Tagesordnung - 17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
Datum: Mo, 26.08.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Aktuelle Themen I      
Ö 1.1  
Sachstand zum Bau der "Neuen Müllerhalle" BE: Oliver Distel, Geschäftsführer und zuständig für Expansion Deutschland - Kaufland; Irene Rebollar, "Vertreterin Einwohnerschaft"      
Ö 2     Genehmigung des Protokolls      
Ö 2.1  
der 13. Sitzung am 25.02.2013      
Ö 2.2  
der 15. Sitzung am 29.04.2013      
Ö 2.3  
der 16. Sitzung am 27.05.2013      
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
der Vorsitzenden      
Ö 3.2  
des Bezirksamtes      
Ö 4     Aktuelle Themen II      
Ö 4.1  
Haushaltsberatung Bereich Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Vorlage zur Beschlussfassung über die Genehmigung der im Haushaltsjahr 2012 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermöchtigungen 0894/IV BA      
Ö 5.2  
„Soziales Handeln vor Ort“ (Corporate Social Responsibility) in Mitte  
0899/IV  
Ö 5.3     Einbeziehen der BVV ins Bezirkliche Beschäftigungsbündnis für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) von Berlin-Mitte  
0934/IV  
Ö 5.4  
Drucksachen, die durch die BVV am 22.08.2013 in den Ausschuss überwiesen wurden (ACHTUNG: Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans 2014/2015)      
Ö 6  
Verschiedenes      
N 7     Sachstand Beschwerden Wilhelmstraße hinsichtlich der Anwendung der Brandschutzverordnung in der Wohn- und "Hotel"anlage "Tesmer" sowie deren illegaler Belegung von Wohnungen zu Wohnzwecken als Ferienwohnungen bzw. im Hotelbetrieb    
N 8     Nutzungsänderung des Restaurants der Bawadi Group GmbH in einem Restaurantbetrieb mit Nachtbar und Shisha-Lounge, Heinrich-Heine-Platz 8 - Rechtmäßiger Betrieb im Wohngebiet?    
N 9     Sachstand zur Kündigung des Mietvertrages mit dem Club "Golden Gate" zur Nutzung der Freifläche / Grünfläche vor den Stadtbahnbögen 77 / 78 an der Kreuzung Schickler- / Dircksenstraße vor dem Club    
N 10     Sachstand zur Anzeige wegen Ruhestörung Linienstraße 145    
               
 
 

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