Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:21 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_16_BVV_22.03.2018
Konsens_B_16_BVV_22.03.2018
Konsens_C_16_BVV_22.03.2018_geänderte-Fassung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
der Vorstandes    
Ö 4.2  
der Fraktionen    
Ö 4.3  
der Ausschüsse    
Ö 4.4  
des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6     Thematische Stunde    
Ö 6.1  
Thema "Leitlinien der Bürgerbeteiligung anwenden - Erhaltungssatzung im Nikolaiviertel braucht den Dialog"; Bezugnahme auf die DS 0892/V und 1104/V    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Unterhaltsvorschuss - Zugang weiter verbessern
1122/V  
Ö 7.2  
Verkehrsordnungswidrigkeiten in Mitte
1123/V  
Ö 7.3  
Internationaler Jugendaustausch
1124/V  
Ö 7.4  
Definition der Gehsteige
1125/V  
Ö 7.5  
Sofortmaßnahmen bei Gebäuden und verschimmelten Bauakten?
1126/V  
Ö 7.6  
6 Mio. Euro zusätzlich für den Bezirk – Welche Schwerpunkte setzt das Bezirksamt?
1127/V  
Ö 7.7  
Tagespflegeplätze vorrangig für Kinder aus Mitte?
1128/V  
Ö 7.8  
Zukunft Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
1129/V  
Ö 7.9  
Sanierung und Nutzung des (ehemaligen) Hausmeisterdienstgebäudes der Gottfried-Röhl-Grundschule
Enthält Anlagen
1130/V  
Ö 7.10  
PS Wedding: Nachbarschaftsgarten ermöglichen
Enthält Anlagen
1131/V  
Ö 7.11  
Inklusive Bibliotheken
Enthält Anlagen
1132/V  
Ö 7.12  
"Mehr Zeit für gute Antworten“ - oder wann ist mit der Beantwortung der offenen Schriftlichen Anfragen 0224/V, 0248/V und 0273/V zu rechnen?
Enthält Anlagen
1133/V  
Ö 7.13  
Kontrolle von Spielplätzen
Enthält Anlagen
1134/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1  
Simit Evi: Wann wird der BVV Beschluss umgesetzt? (2)
1121/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Wie weiter am Lützowufer 6-9?
1072/V  
Ö 9.2  
Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel - Senatsgutachten
1073/V  
Ö 9.3  
Wegsehen, aussitzen, beschwichtigen - die neue (alte) Strategie beim Umgang mit den massiven Problemen im Standesamt Mitte?
1074/V  
Ö 9.4  
Reservierung öffentlich geförderter Kita-Plätzen durch Firmen?
Enthält Anlagen
1075/V  
Ö 9.5  
Wie geht es weiter mit dem Grundstück Pohlstraße 8-16
Enthält Anlagen
1076/V  
Ö 9.6  
Keine Lust auf interessierte Bürger*innen?
Enthält Anlagen
1077/V  
Ö 9.7  
Mieter*innenschutz in der Amsterdamer Str. 26?
Enthält Anlagen
1078/V  
Ö 9.8  
Wie weiter mit dem Haus der Gesundheit in der Karl-Marx-Allee? – Part II
Enthält Anlagen
1079/V  
Ö 9.9  
Digital first, Bedenken second?
Enthält Anlagen
1080/V  
Ö 9.10  
Armut in Mitte - bezirkspolitisch zuständigkeitsbegründend
Enthält Anlagen
1081/V  
Ö 9.11  
Jahrelang Baustelle und Lärm im Weltkulturerbe Hansaviertel?
Enthält Anlagen
1082/V  
Ö 9.12  
Prüfung von Tattoo-Studios
Enthält Anlagen
1083/V  
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 22.03.2018    STATUS: öffentlich   
   
Ö 9.13  
Schnelles gemeinsames Handeln gegen Schimmel und andere Gefährdungen an Schulen
Enthält Anlagen
1084/V  
Ö 9.14  
Inklusive Kultureinrichtungen
Enthält Anlagen
1085/V  
Ö 9.15  
Die Verdrängung der Mieter ist im vollen Gange - Was tut das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
1086/V  
Ö 9.16  
Platz ist in der kleinsten Hütte – wie geht es weiter an der Anna-Lindh-Schule?
