Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
2 Mio € für Jugendverkehrsschulen, Jugendkunstschulen und Gartenarbeitsschulen: was hat Mitte davon?
2520/IV  
Ö 5.2  
Hunger an Mittes Schulen?
Enthält Anlagen
2521/IV  
Ö 5.3  
Plattformunabhängige Fachverfahren
2522/IV  
Ö 5.4  
Mauerpark - Reicht nicht eine Verwaltungsvereinbarung?
2524/IV  
Ö 5.5  
Beleuchtungsanlage für Fußballplatz der Jugendeinrichtung B8
Enthält Anlagen
2526/IV  
Ö 5.6  
Umwandlung von Spielhallen in Wettbüros?
Enthält Anlagen
2527/IV  
Ö 5.7  
Heroinhandel im Umfeld der Kastanienbaum Grundschule! Was unternimmt tut das Bezirksamt dagegen?
Enthält Anlagen
2529/IV  
Ö 5.8  
Bibliotheksnutzung von geflüchteten Menschen, speziell von Frauen, in Mitte
Enthält Anlagen
2531/IV  
Ö 5.9  
Zwei Toiletten für 900 Schülerinnen und Schüler, fehlende Feuerlöscher u.a. Mängelanzeigen des Französischen Gymnasiums: warum reagiert das Bezirksamt nicht?
Enthält Anlagen
2532/IV  
Ö 5.10  
Schließung der Bürgerämter Ende Januar 2016
Enthält Anlagen
2533/IV  
Ö 5.11  
Warum erfolgt keine Offenlegung der Prioritätenliste der Sanierungsreihenfolge der Schulen?
Enthält Anlagen
2534/IV  
Ö 5.12  
Café an der Bibliothek Tiergarten Süd in der Lützowstraße
Enthält Anlagen
2535/IV  
Ö 5.13  
Wie läuft die Förderung der Beschäftigten, die die Bezirksverordnetenver-sammlung vorgesehen hat?
Enthält Anlagen
2536/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Charakter der Dortmunder Straße erhalten (II)
2516/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Cafe Leo über den Jordan oder bald im Gelobten Land (III): hier: Ausschreibung eines Interessenbekundungsverfahrens als krönende Ergebnis von sechs Jahren propagierter Zusammenarbeit auf Augenhöhe zwischen Bezirksverwaltung mit den Anwohner/innen
2480/IV  
Ö 7.2  
Sanierungsbonus i.H.v. 100.000 Euro pro belegter Sporthalle?
Enthält Anlagen
2484/IV  
Ö 7.3  
Schulbau und Bewirtschaftung in Landeshand?
Enthält Anlagen
2487/IV  
Ö 7.4  
Zwangsräumungen in Mitte
Enthält Anlagen
2489/IV  
Ö 7.5  
Alle Jahre wieder kommt kein Winterdienst
Enthält Anlagen
2490/IV  
Ö 7.6  
Inanspruchnahme von Willkommensklassen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
2492/IV  
Ö 7.7  
Bürgerämter: Unzufriedene Bürger und überlastetes Personal - kein Ende in Sicht?
Enthält Anlagen
2494/IV  
Ö 7.8  
Aufhebung der Sondernutzung bei Verstößen
Enthält Anlagen
2495/IV  
Ö 7.9  
Schulsanierungen aus Sondermitteln des Landes
Enthält Anlagen
2496/IV  
Ö 7.10  
Vor Obdachlosigkeit schützen - wie weiter in der Berlichingenstr.12?
2498/IV  
Ö 7.11  
Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften 2016-17: Finanzmittel für Mitte
Enthält Anlagen
2500/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gemäß §35 Abs 7 Nr. 7 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG
2537/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Schulplatzkapazitäten bereits erschöpft - Bedarfe regional ermitteln, Schulneubau-Planungen offenlegen und Wiedereröffnung alter Schulstandorte prüfen
2523/IV  
Ö 11.2  
Zaun auf dem Magdeburger Platz - Was sagt das Bezirksamt dem Quartiersrat?
