das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
1339/V  
Ö 7.16  
Wie viele Ella's erlaubt das Bezirksamt in einer Kita?
Enthält Anlagen
1340/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1  
Wie ist der Stand des Schwimmunterrichtes an den Schulen des Bezirkes Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
1341/V  
Ö 8.2  
Umgang mit Schimmelbefall in Immobilien des Bezirks Mitte
Enthält Anlagen
1342/V  
Ö 8.3  
Milieuschutz – Je früher, desto besser
Enthält Anlagen
1347/V  
Ö 8.4  
Fragen über Fragen aber ohne Antworten?
Enthält Anlagen
1349/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Außenbecken im Seydlitzbad
Enthält Anlagen
1278/V  
Ö 9.2  
Konsequenzen aus dem Urteil des BVerwG vom 15. März 2018 zu Sanierungsaus-gleichsbeträgen
Enthält Anlagen
1279/V  
Ö 9.3  
Saubere Sache oder Schmutz in jeder Ecke? – Qualität der Reinigung in Schulen und Sporthallen
Enthält Anlagen
1280/V  
Ö 9.4  
Unterbringung Geflüchteter in Hostels – in welcher Qualität?
Enthält Anlagen
1281/V  
Ö 9.5  
Zukunft der Moschee in der Koloniestraße 128
Enthält Anlagen
1282/V  
Ö 9.6  
Casinowildwuchs in Berlin-Mitte - Was tut das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
1283/V  
Ö 9.7  
Digitalisierung (RFID) - in Mittes Bibliotheken bereits gegen die Wand gefahren?
Enthält Anlagen
1284/V  
Ö 9.8  
Schutzfristen für Kleingärten in Mitte
Enthält Anlagen
1285/V  
Ö 9.9  
Die unendliche Geschichte der Nichtinstandsetzung des Bodenbelages vom Bolzplatz auf dem hinteren Leopoldplatz/Maxplatz
Enthält Anlagen
1286/V  
Ö 9.10  
Ein Platz für alle – wie steht es um den Leopoldplatz?
Enthält Anlagen
1287/V  
Ö 9.11  
Einbürgerungen im Bezirk Mitte in den Jahren 2015-2017
Enthält Anlagen
1288/V  
Ö 9.12  
Europawoche 2018
Enthält Anlagen
1289/V  
Ö 9.13  
Gewerbeflächen für das produzierende Gewerbe – Und Sie haben einen Plan?
Enthält Anlagen
1290/V  
Ö 9.14  
Betreuungsschlüssel in den Einrichtungen von Kindergärten City (Eigenbetrieb)
Enthält Anlagen
1291/V  
Ö 9.15  
Grundstücksankauf Schmidstraße 6 zur Sicherung von Infrastrukturbedarfen
Enthält Anlagen
1292/V  
Ö 9.16  
Ausbildungsplätze im Bezirksamt Mitte
Enthält Anlagen
1293/V  
Ö 9.17  
„Berliner Mischung“ in Gefahr?
Enthält Anlagen
1294/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10.1  
über die Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Kattegatstraße“ im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
1345/V  
Ö 10.2  
über die Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Reinickendorfer Straße“ im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
1346/V  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2017 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
1273/V  
Ö 11.2  
Benennung einer 7. Vertrauensperson für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Tiergarten für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
1274/V  
Ö 11.3  
über Erlass eine Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-33B/29 für das im Geltungs-bereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfs 1-33B für das Gelände zwischen Torstraße, Weydingerstraße, Rosa-Luxemburg-Platz und Rosa-Luxemburg-Straße mit Ausnahme des Grundstücks Torstraße 6 liegende Grundstück Linienstraße Nr. 16 - 21 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte sowie eine Entscheidung über den beigefügten Ent-wurf der Rechtsverordnung.
Enthält Anlagen
1277/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
über den Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2018 - 2022 für den Fachbereich Schule
Enthält Anlagen
1185/V  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Wieder Öffentlicher Parkplatz bis der Wohnungsbau in der Berolinastraße hinter Nr.9 umgesetzt wird
Enthält Anlagen
1343/V  
Ö 13.2  
Badstr. 10 - Willy-Brandt-Gemeinschaftsschule?
