Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 22.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Stand der Umsetzung der DS 0962/IV – Umbenennung des Teilabschnitts der Einemstraße in Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße
0998/IV  
Ö 5.2  
Verkaufsfläche, Dienstleistungsfläche, Nutzfläche
0999/IV  
Ö 5.3  
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes
1000/IV  
Ö 5.4  
Integration und Partizipation in Mitte – ohne Beauftragte?
1001/IV  
Ö 5.5  
Masernerkrankungen in Mitte
1002/IV  
Ö 5.6  
Gibt es in Berlin-Mitte ein Angebot für taube Schwangere in Deutscher Gebärdensprache?
1003/IV  
Ö 5.7  
Wie wichtig ist dem Bezirksamt die Initiative Himmelbeet e.V.?
Enthält Anlagen
1004/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Armutskonferenz Mitte - was lange währt ist noch längst nicht gut!
1006/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Präventionsbeauftragte der Polizei in der Schule
0969/IV  
Ö 7.2  
Berliner Aktionsplan zur Einbeziehung ausländischer Roma - was passiert in Mitte?
0970/IV  
Ö 7.3  
Verwaiste Fahrräder im öffentlichen Straßenraum, Verschrottung von Fördermitteln?
0971/IV  
Ö 7.4  
Hat der Bezirk zu viel Geld?
0972/IV  
Ö 7.5  
Kita-Betreuungsanspruch / Umsetzung in Mitte
0974/IV  
Ö 7.6  
Zustand der Gehwege im Bezirk Mitte
0975/IV  
Ö 7.7  
Betteln in der Mitte Berlins
0977/IV  
Ö 7.8  
Ideenwettbewerb zum Handlungsfeld 3 des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit
0979/IV  
Ö 7.9  
Gibt es ernsthafte Gründe, die gegen einen Wochenmarkt auf dem Dorothea-Schlegel-Platz sprechen?
0982/IV  
Ö 7.10  
Wie geht es weiter im Gesundheitsamt Mitte?
Enthält Anlagen
0984/IV  
Ö 7.11  
Zu lange Schulwege in Mitte – was nun?
Enthält Anlagen
0986/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2014 und 2015
Enthält Anlagen
0996/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanugn 2013 bis 2017
Enthält Anlagen
0729/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Frühzeitige Einbeziehung des JHA in die Haushaltsberatungen
0997/IV  
Ö 11.2  
Denkmal Moses Mendelssohn
1005/IV  
Ö 11.3  
Neuausrichtung der Armutskonferenz
1007/IV  
Ö 11.4  
Städtepartnerschaft mit Moskau aussetzen
1008/IV  
Ö 11.5  
Besetzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umwelt hier: stv. Bürgerdeputierter
1009/IV  
Ö 11.6  
Entwurfsplanungen zur Umgestaltung des Kleinen Tiergartens Ost anhalten
1010/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Baumschäden online melden
0973/IV  
Ö 12.2  
Milieuschutz für die Wilhelmstraße
0976/IV  
Ö 12.3  
Aufhebung des Beschlusses des Bezirksamtes, der die Ausschilderung der Arminiusmarkthalle verhindert (Ds 0724/IV)
Enthält Anlagen
0978/IV  
Ö 12.4  
Kapitel Wildtierhaltung abschließen!
0980/IV  
Ö 12.5  
Fahrradwege sicher gestalten
0981/IV  
Ö 12.6  
Kindergesundheit durch Kooperationen mit dem Sport fördern!
0983/IV  
Ö 12.7  
Lassen sich die Einnahmen des Bezirks Mitte erhöhen? (6)
0985/IV  
Ö 12.8  
Pilotverfahren zur Erprobung von Telearbeit
Enthält Anlagen
0987/IV  
Ö 12.9  
Kindeswohl schützen - Zwangsumzüge für Familien mit Kindern verhindern!
