Tagesordnung - 12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
der Vorstandes    
Ö 4.2  
der Fraktionen    
Ö 4.3  
der Ausschüsse    
Ö 4.4  
des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6  
Thematische Stunde    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Was unternimmt das Bezirksamt gegen die Kurven des Grauens?
0867/V  
Ö 7.2  
Quo vadis Siemens? Was wird aus den rund 300 gestrichenen Stellen am Standort Moabit?
0868/V  
Ö 7.3  
Stand der Schadensaufnahme der Sportanlage Kruppstraße (ehem. Traglufthalle Poststadion)
0869/V  
Ö 7.4  
Bearbeitungsstand Unterhalt
0870/V  
Ö 7.5  
Haci Bayram Moschee
0871/V  
Ö 7.6  
Priorisierung Fahrradstraßen?
Enthält Anlagen
0872/V  
Ö 7.7  
Umzug als „Maßnahme zur Wohnkostensenkung“ bei Leistungsempfängern nach SGB II oder XII
Enthält Anlagen
0873/V  
Ö 7.8  
„Zukunft Stadtgrün“ ¬¬– Chancen nutzen!
Enthält Anlagen
0874/V  
Ö 7.9  
Was ist dem Bezirksamt das Ehrenamt wert?
Enthält Anlagen
0875/V  
Ö 7.10  
Vorkaufsrecht – Wir wollen mehr! Auf geht’s!
0876/V  
Ö 7.11  
Citytoiletten
Enthält Anlagen
0877/V  
Ö 7.12  
Mehr Respekt und Rückenwind für die Mitarbeiter des Ordnungsamtes durch mehr Kompetenzen
Enthält Anlagen
0878/V  
Ö 7.13  
Sicherheit im Tiergarten, auch für die Mitarbeiter im Ordnungsamt
Enthält Anlagen
0879/V  
Ö 7.14  
Wegzug von Unternehmen vom TPH Humboldthain
Enthält Anlagen
0880/V  
Ö 7.15  
Brunnenstr. 193 – Was ist geplant?
Enthält Anlagen
0881/V  
Ö 7.16  
Sozialbestattungen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0882/V  
Ö 7.17  
Relation von Ordnungswidrigkeiten und Kriminalität
Enthält Anlagen
0883/V  
Ö 7.18  
Fit im Alter: Sportgeräte für ältere Menschen
Enthält Anlagen
0884/V  
Ö 7.19  
Evaluation der QMs im Bezirk
Enthält Anlagen
0885/V  
Ö 7.20  
Rangfolge der Ordnungswidrigkeiten
Enthält Anlagen
0886/V  
Ö 7.21  
Neue Ausstellungsräume im Rathaus Tiergarten – auch für Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten?
Enthält Anlagen
0887/V  
Ö 7.22  
Warum gibt es im Bezirk Berlin-Mitte die meisten Drogentoten?
Enthält Anlagen
0888/V  
Ö 7.23  
Kein Laserdrucker ist illegal?!
Enthält Anlagen
0889/V  
Ö 8  
Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1  
Wie weiter mit dem ehemaligen Schulstandort Gotenburger Straße 7-9?
0893/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Wie geht es weiter mit dem Milieuschutz im Bezrik Berlin-Mitte?
0828/V  
Ö 9.2  
Kältehilfe 2017/2018
0829/V  
Ö 9.3  
Kältehilfe
0830/V  
Ö 9.4  
Private Kindertagesstätten in Gefahr
Enthält Anlagen
0831/V  
Ö 9.5  
Beiträge des Bezirksamtes zur Verbesserung der Situation im Nikolaiviertel
Enthält Anlagen
0832/V  
Ö 9.6  
Wie weiter mit dem Haus in der Föhrer Str. 3?
Enthält Anlagen
0833/V  
Ö 9.7  
Betonklötze: Sicherheit bei Veranstaltungen in Mitte gesichert?
Enthält Anlagen
0834/V  
Ö 9.8  
Wie geht es weiter mit dem Parkcafé Rehberge?
Enthält Anlagen
0835/V  
Ö 9.9  
„Fahrradfreundliche Stadt“
Enthält Anlagen
0836/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10.1  
Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart für das Gebiet Nikolaiviertel
Enthält Anlagen
0892/V  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
0826/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Sitzungskalender für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
0648/V  
Ö 12.2  
Reaktivierung des ehemaligen Schulgebäudes Gotenburger Str. 7-9 und die Planung neuer Schulstandorte in der Sellerstr. 27-30, Reinickendorfer Str. 60 und Pankstr. 70
Enthält Anlagen
0734/V  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Wahl eines stellvertretenen Bürgerdeputierten
0890/V  
Ö 13.2  
Vorkaufsrecht für Amsterdamer Str. 14!