Enthält Anlagen
1344/V  
Ö 13.3  
Aufstellungsbeschlüsse zu den bisherigen Beobachtungsgebieten für soziale Erhal-tungssatzungen im Ortsteil Tiergarten
Enthält Anlagen
1348/V  
Ö 13.4  
Engelbecken
Enthält Anlagen
1350/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Mutterschutz- und Elternzeitregelungen für Bezirksverordnete
Enthält Anlagen
1092/V  
Ö 14.2  
Masterplankonzept Fischerinsel
Enthält Anlagen
1295/V  
Ö 14.3  
Systematische Erfassung von Absichten/Anträgen mit Wohnhausabrissen
Enthält Anlagen
1296/V  
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 21.06.2018    STATUS: öffentlich   
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja: Grüne, SPD, LINKE, FDP, PiratenNein:0.Enthaltung: CDU, AfD.

   
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 20.09.2018    STATUS: öffentlich   
   
Ö 14.4  
Beleuchtung der Trümmersäule auf dem Max-Josef-Metzger-Platz sicherstellen
Enthält Anlagen
1297/V  
Ö 14.5  
Bürgeramt macht mobil bei Pass, Perso und ganz viel.
Enthält Anlagen
1298/V  
Ö 14.6  
Schulneubau in Mitte
Enthält Anlagen
1299/V  
Ö 14.7  
Baumscheibenreinigung in der Turmstraße
Enthält Anlagen
1300/V  
Ö 14.8  
EU-Netzwerk in Mittes Schulen.
Enthält Anlagen
1301/V  
Ö 14.9  
Volksbühne neu denken
Enthält Anlagen
1302/V  
Ö 14.10  
Mehr Kältehilfeplätze für Frauen
Enthält Anlagen
1303/V  
Ö 14.11  
Seniorinnen und Senioren in Mitte stärken - Entwicklungsplan für Senior*innenarbeit auflegen
Enthält Anlagen
1304/V  
Ö 14.12  
„Berliner Mischung“ - wohnortnahes Gewerbe im Bezirk erhalten und ausbauen
Enthält Anlagen
1305/V  
Ö 14.13  
Umsetzung einer technischen Abstimmungsmöglichkeit innerhalb der BVV-Sitzung
Enthält Anlagen
1306/V  
Ö 14.14  
Biene machen in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
1307/V  
Ö 14.15  
Pfandringe in Mitte
Enthält Anlagen
1308/V  
Ö 14.16  
Unterstützung für Senior*innenarbeit in Tiergarten Süd ausbauen
Enthält Anlagen
1309/V  
Ö 14.17  
Verdrängung durch Umwandlung und /oder Verkauf – Ständiger Bericht über Abgeschlossenheitsbescheinigungen
Enthält Anlagen
1310/V  
Ö 14.18  
Wischen, Putzen, scheuern - Blitzeblank in Mitte's Schulen
Enthält Anlagen
1311/V  
Ö 14.19  
Insekten in der Großstadt
Enthält Anlagen
1312/V  
Ö 14.20  
Regellösungen für den Übergang von Hauptstraßen auf Anlieger-/Erschließungsstraßen
Enthält Anlagen
1313/V  
Ö 14.21  
Unterbringung Geflüchteter in Hostels – Ein Ist-Stand
Enthält Anlagen
1314/V  
Ö 14.22  
Grünes Licht für die Bürger der Kurfürstenstraße statt für Rotlicht und Kriminalität.
Enthält Anlagen
1315/V  
Ö 14.23  
Sportmöglichkeiten in den Ferien
Enthält Anlagen
1316/V  
Ö 14.24  
Integration uffm Wedding
Enthält Anlagen
1317/V  
Ö 14.25  
Bürgerbefragung Tempo 30 Leipziger Straße
Enthält Anlagen
1318/V  
Ö 14.26  
Leistbare Mieten für die Beusselstraße 32
Enthält Anlagen
1319/V  
Ö 14.27  
Runder Tisch Mieten und Wohnen
Enthält Anlagen
1320/V  
Ö 14.28  
Freie Stellen schnell besetzen – Einführung eines zentralen Personalmanagements prüfen
Enthält Anlagen
1321/V  
Ö 14.29  
Modellhafte Kooperation mit OSZ vereinbaren und neue Perspektiven schaffen
Enthält Anlagen
1322/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 15.1  
Kritik an der aktuellen Schulreinigungsleistung
Enthält Anlagen
1324/V  
Ö 16     Entschließungen    
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
Gestaltung des Teils des Schulhofes vor und hinter den Pavillons BT3 und BT4 der Gottfried-Röhl-Grundschule
Enthält Anlagen
1096/V  
Ö 17.2  
Modellprojekt „Parkplatz-Öffnung nach Ladenschluss“ einrichten
Enthält Anlagen
1100/V  
Ö 17.3  
Sichere Überquerung der Flottwellstraße ermöglichen
Enthält Anlagen
1107/V  
Ö 17.4  
Finanzkompetenz für Jugendliche und junge Erwachsene
Enthält Anlagen
1109/V  
Ö 17.5  
Jugendliche in Ausbildung bringen – „Berlin braucht Dich“ unterstützen!
Enthält Anlagen
1112/V  
Ö 17.6  
Weiß das Bezirksamt über die Internetfähigkeiten seiner Schulen Bescheid?
Enthält Anlagen
1163/V  
Ö 17.7  
Falschparker im Volkspark Rehberge
Enthält Anlagen
1164/V  
Ö 17.8  
City Trees
Enthält Anlagen
1166/V  
Ö 17.9  
Tierschutz über Bezirksgrenzen hinaus (immer noch)
Enthält Anlagen
1168/V  
Ö 17.10  
Spielplätze wirklich realisieren und instand halten II
Enthält Anlagen
1176/V  
Ö 17.11  
Strukturierter Prozess für neue Stellen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1180/V  
Ö 17.12  
Akzeptanz von Kreditkarten im Bürgeramt
Enthält Anlagen
1232/V  
Ö 17.13  
Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 25 Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz
Enthält Anlagen
1234/V  
Ö 17.14  
Hausmeisterwohnungen an der Anna-Lindh-Schule nutzbar machen
Enthält Anlagen
1235/V  
Ö 17.15  
Wohnungsnotfälle in ihrer Gesamtheit betrachten bei der bezirklichen Strategie zum Umgang mit Wohnungs- und Obdachlosigkeit
Enthält Anlagen
1240/V  
Ö 17.16  
Zusatzschild für den Elise-und-Otto-Hampel-Weg
Enthält Anlagen
1243/V  
Ö 17.17  
Bezirkliche offene Mieterberatung schaffen
Enthält Anlagen
1252/V  
Ö 17.18  
Ein neues Zuhause für Evas Haltestelle: Beratungsangebote im Wedding erhalten, Housing First für obdachlose Frauen ermöglichen
Enthält Anlagen
1253/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Leitbild des Bezirksamtes Mitte zur Elektromobilität
Enthält Anlagen
1611/IV  
Ö 18.2  
Kein Warten bis zum Sanktnimmerleinstag – Sicherheit des Schulweges über die Beusselstraße garantieren.
Enthält Anlagen
0419/V  
Ö 18.3  
Eigentum verpflichtet
Enthält Anlagen
0435/V  
Ö 18.4  
Sofortige vorübergehende Aussetzung von Kostensenkungsverfahren in besonderen Fällen bei den Kosten der Unterkunft (KdU)
Enthält Anlagen
0472/V  
Ö 18.5  
Damit der Hund kein Hindernis darstellt
Enthält Anlagen
0486/V  
Ö 18.6  
Mehr für die Fußgängerinnen und Fußgänger in der Voßstraße tun
Enthält Anlagen
0498/V  
Ö 18.7  
Endlich ein sicherer Schulweg über die Beusselstrasse für die Kinder der Miriam-Makeba-Schule in Moabit!