2525/IV  
Ö 11.3  
Kita Sonnenstern nicht allein lassen
2528/IV  
Ö 11.4  
Wartebereich des Jugendamtes
2530/IV  
Ö 11.5  
Interessenbekundungsverfahren für den Betrieb eines Imbiss-Kioskes auf dem Leopoldplatz in Berlin Mitte aussetzen
2538/IV  
Ö 11.6  
Charakter der Dortmunder Straße erhalten (III)
2539/IV  
Ö 11.7  
Keine illegalen Ferienwohnungen für die Unterbringung geflüchteter Menschen nutzen!
2540/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Mehr Traglufthallen für Flüchtlinge
2481/IV  
Ö 12.2  
Bärgida-Demonstrationsroute nicht am LAGeSo vorbeiführen
2482/IV  
Ö 12.3  
Baumkataster für Mitte
2483/IV  
Ö 12.4  
Nieder mit dem (Sperr)Müll in den Kiezen
Enthält Anlagen
2485/IV  
Ö 12.5  
Traglufthallen für Sportnutzung einsetzen
Enthält Anlagen
2486/IV  
Ö 12.6  
Umwidmung einer Wegeverbindung auf der Fischerinsel
2488/IV  
Ö 12.7  
Grüne Welle für Fahrradfahrer
Enthält Anlagen
2491/IV  
Ö 12.8  
Angebote für geflüchtete Menschen (speziell Frauen) in bezirklichen Bibliotheken
2493/IV  
Ö 12.9  
Online-Sprechstunden für die Wirtschaftsförderung erproben
Enthält Anlagen
2497/IV  
Ö 12.10  
Muss erst etwas passieren? Kreuzung Invaliden-/Chausseestraße sicher machen!
2499/IV  
Ö 12.11  
Damit ratlose Eltern der Vergangenheit angehören: Bezirkliches Spielplatzportal einrichten
2501/IV  
Ö 12.12  
Wenden in der Invalidenstraße an der Einmündung Caroline-Michaelis-Straße untersagen - bevor es zum Crash kommt
2502/IV  
Ö 12.13  
Ergänzung der Fahrradabstellanlage an der Wilhelmshavener Straße
2503/IV  
Ö 12.14  
Wartesituation vor LAGeSo für geflüchtete Frauen verbessern
2504/IV  
Ö 12.15  
Bürgerbeteiligung in Mitte (I): Erarbeitung von Leitlinie der Bürgerbeteiligung
2505/IV  
Ö 12.16  
Feste Unterkünfte statt Sporthallen
2506/IV  
Ö 12.17  
Bürgerbeteiligung in Mitte (II): Vorhabenliste
2507/IV  
Ö 12.18  
Verantwortliches öffentliches Handeln beim Vera-Brittain-Ufer
2508/IV  
Ö 12.19  
Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften 2016-17: Entscheidungsprozess transparent gestalten und BVV an der Auswahl der Pilotprojekte beteiligen
2509/IV  
Ö 12.20  
Ehemalige Sportwiesen wieder dem Breitensport zuführen
2510/IV  
Ö 12.21  
Schulbesuch von Geflüchteten (1)
2511/IV  
Ö 12.22  
Lebenswerte Häuser am Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
2512/IV  
Ö 12.23  
Flüchtlingskinder werden krank durch Dauerlicht (1)
2513/IV  
Ö 12.24  
Gedenkstein für Johnny K.
Enthält Anlagen
2514/IV  
Ö 12.25  
Schutz für die obdachlosen Menschen in der Berlichingenstraße 12
2515/IV  
Ö 12.26  
Einrichtung einer Steuerungsgruppe Schülerhaushalt
2518/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Gedenktafel am ehem. Bülowplatz
Enthält Anlagen
1278/IV  
Ö 15.2  
Gedenkveranstaltungen - generationenübergreifend, zum Mitmachen und Weitersagen
2098/IV  
Ö 15.3  
Glyphosat aus Mitte verbannen
2297/IV  
Ö 15.4  
Fahrradwege am Hauptbahnhof sichern
Enthält Anlagen
2302/IV  
Ö 15.5  
Sprachliche Vielfalt in Mitte stärken!