Enthält Anlagen
0894/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Dringlichkeiten dringend darlegen!
0769/V  
Ö 14.2  
Mehrsprachige Information zur Beantragung von Mitteln aus der Stadtteilkasse
0827/V  
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 23.11.2017    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 22.02.2018    STATUS: öffentlich   
   
Ö 14.3  
Mehr Laien-Defibrillatoren und deren Eintragung in das Einsatzleitsystem der Berliner Feuerwehr
0837/V  
Ö 14.4  
Freie Fahrt für den M27er in der Huttenstraße
Enthält Anlagen
0838/V  
Ö 14.5  
Faire Fußbälle für Sportvereine, Kinder- Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
0839/V  
Ö 14.6  
Endlich die WBM-Karten fürs Nikolaiviertel auf den Tisch!
Enthält Anlagen
0840/V  
Ö 14.7  
Gesamtplanung des Areals Seestraße/Reinickendorfer Str. von Beginn an!
Enthält Anlagen
0841/V  
Ö 14.8  
Prostituiertenschutzgesetz fristgerecht umsetzen
0842/V  
Ö 14.9  
Macht das Licht in den Brunnen an!
0843/V  
Ö 14.10  
Ungleichbehandlung von Schulkindern aus Hartz-IV-Familien durch das Jobcenter beenden
0844/V  
Ö 14.11  
Ende des Katz und Maus Spiels mit den Hütchenspielern
0845/V  
Ö 14.12  
Girl’s Day 2018 – berufliche Zukunft von Mädchen sichern
Enthält Anlagen
0846/V  
Ö 14.13  
Tiergarten – praktische Lösungen statt fremdenfeindlicher Stimmungsmache
0847/V  
Ö 14.14  
Unterstützung für den „Notdienst Berlin für Suchtmittelgefährdete- und abhängige“
Enthält Anlagen
0848/V  
Ö 14.15  
Bessere Bekämpfung illegaler Spielautomaten
Enthält Anlagen
0849/V  
Ö 14.16  
Dauerbaustellen zu einem Ende bringen
0850/V  
Ö 14.17  
Calvinstraße 21
0851/V  
Ö 14.18  
Schaffung einer Entladezone in der Brüsseler Str.
0852/V  
Ö 14.19  
Mitte darf bei der Betreuung Statusgewandelter wegen der Geburtsdatenregelung nicht allein gelassen werden!
Enthält Anlagen
0853/V  
Ö 14.20  
Perleberger Straße 50
0854/V  
Ö 14.21  
„Sicherer Gehweg am Hauptbahnhof“
Enthält Anlagen
0855/V  
Ö 14.22  
Sauberkeit nach Großveranstaltungen am Alexanderplatz
0856/V  
Ö 14.23  
Vorkaufsrecht anwenden!
Enthält Anlagen
0857/V  
Ö 14.24  
„Mehr Grün statt Beton“
Enthält Anlagen
0858/V  
Ö 14.25  
Nutzung Schulsportplätze für Frauen- und Mädchensport
0859/V  
Ö 14.26  
Adalbertstraße 53 – Keine Müllhalde am ehemaligen Schulstandort
0860/V  
Ö 14.27  
Sofortige Beendigung der Zweckentfremdung von Wohnraum durch die öffentliche Hand
0861/V  
Ö 14.28  
Wahl von stellv. Bürgerdeputierter
0862/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 15.1  
Kein Arbeitsplatzabbau bei Siemens
0891/V  
Ö 16     Entschließungen    
Ö 16.1  
Chancen der Strategiekonferenz nutzen - für echte und nachhaltige Verbesserungen für obdachlose Menschen im Land Berlin!
0863/V  
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
„Mehr Wertschätzung und bessere Arbeitsbedingungen für Reinigungskräfte in bezirklichen Liegenschaften“
Enthält Anlagen
0443/V  
Ö 17.2  
Jetzt aber: „Spielplatz-Paten“ starten
Enthält Anlagen
0492/V  
Ö 17.3  
Mehr für die Fußgängerinnen und Fußgänger in der Voßstraße tun
Enthält Anlagen
0498/V  
Ö 17.4  
Sitzbänke an der Jugendverkehrsschule in Moabit
Enthält Anlagen
0515/V  
Ö 17.5  
Gutes Wetter nutzen – Planschen und Wasserspielplätze schon im Wonnemonat
0577/V  
Ö 17.6  
Dezentrale Außenstellen für das Ordnungsamt
0581/V  
Ö 17.7  
Wohnungsbau in der Schillingstraße beschleunigen
0584/V  
Ö 17.8  
„Kein Kahlschlag in der Levetzowstraße!“
0675/V  
Ö 17.9  
Faire materielle Anerkennung für alle Ehrenamtlichen
0676/V  
Ö 17.10  
Zebrastreifen Usedomer Straße / Jasmunder Straße verstetigen!