0988/IV  
Ö 12.10  
Sicherheit am Fußgängerüberweg Ungarnstraße
0989/IV  
Ö 12.11  
Mittes Wohngebiete schützen - Planungsrechtliche bezirkliche Einfluss-nahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen
Enthält Anlagen
0990/IV  
Ö 12.12  
Runter mit der Bordsteinkante in der Stockholmer Straße
0991/IV  
Ö 12.13  
FahrRat im Bezirk einrichten
0992/IV  
Ö 12.14  
Wochenmarkt Dorothea-Schlegel-Platz endlich genehmigen!
0993/IV  
Ö 12.15  
Fahrräder reparieren, nicht verschrotten!
0994/IV  
Ö 12.16  
Nachnutzung für das Wasserbecken auf dem Platz der Morgenröte finden!
0995/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Neueinstellungen mit Migrationshintergrund
0761/IV  
Ö 15.2  
Fuhrpark einrichten
0762/IV  
Ö 15.3  
Bezirkliches Fundraising-Management einsetzen!
Enthält Anlagen
0764/IV  
Ö 15.4  
Bürgerämter im Bezirk Mitte
0765/IV  
Ö 15.5  
Langfristige Unterkunft für AsylbewerberInnen in Mitte schaffen
0816/IV  
Ö 15.6  
Dreck-Weg-App: Meldung von Verunreinigungen für Bürgerinnen und Bürger vereinfachen!
0844/IV  
Ö 15.7  
Verträge mit ATZE MUSIKTHEATER verlängern und alle Optionen einer zukunftsfähigen Finanzierung prüfen
0882/IV  
Ö 15.8  
Rechtssichere Internetangebote des Bezirksamtes
0937/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Keine Haushaltsplanaufstellung ohne politische Schwerpunktsetzung
0228/IV  
Ö 16.2  
Integration von behinderten Menschen in die Arbeitswelt fördern - Teil II
Enthält Anlagen
0229/IV  
Ö 16.3  
Geschlechtersensible Haushaltsplanung (Gender Budgeting) im Haushalt des Bezirksamtes Mitte stärken
0245/IV  
Ö 16.4  
Eine Sporthalle für das Lessing-Gymnasium
Enthält Anlagen
0323/IV  
Ö 16.5  
Vermietung von Räumen in Schulen des Bezirkes
0363/IV  
Ö 16.6  
Pressespiegel online für alle Bürger
0367/IV  
Ö 16.7  
Sicherung von belegungsgebundenem Wohnraum insbesondere von Behindertenwohnraum (2) - Unrechtmäßiges Handeln endlich verhindern
0378/IV  
Ö 16.8  
Lebensmittelüberwachung: Positive Kontrollergebnisse endlich im Internet veröffentlichen
0429/IV  
Ö 16.9  
Bessere Informationen für Klienten bei der Hilfe zur Pflege
Enthält Anlagen
0430/IV  
Ö 16.10  
Information über Selbsthilfe- und Unterstützungseinrichtungen an blinde und sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger weiter geben
Enthält Anlagen
0434/IV  
Ö 16.11  
Mitte braucht ein eigenes Personalkonzept!
0437/IV  
Ö 16.12  
Offenes Dateiformat
0439/IV  
Ö 16.13  
Gesund aufwachsen in Mitte
0475/IV  
Ö 16.14  
Planungsrechtliche Voraussetzungen für ein Mehrgenerationenprojekt mit soziokultulturellem Angebot in der Schmidstrasse schaffen
Enthält Anlagen
0534/IV  
Ö 16.15  
Sicherung der Archivalien unserer historischen Gebäude
0540/IV  
Ö 16.16  
Pilotprojekt für internetbasierte Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0541/IV  
Ö 16.17  
Multilinguale Internetpräsenz
0597/IV  
Ö 16.18  
Straßenreinigungsgebühren für Grünanlagen modifizieren
0599/IV  
Ö 16.19  
Konzept für alle Schulen gegen jede Art von häuslicher Gewalt
Enthält Anlagen
0603/IV  
Ö 16.20  
Endlich Abbau struktureller Defizite!
