Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:22 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohneranfragen    
Ö 2  
Vorstellung Senior*innenvertretung    
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
des Vorstandes    
Ö 3.2  
der Fraktionen    
Ö 3.3  
der Ausschüsse    
Ö 3.4  
des Bezirksamtes    
Ö 4  
Konsenslisten    
Ö 5     Thematische Stunde    
Ö 6     Mündliche Anfragen    
Ö 6.1  
Homesharing meets Zweitwohnsitz
0451/V  
Ö 6.2  
Zukunft der Großen Spielwiese im Volkspark Rehberge
0452/V  
Ö 6.3  
Was macht der Regionale Ausbildungsverbund?
Enthält Anlagen
0453/V  
Ö 6.4  
Unterstützung für Analphabet*innen in Mitte
Enthält Anlagen
0454/V  
Ö 6.5  
Volkssolidarität in der Torstraße gekündigt?
0455/V  
Ö 6.6  
In Ergänzung zur Beantwortung der Mündlichen Anfrage 348 vom 21.03.2017 frage ich das Bezirksamt: ("Kleidercontainer in Berlin-Wedding")
0468/V  
Ö 6.7  
Abwesenheit eines geladenen BA-Mitglieds bei der Hauptausschusssitzung im Abgeordnetenhaus
0457/V  
Ö 6.8  
Mitte-Schulen in freier Trägerschaft
0458/V  
Ö 6.9  
Ransomware-Angriff
0459/V  
Ö 6.10  
Gute Arbeit in der Digitalen Wirtschaft
0460/V  
Ö 6.11  
Wie lange soll der Max Bewer Stein noch am Nordhafen liegen?
Enthält Anlagen
0461/V  
Ö 6.12  
Haus der Statistik – hemmt der Bezirk die dortige Entwicklung zu einem sozio-kulturellem Zentrum?
Enthält Anlagen
0462/V  
Ö 6.13  
In Ergänzung zur Beantwortung der Mündlichen Anfrage 353 vom 22.03.2017 frage ich das Bezirksamt: ("Und es werde Licht")
Enthält Anlagen
0463/V  
Ö 6.14  
„Straßenumbenennungen-welche Einflussmöglichkeiten hat das AGH / der Senat"
Enthält Anlagen
0464/V  
Ö 6.15  
Säumnisse – nicht versäumen!
Enthält Anlagen
0465/V  
Ö 6.16  
Nicht genug Unterstützung für Berliner Faustballer?
Enthält Anlagen
0466/V  
Ö 6.17  
Wie weiter mit der Allegro-Grundschule?
Enthält Anlagen
0467/V  
Ö 6.18  
Unter den Linden/Glinkastr. - duldet der Bezirk illegale Großflächenwerbung?
Enthält Anlagen
0456/V  
Ö 6.19  
UMAs
Enthält Anlagen
0469/V  
Ö 6.20  
Spielhallenentwicklung in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
0470/V  
Ö 6.21  
Lässt der Bezirk den Schillerpark verlottern?
Enthält Anlagen
0471/V  
Ö 7     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 7.1  
GESOBAU treibt die Mieten hoch!
0449/V  
Ö 7.2  
Stand Obdachlosigkeit Geflüchteter nach Hausverbot
0450/V  
Ö 7.3  
Bewilligungsbescheide für QM-Gebiete
Enthält Anlagen
0475/V  
Ö 7.4  
Wo bleiben die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0476/V  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Sanierung der Turnhallen in Mitte
0379/V  
Ö 8.2  
Reduzierung Bearbeitungszeiten beim Wohngeld und WBS
0380/V  
Ö 8.3  
Schulsanierungen und Investitionsstau in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
0381/V  
Ö 8.4  
Himmelbeet und AMANDLA
Enthält Anlagen
0382/V  
Ö 8.5  
Spreeuferweg
Enthält Anlagen
0390/V  
Ö 8.6  
Antisemitische Vorfälle an Schulen - Was tut das Bezirksamt dagegen?