2307/IV  
Ö 15.6  
Dem Fachkräftemangel auch im Bezirk Mitte begegnen: Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Schulen stärken
2319/IV  
Ö 15.7  
Berichterstattung über Sanierungen und Bauplanungen im Schulbereich?
2370/IV  
Ö 15.8  
Einrichtung eines Eltern-Kind-Zimmers
2432/IV  
Ö 15.9  
Togostraße zur Fahrradstraße machen
2438/IV  
Ö 15.10  
Linienstraße als Fahrradstraße sicherer machen
2440/IV  
Ö 15.11  
Grüne Mitte - Gartenflächen kenntlich machen und zur Verfügung stellen
2442/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Einrichtung eines Deutsch-Türkischen Europa-Schulzweigs im Bezirk prüfen
0689/IV  
Ö 16.2  
Busrouten und Abfahrtszeiten der Linien 106, 123 und M27 in Moabit West arbeitnehmerfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
1088/IV  
Ö 16.3  
Schulwegsicherung in Moabit-West aus AZ-Mitteln
1091/IV  
Ö 16.4  
Verkehrssituation am Schiffbauerdamm
1424/IV  
Ö 16.5  
Preiswert Wohnen im ehemaligen Gymnasium, Schaffung eines soziokulturellen Zentrums in Wedding – Beschluss der BVV mit Vorrang umsetzen!
1445/IV  
Ö 16.6  
Öffentliche Grundstücke, Einfluss der Öffentlichen Hand im Stallschreiber-Block nutzen, nicht verkaufen Verkauf von 1,6 Hektar brachliegenden Baulands mitten in Berlin durch die Bundesanstalt für Immobilien im Geltungsbereich des B-Plans I-14a
Enthält Anlagen
1448/IV  
Ö 16.7  
Ehem. Diesterweg-Gymnasium (Swinemünder Straße 80 und Putbusser Straße 12): Erbbaurecht statt Ausverkauf
1542/IV  
Ö 16.8  
Zu Fuß zur Philharmonie!
1602/IV  
Ö 16.9  
Das Rathaus-Forum liegt nachts weitgehend im Dunkeln. Zum Munkeln?
1692/IV  
Ö 16.10  
Alle Standortgemeinschaften in der Broschüre "Mitte von Berlin - Metropole und Kiez" darstellen
1812/IV  
Ö 16.11  
Ausbau des Landesprogramms für schulbezogene Jugendsozialarbeit
1976/IV  
Ö 16.12  
Sicherheit darf keine Frage der Zuständigkeit sein!
1977/IV  
Ö 16.13  
AG nach § 78 SGB VIII mit dem Schwerpunkt "minderjährige Flüchtlinge" einrichten!
Enthält Anlagen
2033/IV  
Ö 16.14  
Sucht im Alter - Aufklärungskampagne starten!
2036/IV  
Ö 16.15  
Bezuschussung von Mittagsessen in Schulen
Enthält Anlagen
2089/IV  
Ö 16.16  
Einrichten einer Postanschrift für wohnungslose Frauen vom Frauentreff Olga
2217/IV  
Ö 16.17  
Konzeptverfahren bei Vermarktung ehemals bezirklicher Grundstücke sicherstellen
2262/IV  
Ö 16.18  
Informations- und Kommunikationsplattform mit, von und für geflüchtete Menschen
2286/IV  
Ö 16.19  
Stellenbesetzungsverfahren jetzt starten
2303/IV  
Ö 16.20  
Fahrradstellplätze für die Grundschule am Arkonaplatz
2316/IV  
Ö 16.21  
Info über Nutzung von Plätzen in Mitte
2318/IV  
Ö 16.22  
Aufstellung des Bebauungsplanes 1-96 "Alexander-/Schillingstraße", die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behördenbeteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB
Enthält Anlagen
2477/IV  
Ö 16.23  
Einstellung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan 1-60a "Alexander-/Schillingstraße"
Enthält Anlagen
2478/IV  
Ö 16.24  
Aufstellung einer Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen für das Gebiet "Nikolaiviertel" zwischen Mühlendamm, Spandauer Straße, Rathausstraße und Spreeufer im Bezirk Mitte von Berlin gemäß § 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2479/IV  
             
 
 

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