Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:47 - 22:40 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Verleihung des Integrationspreises    
Ö 4  
Konsenslisten    
Ö 5  
Thematische Stunde    
Ö 6     Mündliche Anfragen    
Ö 6.1  
Keine Beschaffung, keine Finanzierung, keine Verantwortung - Wie setzt das Bezirksamt den BVV-Beschluss 2396/IV um?
2452/IV  
Ö 6.2  
ehem. Toilettenhäuschen Ottopark: Antwort auf die Mündlichen Anfrage DS 2329/IV für`s Klo?
2453/IV  
Ö 6.3  
Mittelnutzung aus Sonderprogrammen im Jahr 2015
2454/IV  
Ö 6.4  
Steuerungsrunde "Geflüchtete Menschen in Mitte" - Wer, wie, wann und was?
2455/IV  
Ö 6.5  
Schwupps, schon wieder ein halbes Jahr um. Wie läuft's eigentlich mit den illegalen Altkleidersammelcontainern?
Enthält Anlagen
2457/IV  
Ö 6.6  
An zu wenig Geld kann es nun nicht mehr liegen: Eine Perspektive für die Jugendverkehrsschule Moabit?
Enthält Anlagen
2460/IV  
Ö 6.7  
Aktueller Stand zum Haus der Gesundheit
Enthält Anlagen
2461/IV  
Ö 6.8  
Noch mehr Leerstand in Mitte?
Enthält Anlagen
2462/IV  
Ö 6.9  
Was wird aus dem Bärenzwinger?
Enthält Anlagen
2464/IV  
Ö 6.10  
Betrugsbekämpfung in der Pflege
Enthält Anlagen
2466/IV  
Ö 6.11  
Social Media Präsenz des BA Mitte
Enthält Anlagen
2467/IV  
Ö 6.12  
Mehr Sozialraumorientierung und Nachhaltigkeit in der Schulentwicklungsplanung
Enthält Anlagen
2469/IV  
Ö 6.13  
Änderungsgesetz zum Spielhallengesetz Berlin unter Beteiligung des Bezirks Mitte?
Enthält Anlagen
2470/IV  
Ö 6.14  
Neues Wohngeld für alle von Anfang an?
Enthält Anlagen
2471/IV  
Ö 6.15  
Wettbüro und Spielhalle in einem Gebäude / Gebäudekomplex in der Brunnenstraße 122 möglich?
Enthält Anlagen
2472/IV  
Ö 6.16  
Aufenthaltsstatus
Enthält Anlagen
2473/IV  
Ö 6.17  
Bäume: Die grüne Lunge inmitten der Kieze
Enthält Anlagen
2474/IV  
Ö 7     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 7.1  
Wie arbeitet das Sozialamt für geflüchtete Menschen?
2463/IV  
Ö 7.2  
Zuverlässigkeit des Trägers "L.I.T.H.U. Projektmanagement gGmbH"
2465/IV  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Angebote für Flüchtlinge in bezirklichen Bibliotheken
2407/IV  
Ö 8.2  
DeGeWo lässt mit Dominoeffekt Wiesenburg räumen?
2408/IV  
Ö 8.3  
Stärkung der bezirklichen Bürgerämter
Enthält Anlagen
2409/IV  
Ö 8.4  
Nachnutzung Diesterweg Gymnasium - Wer im Bezirksamt durchschlägt den gordischen Knoten?
Enthält Anlagen
2411/IV  
Ö 8.5  
Bauplanungsunterlagen zur Nachschau 2016/ 2017
Enthält Anlagen
2412/IV  
Ö 8.6  
Bezirklicher Beitrag zur Entlastung des LAGeSo
Enthält Anlagen
2414/IV  
Ö 8.7  
Rathenower Straße 16
Enthält Anlagen
2416/IV  
Ö 8.8  
Diesterweg auf dem Düsterweg oder zum Licht am Ende des Tunnels?
Enthält Anlagen
2418/IV  
Ö 8.9  
Kündigung eines Architekturbüros
Enthält Anlagen
2420/IV  
Ö 8.10  
Teuer Bauen, aber kein Geld für Spielplätze?
Enthält Anlagen
2421/IV  
Ö 8.11  
Lebensmittelüberwachung: Mehr Transparenz nötig
Enthält Anlagen
2423/IV  
Ö 8.12  
Schulstandort Adalbertstraße
Enthält Anlagen
2424/IV  
Ö 8.13  
Lärm am Schultheiß-Areal? Was tut das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
2425/IV  
Ö 8.14  
Wieso 17 Worte zwei Stunden dauern und über 100 Euro kosten, wenn man keine Ahnung und vorher nichts getan hat: Bearbeitungskosten bei der Kleinen Anfrage 1237/IV
Enthält Anlagen
2426/IV  
Ö 8.15  
Raumkapazitäten des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
2427/IV  
Ö 8.16  
Wiesenburg einsturzgefährdet?