Enthält Anlagen
0384/V  
Ö 8.7  
Amandla und der Fußball im Wedding
Enthält Anlagen
0385/V  
Ö 8.8  
Schulsanierungen: SSP und die Verbauung der vorhandenen Mittel
Enthält Anlagen
0386/V  
Ö 8.9  
Housing First- ein innovativer Ansatz der Wohnungslosenhilfe auch für Mitte?
Enthält Anlagen
0387/V  
Ö 8.10  
Wie familienfreundlich ist Mitte - oder will es noch werden?
Enthält Anlagen
0388/V  
Ö 8.11  
Behandlung von traumatisierten Flüchtlingen
Enthält Anlagen
0389/V  
Ö 8.12  
MDE-Geräte ungenutzt?
Enthält Anlagen
0383/V  
Ö 8.13  
Der Tiergarten, ein Denkmal ohne Wertschätzung?
Enthält Anlagen
0391/V  
Ö 8.14  
Zum Shoppen zum Amazonas: Ist das bezirkliche Einzelhandelskonzept überholt?
Enthält Anlagen
0392/V  
Ö 8.15  
Wie weiter mit den Ergebnissen des Sozialen Infrastrukturkonzeptes (SIKo) in Mitte?
Enthält Anlagen
0393/V  
Ö 8.16  
Micro-Appartments bringen mehr ein als Obdachlose
Enthält Anlagen
0394/V  
Ö 9     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10.1  
Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten gemäß § 34 AZG i. V. mit § 116 Abs. 2 SGB XII
0368/V  
Ö 10.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2016 zugelassenen über- und außerplan-mäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.
Enthält Anlagen
0369/V  
Ö 10.3  
Berufung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gemäß §35 AG KJHG
0370/V  
Ö 10.4  
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Mitte 01, 05 und 06
0375/V  
Ö 10.5  
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Mitte 04, 10 und 07
0376/V  
Ö 10.6  
Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans I-14a.
Enthält Anlagen
0447/V  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11.1  
Errichtung einer vierzügigen Grundschule und der Doppelsporthalle an der Adalbertstr. 53, 10179 Berlin
Enthält Anlagen
0334/V  
Ö 11.2  
ISEK Karl-Marx-Allee, II Bauabschnitt (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) als städtebaulicher Rahmenplan
Enthält Anlagen
0335/V  
Ö 12     Dringlichkeitsanträge    
Ö 12.1  
Sofortige vorübergehende Aussetzung von Kostensenkungsverfahren in besonderen Fällen bei den Kosten der Unterkunft (KdU)
Enthält Anlagen
0472/V  
Ö 12.2  
Neue Infoflyer für die Milieuschutzgebiete
0473/V  
Ö 12.3  
Müllentsorgung sicherstellen - Parkbuchten im Bereich der Krefelder Strasse 3 und 20 reservieren
Enthält Anlagen
0474/V  
Ö 12.4  
POLITISCHE SCHWERPUNKTE DER HAUSHALTSPLANAUFSTELLUNG 2018/2019
Enthält Anlagen
0477/V  
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1  
Erinnerungen aufrechterhalten im Afrikanischen Viertel – Einrichtung des deutschen Gedenkortes an den Herero-Aufstand von 1904.
Enthält Anlagen
0395/V  
Ö 13.2  
Männergesundheitstag
0396/V  
Ö 13.3  
Integrationsfortschrittsbericht für Mitte
Enthält Anlagen
0397/V  
Ö 13.4  
Bessere Rahmenbedingungen für Kita-Ausbau
0398/V  
Ö 13.5  
Mehr Sicherheit für die Schüler der Gustav-Falke-Grundschule
0399/V  
Ö 13.6  
Ausschilderung der Jugendverkehrsschule am Standort: Oldenburger Str.