Enthält Anlagen
0679/V  
Ö 17.11  
Beschilderung der Jugendverkehrsschule
0683/V  
Ö 17.12  
Mehr Aufenthaltsqualität am Spreebogen!
0686/V  
Ö 17.13  
Milieuschutz am Flughafenrand
Enthält Anlagen
0688/V  
Ö 17.14  
Wildwiesen im Bezirk schützen und erhalten
0690/V  
Ö 17.15  
Nisthilfen bei Neubau und Sanierung
Enthält Anlagen
0692/V  
Ö 17.16  
Sichere Schönwalder Straße
Enthält Anlagen
0693/V  
Ö 17.17  
Größere Mülleimer für den Gendarmenmarkt
0694/V  
Ö 17.18  
Sportmasterplan aktualisieren
0696/V  
Ö 17.19  
Sondernutzungen öffentlichen Straßenlandes
Enthält Anlagen
0698/V  
Ö 17.20  
Barrierefrei durch Moabit
0700/V  
Ö 17.21  
Stellenausschreibungen konkretisieren
Enthält Anlagen
0701/V  
Ö 17.22  
Wohnungsleerstand Taubenstr. 51-53 / Glinkastr. 17, 19, 21 beseitigen - Wiedervermietung anordnen
Enthält Anlagen
0702/V  
Ö 17.23  
Trägerwohnungen in Mitte erhalten und ausbauen
Enthält Anlagen
0703/V  
Ö 17.24  
Was finde ich wo? Ein Wegweiser für Obdachlose
0704/V  
Ö 17.25  
Weg zum Schleusenkrug sicher gestalten!
0733/V  
Ö 17.26  
Genehmigungspraxis auf dem Alexanderplatz grundsätzlich neu ausrichten – Anregungen von Externen berücksichtigen
Enthält Anlagen
0771/V  
Ö 17.27  
Stellenbesetzung in der Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0774/V  
Ö 17.28  
Ein Konzept für die Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0785/V  
Ö 17.29  
Masterplan Prostitution
Enthält Anlagen
0789/V  
Ö 17.30  
Body-Cams für die Dienstkräfte des AOD (Ordnungsamt) auf dem Alexanderplatz
0790/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 18.2  
Bezuschussung von Mittagsessen in Schulen
Enthält Anlagen
2089/IV  
Ö 18.3  
Querungshilfe für Fußgänger in der Afrikanischen Straße einrichten
2300/IV  
Ö 18.4  
Dem Fachkräftemangel auch im Bezirk Mitte begegnen: Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Schulen stärken
2319/IV  
Ö 18.5  
Klassenfrequenzen für Schulen mit Willkommensklassen
2362/IV  
Ö 18.6  
Traglufthallen für Sportnutzung einsetzen
Enthält Anlagen
2486/IV  
Ö 18.7  
Betriebskosten abrechnen, nicht pauschal ansetzen
2689/IV  
Ö 18.8  
Disc-Golf-Anlage in Mitte
2717/IV  
Ö 18.9  
Schulbesuch von Geflüchteten sicherstellen
2892/IV  
Ö 18.10  
Obdachlosigkeit verhindern- alle Möglichkeiten zur Sicherung der Obdachlosenunterkunft Alt-Moabit 105 ausnutzen
0016/V  
Ö 18.11  
Rahmenvereinbarungen mit städtischen Wohnungsbaugesellschaften über eine sozialverträgliche Durchführung von umfassenden Sanierungsvorhaben
0320/V  
Ö 18.12  
Vertragsverlängerung für Himmelbeet
0413/V  
Ö 18.13  
Querungssicherheit an der Kreuzung Veteranenstraße - Fehrbelliner Straße verbessern
Enthält Anlagen
0433/V  
Ö 18.14  
Neue Infoflyer für die Milieuschutzgebiete
0473/V  
Ö 18.15  
Klima schützen – Mieter schützen! Energetische Gebäudesanierung sozial verträglich gestalten!
0583/V  
Ö 18.16  
Angebote der JVS sichtbarer machen
0636/V  
Ö 18.17  
Stadtteilkoordination im Bezirk Mitte – Fortschreibung des Konzepts
Enthält Anlagen
0824/V  
Ö 18.18  
Änderung der Einschulungsbereiche für die Grundschulen im Bezirksamt Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
0825/V  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen