Tagesordnung - 48. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 48. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 01.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung von Protokollen    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorsitzenden    
Ö 2.2  
des Bezirksamtes    
Ö 3     Aktuelle Themen    
Ö 3.1  
Umsetzung des VzÄ-Abbaukonzeptes sowie Neueinstellungen    
Ö 3.2  
Parkraumbewirtschaftung in Mitte, unter Berücksichtigung der DS 1990/IV und KA 1236/IV (Stadtrat Spallek)    
Ö 3.3  
Der Jugendhilfeausschuss Mitte hat in seiner Sitzung am 12.02.2016 das vorgelegte Konzept zur Durchfu?hrung einer Jugend-BVV (Drucksache-Nr. 2117/IV) beraten und bittet den Hauptausschuss Mitte die entsprechenden Titel bei Kapitel 3340 zu entsperren. (Bezug JHA)    
Ö 3.3.1  
Aufhebung der Sperre bei den titeln 54055 und 68432 im Kapitel 3340 (Jugend BVV), (Bezug Brief des Bezirksbürgermeisters am 11. Dezember 2015)    
Ö 3.4  
Baumaßnahmeplanung (Frau Stadträtin Smentek)    
Ö 3.5  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes (vgl. DS 931/IV) – Fachbereiche der Stadträtin Frau Smentek    
Ö 3.6  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes (vgl. DS 931/IV) – Fachbereiche des Stadtrats Herrn Spallek    
Ö 3.7  
Jahresabschluss 2015 vor Basiskorrektur    
Ö 3.8  
Umsetzung Personalmehrbedarf (AG Wachsende Stadt, flüchtlingsbedingter Mehrbedarf)    
Ö 4     Beratung von Drucksachen    
Ö 4.1  
Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (I)
Enthält Anlagen
0285/IV  
Ö 4.2  
Vermeidung von Obdachlosigkeit neu ankommender geflüchteter Menschen
2288/IV  
Ö 4.3  
Sicherung des komunalen Pflegedienstes (PKD)
Enthält Anlagen
2341/IV  
Ö 4.4  
Klassenfrequenzen für Schulen mit Willkommensklassen
2362/IV  
Ö 4.5  
Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel im Wedding - weiter machen!
2443/IV  
Ö 4.6  
Mehr Traglufthallen für Flüchtlinge
2481/IV  
Ö 4.7  
Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften 2016-17: Entscheidungsprozess transparent gestalten und BVV an der Auswahl der Pilotprojekte beteiligen
2509/IV  
Ö 5     Verschiedenes    
Ö 5.1  
Raumkonzept: wo entstehen wie viele Arbeitsplätze?    
Ö 5.2  
Welche Zielvereinbarungen stehen noch für den HA an?    
Ö 5.3  
Planung der nächsten Sitzung: Personalmanagement/Personalentwicklung (auch DS 761/IV), Gesundheitsmanagement, Berichte zu HzE und HbL, Ergebnisse der AG Sozialraumorientierung    
             
 
 

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