0400/V  
Ö 13.7  
Konzept für leere Gehege in der Rehberge
0401/V  
Ö 13.8  
BVV live im www
0402/V  
Ö 13.9  
City-Toiletten
Enthält Anlagen
0403/V  
Ö 13.10  
Erfolg des Projektes „Schülerhaushalt“ weiterhin auf Bezirksebene sicherstellen
0404/V  
Ö 13.11  
Entwicklung eines Fahrradwege-Konzepts für Mitte
0405/V  
Ö 13.12  
Elise-und-Otto-Hampel Platz – dem Ort und den Namensgebern angemessene Nutzung sicherstellen
0406/V  
Ö 13.13  
Höhere Bürgerbeteiligung durch Liveübertragung der BVV-Sitzung
0407/V  
Ö 13.14  
Stadtgrün schaffen, Feinstaub reduzieren, Mittelstreifen aufwerten
0408/V  
Ö 13.15  
Natur- und Umweltschutzbelange der Baumaßnahme gem. B-Plan 1- 83e südlich Ifflandstraße prüfen
0409/V  
Ö 13.16  
Gemeinschaft schaffen – Grillen ermöglichen
Enthält Anlagen
0410/V  
Ö 13.17  
Mehr Familienförderung in Mitte mit dem HH 18/19
0411/V  
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 18.05.2017    STATUS: öffentlich   
   
Ö 13.18  
Betreuungszeiten der Hausmeister den Öffnungszeiten von Schulen anpassen
0412/V  
Ö 13.19  
Vertragsverlängerung für Himmelbeet
0413/V  
Ö 13.20  
BVVnet – WLAN für die BVV
Enthält Anlagen
0414/V  
Ö 13.21  
Neue Bauvorhaben transparent machen
0415/V  
Ö 13.22  
Achtsamkeit für die Arbeitsmöglichkeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. – Räumlichkeiten nicht ohne geeigneten Ersatz amtlich wegbauen!
Enthält Anlagen
0416/V  
Ö 13.23  
Unterstützungsangebote für geflüchtete Familien in Mitte verstetigen
Enthält Anlagen
0417/V  
Ö 13.24  
Jugendschutz in Mitte ernst nehmen – Diskotheken und Spielhallen (weiterhin) kontrollieren
0418/V  
Ö 13.25  
Kein Warten bis zum Sanktnimmerleinstag – Sicherheit des Schulweges über die Beusselstraße garantieren.
Enthält Anlagen
0419/V  
Ö 13.26  
„Wildwuchsbebauung“ am Berlin Pavillon verhindern
Enthält Anlagen
0420/V  
Ö 13.27  
Briefe an die Mieter leicht gemacht
0421/V  
Ö 13.28  
Flexible Kinderbetreuungsangebote
0422/V  
Ö 13.29  
Personalentwicklung ernst beziehungsweise wahrnehmen - steigendem Krankenstand entgegenwirken
Enthält Anlagen
0423/V  
Ö 13.30  
Prüfung der Umsetzungen von städtebaulichen Verträgen und Durchführungsverträgen
Enthält Anlagen
0424/V  
Ö 13.31  
Nutzungsvertrag von Himmelbeet für Ruheplatzstraße 12 über Ende 2017 verlängern
0425/V  
Ö 13.32  
Mobilitätshilfen für ältere Menschen als Regelleistung etablieren
Enthält Anlagen
0426/V  
Ö 13.33  
Übertragung der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte
Enthält Anlagen
0427/V  
Ö 13.34  
Unsere Verantwortung für Obdachlosigkeit endet nicht mit dem Ende der Kälteperiode: Ganzjährige Unterkünfte für Obdachlose bauen
Enthält Anlagen
0428/V  
Ö 13.35  
Nutzungsvertrag von Himmelbeet für Ruheplatzstraße 12 über Ende 2017 verlängern
0429/V  
Ö 13.36  
Verkehrssicherheit in Mitte erhöhen – Falsch-Parker kontrollieren
0430/V  
Ö 13.37  
Gender Budgeting im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplans 2018/2019
Enthält Anlagen
0431/V  