Enthält Anlagen
2428/IV  
Ö 8.17  
Wohngebäudeleerstand
Enthält Anlagen
2450/IV  
Ö 9     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 5 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG
2404/IV  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 12     Dringlichkeitsanträge    
Ö 12.1  
Das Nikolaiviertel in Berlins Mitte schützen
2456/IV  
Ö 12.2  
Charakter der Dortmunder Straße erhalten!
2458/IV  
Ö 12.3  
Damit es auch zukünftig ein Durchkommen ins Nikolaiviertel gibt
2459/IV  
Ö 12.4  
Planungen für die Wiesenburg (Wiesenstraße 55-59)
Enthält Anlagen
2475/IV  
Ö 12.5  
Härtefallfonds: Hortbetreuung für Flüchtlingskinder
Enthält Anlagen
2476/IV  
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1  
Keine weiteren Übertragungen von Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE)
2405/IV  
Ö 13.2  
Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug
2410/IV  
Ö 13.3  
Familienbüros: für eine noch familienfreundlichere Verwaltung auch in Mitte!
2413/IV  
Ö 13.4  
Umgehung der nächtlichen Zutrittssperre am LAGeSo kurzfristig unterbinden
2415/IV  
Ö 13.5  
Zukunftsgerechtes Infrastrukturkonzept für Mitte entwickeln - BVV einbeziehen und Bürgerbeteiligung sicherstellen
2417/IV  
Ö 13.6  
Änderung der Geschäftsordnung: Tonbandaufzeichnungen
2419/IV  
Ö 13.7  
Keine Härtefallregelung ab 01.08.2016 nach dem "Berliner Spielhallengesetz"
2422/IV  
Ö 13.8  
Ehemaliges Haus der Statistik zum "Zentrum für Geflüchtete - Soziales - Kunst - Kreative" entwickeln
Enthält Anlagen
2429/IV  
Ö 13.9  
Zusätzlicher Halt der Linie TXL an der Haltestelle Invalidenpark
Enthält Anlagen
2430/IV  
Ö 13.10  
Kein Siemens-Bau auf dem Grundstück des Magnus-Hauses!
2431/IV  
Ö 13.11  
Einrichtung eines Eltern-Kind-Zimmers
2432/IV  
Ö 13.12  
Soziokulturelles Zentrum Kluckstraße 11/Lützowstraße 28 im QM-Gebiet Magdeburger Platz erhalten
2433/IV  
Ö 13.13  
Unwürdige Wartebedingungen am LAGeSo abstellen
2434/IV  
Ö 13.14  
Hilfe für die Helfer_innen im Anliegen um menschenwürdige Verhältnisse für geflüchtete Menschen
2435/IV  
Ö 13.15  
Radweg sicher machen, Bodenunebenheiten beseitigen
2436/IV  
Ö 13.16  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz
2437/IV  
Ö 13.17  
Togostraße zur Fahrradstraße machen
2438/IV  
Ö 13.18  
Spreeuferweg: Planungen an der Schillingbrücke zwischen Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg abstimmen
Enthält Anlagen
2439/IV  
Ö 13.19  
Linienstraße als Fahrradstraße sicherer machen
2440/IV  
Ö 13.20  
Hygienische Situation im kleinen Tiergarten verbessern.
2441/IV  
Ö 13.21  
Grüne Mitte - Gartenflächen kenntlich machen und zur Verfügung stellen
2442/IV  
Ö 13.22  
Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel im Wedding - weiter machen!
2443/IV  
Ö 13.23  
Besseres Wartemanagement am Landesamt für Gesundheit und Soziales
2444/IV  
Ö 13.24  
Besseres Willkommen für die Verwaltungsakademie an der Turmstraße
2445/IV  
Ö 13.25  
Ausstellung "Bitte öffnen. Das packende Potential von Flüchtlingen"
2446/IV  
Ö 13.26  
Gesicherte Zuständigkeit für geflüchtete Menschen zwischen Weihnachten und Neujahr
2447/IV  
Ö 13.27  
Kann der Bezirk Mitte eine eigene Unterkunft für geflüchtete Menschen betreiben?
Enthält Anlagen
2448/IV  
Ö 13.28  
Ehrung von Golda Meir im öffentlichen Straßenlandes des Bezirks Mitte
2451/IV  
Ö 14     Dringliche Entschließungen    
Ö 14.1  
Dank an die Beschäftigten
2468/IV  
Ö 15     Entschließungen    
Ö 16     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 16.1  
Künftiges Einheitsdenkmal an der "Schlossfreiheit"!
Enthält Anlagen
1751/IV  
Ö 16.2  
Mietpreisbremse auch für bestehende Mietverhältnisse durch Anwendung des Wirtschaftsstrafgesetzes (Mietwucher)
2030/IV  
Ö 16.3  
Kampagne "Handel(n) verbindet" unterstützen!