Enthält Anlagen
1087/V  
Ö 9.17  
Bildungsverbünde im Bezirk sichern
Enthält Anlagen
1088/V  
Ö 9.18  
Stadtdebatte Berliner Mitte
Enthält Anlagen
1089/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
über die in einer zusammengefassten Anlage beigefügten Vorschlagslisten für Schöffen/Schöffinnen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
1090/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart für das Gebiet Nikolaiviertel
Enthält Anlagen
0892/V  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Freifläche in der Auguststraße erhalten
Enthält Anlagen
1091/V  
Ö 14.2  
Mutterschutz- und Elternzeitregelungen für Bezirksverordnete
Enthält Anlagen
1092/V  
Ö 14.3  
Endlich neue Sitzbänke für den Union Park!
Enthält Anlagen
1093/V  
Ö 14.4  
100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland – Teilhabe von Frauen in der Kommunalpolitik stärken!
Enthält Anlagen
1094/V  
Ö 14.5  
Aktienerwerb an den Uferhallen unterstützen
1095/V  
Ö 14.6  
Gestaltung des Teils des Schulhofes vor und hinter den Pavillons BT3 und BT4 der Gottfried-Röhl-Grundschule
Enthält Anlagen
1096/V  
Ö 14.7  
Informationstafeln für Baumfällungen
Enthält Anlagen
1097/V  
Ö 14.8  
Panke- Rad- und Wanderweg sicherer machen – Zebrastreifen an der Schulzendorfer Straße
Enthält Anlagen
1098/V  
Ö 14.9  
Konsequent gegen Falschparker*innen vorgehen und alle Verkehrsteilnehmenden schützen
Enthält Anlagen
1099/V  
Ö 14.10  
Modellprojekt „Parkplatz-Öffnung nach Ladenschluss“ einrichten
Enthält Anlagen
1100/V  
Ö 14.11  
Für ein gutes Stadtklima - Mehr Stadtbäume an der Alexanderstraße anpflanzen
Enthält Anlagen
1101/V  
Ö 14.12  
Aufstockung der personellen Ressourcen im Schulamt und FM
Enthält Anlagen
1102/V  
Ö 14.13  
Die Chancen vor Ort nutzen – Ordnungsamt zur Praktikerrunde
Enthält Anlagen
1103/V  
Ö 14.14  
Erhaltungssatzung im Nikolaiviertel – aber mit echter Bürgerbeteiligung
1104/V  
Ö 14.15  
Den Pariser Platz endlich vernünftig bewirtschaften!
Enthält Anlagen
1105/V  
Ö 14.16  
zu: Fußballplatz Pohlstraße erhalten (II)
Enthält Anlagen
1106/V  
Ö 14.17  
Sichere Überquerung der Flottwellstraße ermöglichen
Enthält Anlagen
1107/V  
Ö 14.18  
Sanierungsfahrplan für Mittes Schulen
Enthält Anlagen
1108/V  
Ö 14.19  
Finanzkompetenz für Jugendliche und junge Erwachsene
Enthält Anlagen
1109/V  
Ö 14.20  
Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern
Enthält Anlagen
1111/V  
Ö 14.21  
Jugendliche in Ausbildung bringen – „Berlin braucht Dich“ unterstützen!
Enthält Anlagen
1112/V  
Ö 14.22  
Mitte für alle Einkommensschichten offenhalten
Enthält Anlagen
1113/V  
Ö 14.23  
Schulbauvorhaben Adalbertstraße realisieren - Sport am Standort weiter ermöglichen – Sanierungsziele verwirklichen
Enthält Anlagen
1114/V  
Ö 14.24  
Mehr Mittel für die Schuldnerberatung sinnvoll einsetzen
1115/V  
Ö 14.25  
Die Integration von statusgewandelten Flüchtlingshaushalten in den Wohnungsmarkt ist Pflicht und nicht Kür
Enthält Anlagen
1116/V  
Ö 14.26  
Umbenennungen im Afrikanischen Viertel
Enthält Anlagen
1117/V  
Ö 14.27  
Neue Straßennamen im Afrikanischen Viertel
Enthält Anlagen
1118/V  
Ö 14.28  
Bezirkliches Einzelhandelskonzept fortschreiben
Enthält Anlagen
1119/V  
Ö 14.29  
Geschützte Räume für homo- und transsexuelle Obdachlose in der Kältehilfe schaffen
Enthält Anlagen
1120/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 16     Entschließungen    
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
Gesamtplanung des Areals Seestraße/Reinickendorfer Str. von Beginn an!