Ö 13.38  
Einladender Zugang zu Sportpark Neues Ufer
0432/V  
Ö 13.39  
Querungssicherheit an der Kreuzung Veteranenstraße - Fehrbelliner Straße verbessern
Enthält Anlagen
0433/V  
Ö 13.40  
Girl’s Day 2017 – Nachbereitung und Verstetigung des Girl’s Days im Bezirksamt Mitte
0434/V  
Ö 13.41  
Eigentum verpflichtet
Enthält Anlagen
0435/V  
Ö 13.42  
Neue Wahlperiode, alte Probleme: Unternehmensfreundliche Novellierung der Überbrückungs-hilfen weiterhin einfordern
Enthält Anlagen
0436/V  
Ö 13.43  
Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“
0437/V  
Ö 13.44  
Anwendung des elektronischen Fachverfahrens „AutiSta“ im Standesamt Mitte
0438/V  
Ö 13.45  
Alternativen Standort zur Verpflegung Obdachloser am Hansaplatz ermöglichen - mobiles WC aufstellen
Enthält Anlagen
0439/V  
Ö 13.46  
Neue Wahlperiode, alte Probleme: Unternehmensfreundliche Novellierung der Überbrückungs-hilfen weiterhin einfordern    
Ö 13.47  
Arbeitserleichterungen bei der Erstellung von BPU
Enthält Anlagen
0442/V  
Ö 13.48  
Was man nicht sieht, existiert nicht- Sichtbarkeit der Reinigungskräfte in bezirklichen Liegen-schaften erhöhen
Enthält Anlagen
0443/V  
Ö 13.49  
Für eine offene & sozialraumorientierte Jugendarbeit am Alexanderplatz, die der gesamtstädtischen Bedeutung des Areals für junge Menschen gerecht wird.
0444/V  
Ö 13.50  
Gemeinsamer Antrag zum Umgang mit Obdachlosigkeit
0445/V  
Ö 13.51  
Stärkung der bestehenden Einrichtungen der Schuldnerberatung im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0446/V  
Ö 13.52  
Koordinierter Freizug Levetzowstraße
0448/V  
Ö 14     Dringliche Entschließungen    
Ö 15     Entschließungen    
Ö 15.1  
Finanzierung der Kinderbetreuung in der BVV Mitte für 2017 sicherstellen
0333/V  
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 16.1  
Queere Jugendarbeit in Jugendeinrichtungen verankern
Enthält Anlagen
2331/IV  
Ö 16.2  
Kleinklassen gegen Schuldistanz
Enthält Anlagen
0076/V  
Ö 16.3  
Mehr Ordnung im öffentlichen Raum: Fahrräder reparieren, nicht verschrotten
Enthält Anlagen
0148/V  
Ö 16.4  
Ausreichend Fahrradabstellanlagen für Schulen einrichten (zur Drucksache 2375/IV)
0151/V  
Ö 16.5  
Alternative Nutzungsmöglichkeiten für das Parkcafé Rehberge
0239/V  
Ö 16.6  
Spreeuferweg sicherer und fußgängerfreundlicher machen
Enthält Anlagen
0249/V  
Ö 16.7  
Hundeauslaufgebiete
0312/V  
Ö 16.8  
Ergänzung der „Genehmigungskriterien für Umsetzung der Erhaltungsverordnung gemäß §172 Abs. 1 Satz 1 Nr.2 BauGB unter Berücksichtigung der gebietsspezifischen Mietspiegel“ (BVV-Beschluss DS 2695/IV)
0313/V  
Ö 16.9  
Die Chance auf eine moderne Verwaltung in Mitte nutzen – zügig E-Government-Gesetz umsetzen!
Enthält Anlagen
0314/V  
Ö 16.10  
Rahmenvereinbarungen mit städtischen Wohnungsbaugesellschaften über eine sozialverträgliche Durchführung von umfassenden Sanierungsvorhaben
0320/V  
Ö 16.11  
Perspektiven geben - Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in Mitte jetzt beenden!