Enthält Anlagen
0548/V  
Ö 18.8  
Stadtentwicklungsprojekt Mitte-Flussbad: Bevölkerung einbinden
Enthält Anlagen
0573/V  
Ö 18.9  
Sicherheit zuerst - Schulwegsicherung hat Priorität
Enthält Anlagen
0630/V  
Ö 18.10  
Ampel Standort Chaussee- / Boyenstraße langfristig sichern
Enthält Anlagen
0680/V  
Ö 18.11  
Sichere Schönwalder Straße
Enthält Anlagen
0693/V  
Ö 18.12  
Wohnungsleerstand Taubenstr. 51-53 / Glinkastr. 17, 19, 21 beseitigen - Wiedervermietung anordnen
Enthält Anlagen
0702/V  
Ö 18.13  
Bericht über Räumungen und flankierende Maßnahmen
Enthält Anlagen
0782/V  
Ö 18.14  
Projekt "Fahrradbügel" unterstützen
Enthält Anlagen
0820/V  
Ö 18.15  
Gesamtplanung des Areals Seestraße/Reinickendorfer Str. von Beginn an!
Enthält Anlagen
0841/V  
Ö 18.16  
Mitte darf bei der Betreuung Statusgewandelter wegen der Geburtsdatenregelung nicht allein gelassen werden!
Enthält Anlagen
0853/V  
Ö 18.17  
„Mehr Grün statt Beton“
Enthält Anlagen
0858/V  
Ö 18.18  
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung rund um den Michaelkirchplatz abschließen
Enthält Anlagen
0921/V  
Ö 18.19  
Wohnungen statt Büros
Enthält Anlagen
0922/V  
Ö 18.20  
Mittes Parks und Grünanlagen stärker für Sport und Bewegung nutzen
Enthält Anlagen
0923/V  
Ö 18.21  
„Fortführung der Nutzung des Cafe „Simit Evi“ Müllerstraße 147“
Enthält Anlagen
0954/V  
Ö 18.22  
Mobilitätsgesetz bereits jetzt berücksichtigen
Enthält Anlagen
0966/V  
Ö 18.23  
Parken für Anwohner*innen erleichtern – Weitere Parkraumbewirtschaftungs-zonen einrichten
Enthält Anlagen
0967/V  
Ö 18.24  
S-Bahn S21: Bahnhof Perleberger Brücke
Enthält Anlagen
0971/V  
Ö 18.25  
Milieuschutz für die ganze Lehrter Straße
Enthält Anlagen
1018/V  
Ö 18.26  
Erholung im Freien ermöglichen – Sitzbänke im Westfälischen Viertel erhalten
Enthält Anlagen
1022/V  
Ö 18.27  
Mehr Parkbänke im Wedding
Enthält Anlagen
1026/V  
Ö 18.28  
Transparenz bei Sportler*innenehrungen
Enthält Anlagen
1035/V  
Ö 18.29  
Für ein gutes Stadtklima - Mehr Stadtbäume an der Alexanderstraße anpflanzen
Enthält Anlagen
1101/V  
Ö 18.30  
Aufstockung der personellen Ressourcen im Schulamt und FM
Enthält Anlagen
1102/V  
Ö 18.31  
Neue Straßennamen im Afrikanischen Viertel
Enthält Anlagen
1118/V  
Ö 18.32  
Gewährung von Fördermitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (Einzelmaßnahmen) im Bezirk Mitte für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
1256/V  
Ö 18.33  
Plangebietsänderung für den Bebauungsplan III-34-2 für eine Teilfläche des Grundstücks Chausseestraße 82, Müllerstraße 185, Sellerstraße 28-30 im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding (Grundschule Europacity).
Enthält Anlagen
1275/V  
Ö 18.34  
Fachvermögensübertragung einer Teilfläche des Flur 063 in das Fachvermögen Schule
Enthält Anlagen
1276/V  
             
 
 

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