Enthält Anlagen
2257/IV  
Ö 16.4  
Fußballplatz Pohlstraße erhalten
2258/IV  
Ö 16.5  
Entwicklung des Tacheles Areals
2261/IV  
Ö 16.6  
Durchgangsverkehr in den Seitenstraßen reduzieren: Verkehrsgutachten für das Gebiet zwischen Beussel- und Stromstraße sowie zwischen Turm- und Quitzowstraße / Siemensstraße erstellen
2299/IV  
Ö 16.7  
Neugestaltung Waldstraße
2301/IV  
Ö 16.8  
Schulweg in Moabit
2306/IV  
Ö 16.9  
Tacheles-Areal zum städtebaulichen, ökologischen und wohnungspolitischen Leuchtturmprojekt entwickeln
2314/IV  
Ö 16.10  
Kreuzungsbereich Genter Straße/Brüsseler Straße für Sehbehinderte und Nicht-Sehende sicherer machen!
2352/IV  
Ö 16.11  
Transparenz bei Sonderprogrammen
2356/IV  
Ö 16.12  
Wohnqualität unserer Straßen erhalten
2358/IV  
Ö 16.13  
Aktuelle Angebote der geförderten Träger und der Einrichtungen im Internet veröffentlichen
2369/IV  
Ö 16.14  
Erstberatung im Sozialamt Mitte schaffen / Einrichtung einer Eingangszone
Enthält Anlagen
2372/IV  
Ö 16.15  
Neue Bänke für den Grünstreifen an der Bremer Straße
Enthält Anlagen
2373/IV  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 17.1  
Gründerzentrum in Moabit realisieren
0701/IV  
Ö 17.2  
beabsichtigte Neueinstellungen im 4. Quartal 2015
Enthält Anlagen
0884/IV  
Ö 17.3  
Ortsteilschilder für das Hansaviertel
Enthält Anlagen
1197/IV  
Ö 17.4  
E-Mobility im Bezirk(samt) immer mitdenken!
1512/IV  
Ö 17.5  
Verkehrs-Poller besser kenntlich machen
1675/IV  
Ö 17.6  
Gesunde Männer für Mitte!
1754/IV  
Ö 17.7  
Pfandschlupf bekämpfen
Enthält Anlagen
1850/IV  
Ö 17.8  
Wohnungsbau in der Wilhelmstraße erhalten
1910/IV  
Ö 17.9  
Sachstandsbericht zur Parkraumbewirtschaftung
1990/IV  
Ö 17.10  
Bauvorhaben Bachstraße 1-2: Wohnungsbauvorhaben gemäß Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs endlich umsetzen
Enthält Anlagen
2008/IV  
Ö 17.11  
Beleuchtung an Verkehrswegen auch in öffentlichen Grünflächen
Enthält Anlagen
2009/IV  
Ö 17.12  
Aufstellungsbeschluss für eine Erhaltungssatzung im Gebiet Wilhelmstraße
2026/IV  
Ö 17.13  
Aufwendungen für Schuldnerberatungen landesweit erhöhen
2028/IV  
Ö 17.14  
Berliner Modell zur kooperativen Baulandentwicklung in Mitte anwenden
2088/IV  
Ö 17.15  
Kältehilfe für Menschen mit Behinderung
2099/IV  
Ö 17.16  
Gesunde Beschäftigte: Bericht zur Wirksamkeit des Gesundheitsmanagements
2101/IV  
Ö 17.17  
Keine Unterstützung der Entmietung in der Wilhelmstraße durch das Bezirksamt
2130/IV  
Ö 17.18  
"Spielplatz-Paten" in Mitte starten
2170/IV  
Ö 17.19  
Wildgehege in den Rehbergen erhalten
2174/IV  
Ö 17.20  
Verlegung eines QR-Code-Pflastersteins am Potsdamer Platz
2193/IV  
Ö 17.21  
Fahrradständer an der Plansche im Schillerpark
2239/IV  
Ö 17.22  
"Guide Friedrichstraße" realisieren! Umgehend!
Enthält Anlagen
2330/IV  
Ö 17.23  
Beschluss des Zentrumskonzepts zur Stärkung und Steuerung von Einzelhandel, Dienstleistungen und Gastronomie in Stadtteilzentrum Müllerstraße als sektorale Vertiefung der Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Müllerstraße.
Enthält Anlagen
2400/IV  
Ö 17.24  
Berufung eines Mitgliedes für den Stiftungsrat der "Conrad - Stiftung Bürger* für Mitte"
2401/IV  
Ö 17.25  
Einführung des IT-Verfahrens "Anliegenmanagementsystem" und Übernahme der einheitlichen Serviceversprechen
2402/IV  
Ö 17.26  
Entwicklung der Bürgerbeteiligungskultur im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
2403/IV  
Ö 17.27  
Umsetzung der Mittel für das Landesrahmenprogramm Integrationslots_innen einschließlich Stadtteilmütter für die HHJ 2016/2017 sowie Benennung der bezirklichen Träger
2406/IV  
             
 
 

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