Enthält Anlagen
0609/IV  
Ö 16.21  
Eintrittsfreien Donnerstag in den staatlichen Museen wieder einführen
Enthält Anlagen
0611/IV  
Ö 16.22  
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum B-Plan III-226
0615/IV  
Ö 16.23  
Veröffentlichung von Gutachten
0630/IV  
Ö 16.24  
Abgabe von Maxi und Schnute JETZT planen
Enthält Anlagen
0632/IV  
Ö 16.25  
Bringt das Inselglück zurück nach Moabit – Neue Kulturprojekte sollen an erfolgreichen Projekten anknüpfen
0655/IV  
Ö 16.26  
Bündnis für Wohnen im Bezirk Mitte - Vereinbarung für die Sicherung des Wohnraums in Mitte
0668/IV  
Ö 16.27  
Seniorenarbeit ohne baulichen Mängel und wasserdichtem Dach
0671/IV  
Ö 16.28  
Investitionen in Energieeffizienz unterstützen
0682/IV  
Ö 16.29  
Wohnraum in der Eulerstraße sichern
0749/IV  
Ö 16.30  
Mehr Datenschutz auf berlin.de
0760/IV  
Ö 16.31  
Historische Gehweggestaltung im Hansaviertel erhalten, sichern und wiederherstellen!
0763/IV  
Ö 16.32  
Milieuschutzregelungen ausbauen – Rechte des Bezirks stärken
Enthält Anlagen
0775/IV  
Ö 16.33  
Mauerpark konkret - allumfassende Information sicherstellen
0778/IV  
Ö 16.34  
Verkehrsberuhigung und Lärmvermeidung in der Kongostraße
0795/IV  
Ö 16.35  
Technologie-Park Humboldthain bei BVG und Bahn sichtbar machen
Enthält Anlagen
0797/IV  
Ö 16.36  
BVV-Entscheidung zu Bebauungsplänen sicherstellen
0804/IV  
Ö 16.37  
Treffpunkt an großen Bahnhöfen in Berlin-Mitte einrichten
Enthält Anlagen
0805/IV  
Ö 16.38  
Kappungsgrenze für Mieterhöhungen
Enthält Anlagen
0806/IV  
Ö 16.39  
Senioren-Konferenz durchführen!
0809/IV  
Ö 16.40  
Busausschilderung auf den S-Bahnhöfen verbessern
Enthält Anlagen
0815/IV  
Ö 16.41  
Nikolaiviertel: die Wiege Berlins stärken (4) - den Nikolaiviertelverein nachdrücklich unterstützen - Gehwegmakierung genehmigen!
0828/IV  
Ö 16.42  
Funktionsstatus von Fahrstühlen und Rolltreppen bei BVG und S-Bahn
Enthält Anlagen
0857/IV  
Ö 16.43  
Sprechstunde „Pflegestützpunkte“ im Rathaus Tiergarten
0875/IV  
Ö 16.44  
Steuerung der Eingliederungshilfe
0939/IV  
Ö 16.45  
Sachmittel für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Bezirk Mitte 2013
Enthält Anlagen
0964/IV  
Ö 16.46  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes 1-90 (Gleislinse) im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch.
Enthält Anlagen
0965/IV  
Ö 16.47  
Richtlinien für die Personalsteuerung im Bezirksamt Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
0966/IV  
Ö 16.48  
Integierte Handlungs- und Entwicklungskonzepte der Quartiersmanagement-Gebiete Brunnenviertel-Ackerstr., Brunnenviertel-Brunnenstr., Moabit West, Moabit Ost, Magdeburger Platz, Reinickendorfer- / Pankstr., Soldinerstr. und Sparrplatz – Fortschreibung 2013.
Enthält Anlagen
0967/IV  
Ö 16.49  
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens II-138 „Lehrter Straße 6-19“, die Einschränkung des räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanverfahrens 1-67 „Lehrter Straße Mittelbereich“ sowie über die Aufstellung des Bebauungsplanes 1-91B „Lehrter Straße 6-22“ im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden (...)
Enthält Anlagen
0968/IV  
Ö 16.50  
Aktualisiertes Personalentwicklungskonzept
Enthält Anlagen
1670/III  
Ö 16.51  
BürgerInnen-Versammlung zur Neubebauung Bachstraße 1-2 (ehemaliges Konsistorium)
Enthält Anlagen
2118/III  
             
 
 

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