Enthält Anlagen
0322/V  
Ö 16.12  
Ausrichtung des Girls' Day im Bezirksamt Mitte
Enthält Anlagen
0324/V  
Ö 16.13  
Weiterentwicklung der kurz-, mittel- und langfristigen Umsetzung des „Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“
Enthält Anlagen
0330/V  
Ö 16.14  
Soziale Erhaltungsziele durchsetzen – Sozialplanverfahren für Modernisierungsmaßnahmen zur Anpassung an den allgemeinen Standard einführen
0331/V  
Ö 16.15  
Keine voreilige Kündigung für das Berlin Kolleg
Enthält Anlagen
0362/V  
Ö 16.16  
Keine Bebauung am Leipziger Platz ohne Wohnanteil!
Enthält Anlagen
0363/V  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 17.1  
Städtebauliche Besonderheiten in der Turmstraße
Enthält Anlagen
1968/IV  
Ö 17.2  
Gesamtkonzept Ruheplatzstraße 8-12
2740/IV  
Ö 17.3  
Stadtentwicklung nach Prioritäten
0018/V  
Ö 17.4  
Gerichtshöfe als Gewerbehof und Künstler_innenquartier erhalten!
Enthält Anlagen
0020/V  
Ö 17.5  
Gerichtshöfe als Gewerbehof und Kulturstandort erhalten
0025/V  
Ö 17.6  
Fahrradbügel für die Alte Jacobstraße
0056/V  
Ö 17.7  
Fahrradbügel für die Gartenstraße/Stadtbad Mitte
0061/V  
Ö 17.8  
Anwohnerparkplätze für die Fischerinsel
0071/V  
Ö 17.9  
Finanzierung der externen Begleitung des Projektes "Schülerhaushalt" sicherstellen
Enthält Anlagen
0078/V  
Ö 17.10  
WBM-Bebauungsplanungen hinter Ifflandstraße 1-4: Anwohner*innen in Planungsdiskussion einbeziehen
0091/V  
Ö 17.11  
Verlässlichkeit für das Straßenkunstfestival „Berlin lacht“ auf dem Alexanderplatz
0117/V  
Ö 17.12  
Benennungsvorschläge für die noch offenen Benennungen im Baugebiet Heidestraße ("Europacity")
0163/V  
Ö 17.13  
Mitte-Müllberge konsequenter vermeiden
Enthält Anlagen
0233/V  
Ö 17.14  
Fußgängerüberweg auf der Habersaathstraße
0240/V  
Ö 17.15  
Öffentliche Information zum Bauvorhaben des Suhrkamp-Verlag auf der ehem. Grünfläche Torstraße 42, 46 / Linienstraße 34
Enthält Anlagen
0361/V  
Ö 17.16  
Frauenbeirat Stadtplanung für die V. Wahlperiode der BVV Mitte
0371/V  
Ö 17.17  
Änderung des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplanes 1-27B (Torstraße, Rosa-Luxemburg-Straße, Linienstraße und Alte Schönhauser Straße) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte.
Enthält Anlagen
0372/V  
Ö 17.18  
Beschluss über die Anhörungsergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligungen gem. § 4 Abs. 1 BauGB zu den Entwürfen der Bebauungspläne 1-81 (Spreepromenade) und I-32aa (Holzufer), die Durchführung der Behördenbeteiligungen gem. § 4 Abs. 2 BauGB für die Entwürfe der Bebauungspläne 1-81 (Spreepromenade) und I-32aa (Holzufer)
Enthält Anlagen
0373/V  
Ö 17.19  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Wolfgang-Lammers-Stiftung im Haushaltsjahr 2016.
0374/V  
Ö 17.20  
Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 und die Durchführung der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB für den Entwürfe der Bebauungspläne 1-24B, 1-25B und 1-26B sowie die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB zu den Bebauungsplanentwürfen 1-24B, 1-25B, 1-26B und 1-27B.
Enthält Anlagen
0377/V  
Ö 17.21  
Änderung der gemeinsamen Einschulungsbereiche 1, 4, 5 und 7
Enthält Anlagen
0378/V  
             
 
 

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