Enthält Anlagen
0841/V  
Ö 17.2  
Sauberkeit nach Großveranstaltungen am Alexanderplatz
0856/V  
Ö 17.3  
Sofortige Beendigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch die öffentliche Hand
0861/V  
Ö 17.4  
Eine Perspektive für das Brüder-Grimm-Haus in der Turmstr. 75
Enthält Anlagen
0911/V  
Ö 17.5  
Leuschnerdamm fahrradfreundlich umgestalten
Enthält Anlagen
0916/V  
Ö 17.6  
Vorkaufsrecht - Ein bezirkliches Konzept zum Schutz von MieterInnen
0931/V  
Ö 17.7  
Berliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung ausweiten
Enthält Anlagen
0968/V  
Ö 17.8  
Milieuschutz für die ganze Lehrter Straße
Enthält Anlagen
1018/V  
Ö 17.9  
Kita Alegria
1019/V  
Ö 17.10  
Werbung Brüsseler Straße 3 durch „Sjbet – Wetten und mehr“ - II. Teil DS 0954/IV
Enthält Anlagen
1024/V  
Ö 17.11  
Eine neue Chance für die Kita Alegría - Schmidstraße
1027/V  
Ö 17.12  
Sanierungen bezirklicher Verkehrsinfrastruktur: BVV über Prioritäten informieren
Enthält Anlagen
1028/V  
Ö 17.13  
Transparenz bei Sportler*innenehrungen
Enthält Anlagen
1035/V  
Ö 17.14  
Mehr Platz und Sicherheit auf den Straßen durch Quartiersgaragen schaffen!
1033/V  
Ö 17.15  
Schwimmkurse in Mitte bereits für Kita-Kinder
1039/V  
Ö 17.16  
Unerlaubtes Parken auf Gehwegen und Freiflächen auf dem Gelände des OSZ Banken und Versicherungen in Moabit unterbinden.
1040/V  
Ö 17.17  
Standesamt Mitte darf Eheschließungen nicht weiter im Wege stehen
1041/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 18.2  
Neuer Endpunkt für Buslinie 265
Enthält Anlagen
1809/IV  
Ö 18.3  
FHAIN/XBERG ZUM VORBILD NEHMEN: SEXISTISCHE UND DISKRIMINIERENDE WERBUNG RAUS AUS MITTE!
Enthält Anlagen
0153/V  
Ö 18.4  
Achtsamkeit für die Arbeitsmöglichkeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. – Räumlichkeiten nicht ohne geeigneten Ersatz amtlich wegbauen!
Enthält Anlagen
0416/V  
Ö 18.5  
Verkehrsberuhigung für das Quartier Schwarzkopff-, Pflug- und Wöhlertstraße
0518/V  
Ö 18.6  
Bezirkliches Konzept für Diensträume und Dienstgebäude erstellen
Enthält Anlagen
0520/V  
Ö 18.7  
Beschleunigung der Bearbeitung von Wohngeldanträgen
0574/V  
Ö 18.8  
Gutes Wetter nutzen – Planschen und Wasserspielplätze schon im Wonnemonat
0577/V  
Ö 18.9  
Dezentrale Außenstellen für das Ordnungsamt
0581/V  
Ö 18.10  
Den Bewohnern der Berlichingenstraße ein Dach über den Kopf
0626/V  
Ö 18.11  
Sondernutzungen öffentlichen Straßenlandes
Enthält Anlagen
0698/V  
Ö 18.12  
VORKAUFSRECHT NUTZEN – BVV EINBEZIEHEN
0699/V  
Ö 18.13  
Schule bedarfsgerecht finanzieren
0770/V  
Ö 18.14  
Arbeitsmöglichkeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V., d.h. Räume, erhalten. BVV-Drs. 0416/V (Erl.-Frist 22.9.2017) umsetzen!
0823/V  
Ö 18.15  
Adalbertstraße 53 – Keine Müllhalde am ehemaligen Schulstandort
0860/V  
Ö 18.16  
Qualifizierung der bezirklichen AG „Roma“ zur AG EU-Zuwanderung
Enthält Anlagen
1065/V  
Ö 18.17  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Conrad-Stiftung Bürger* für Mitte“ im Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
1066/V  
Ö 18.18  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
1067/V  
Ö 18.19  
Änderung der Geschäftsordnung des Frauenbeirates Mitte
Enthält Anlagen
1068/V  
Ö 18.20  
Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplans 1-33B sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Be-hörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch.
Enthält Anlagen
1069/V  
Ö 18.21  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Wolfgang-Lammers-Stiftung“ im Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
1070/V  
Ö 18.22  
Kooperationsvereinbarung zur Entwicklung des Standortes Haus der Statistik
Enthält Anlagen
1071/V  
             
 
 

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