Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:03 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Ein Sommerbad in der Seydlitzstraße– was wird daraus?
0665/IV  
Ö 5.2  
Musikschule und Bildungs- und Teilhabepaket
0666/IV  
Ö 5.3  
Warum wird Energieberatung des Bezirksamtes nicht von Empfängerinnen und Empfängern von Transferleistungen in Anspruch genommen?
0667/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Außenschwimmbecken und Kinderplansche am Stadtbad Tiergarten
0664/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Diskussionsveranstaltung im Monbijoupark: Tiefenentspannte Märchenstunde im Schwarzbau
0576/IV  
Ö 7.2  
Bushaltestelle Bremer Straße
Enthält Anlagen
0638/IV  
Ö 7.3  
„Außer Spesen nichts gewesen“ (Teil III) oder „Avanti Dilettanti“ (Teil II) oder „Hoch lebe unser Finanzstadtrat“
Enthält Anlagen
0639/IV  
Ö 7.4  
Aktenverzeichnisse
0640/IV  
Ö 7.5  
Hat das Amt für Soziales den Ergänzungsplan 2012 zunichte gemacht?
0641/IV  
Ö 7.6  
Verspätungen der Buslinie M27
Enthält Anlagen
0642/IV  
Ö 7.7  
Flüchtlinge in Mitte – wird der Bezirk vom Senat ausreichend unterstützt?
0643/IV  
Ö 7.8  
Beuth Hochschule
Enthält Anlagen
0644/IV  
Ö 7.9  
Das Schwule Museum zieht nach Mitte - Was macht das Kulturamt draus?
Enthält Anlagen
0645/IV  
Ö 7.10  
Vorbereitung auf den 17. Juni 2013
Enthält Anlagen
0646/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Aufgabe der Seniorenfreizeitstätte Schulstraße 118
0629/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Bündnis für Wohnen im Bezirk Mitte - Vereinbarung für die Sicherung des Wohnraums in Mitte
0668/IV  
Ö 11.2  
Linienstraße 206
0669/IV  
Ö 11.3  
Beteiligung bei der Wahl zur Seniorenvertretung verbessern
0670/IV  
Ö 11.4  
Seniorenarbeit ohne bauliche Mängel mit wasserdichtem Dach
0671/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Hauptausschuss
0524/IV  
Ö 12.2  
Erhalt des Kneeling bei Bussen der BVG
Enthält Anlagen
0532/IV  
Ö 12.3  
Bündnis für soziale Mieten
0535/IV  
Ö 12.4  
Zucker-Museum
0536/IV  
Ö 12.5  
B-Laden in der Lehrter Straße erhalten - Zuschuss weiter bezahlen
0537/IV  
Ö 12.6  
Angebote der Bibliotheken und der Volkshochschule für Seniorinnen und Senioren verbessern
Enthält Anlagen
0538/IV  
Ö 12.7  
Sicherung der Archivalien unserer historischen Gebäude
0540/IV  
Ö 12.8  
Keine Zentralisierung der öffentlichen Gesundheitsdienste
0595/IV  
Ö 12.9  
Multilinguale Internetpräsenz
0597/IV  
Ö 12.10  
Planungssicherheit für den Wedding Cup - das Faustballturnier der Berliner Turnerschaft
0598/IV  
Ö 12.11  
Dienstfahrräder für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes
0602/IV  
Ö 12.12  
Konzept für alle Schulen gegen jede Art von häuslicher Gewalt
Enthält Anlagen
0603/IV  
Ö 12.13  
Schankvorgärten
0604/IV  
Ö 12.14  
Effizienzsteigerung des Ordnungsamtes möglich?
0606/IV  
Ö 12.15  
Begutachtung durch Dritte in der Hilfe zur Pflege - Steuerung der Fallkosten -
0608/IV  
Ö 12.16  
Endlich Abbau struktureller Defizite!
Enthält Anlagen
0609/IV  
Ö 12.17  
Touristen-Information am Alexanderplatz
0610/IV  
Ö 12.18  
Eintrittsfreien Donnerstag in den staatlichen Museen wieder einführen
Enthält Anlagen
0611/IV  
Ö 12.19  
Energieverbrauch an Schulen senken – Können wir so Geld für die Schulen gewinnen?
0612/IV  
Ö 12.20  
S-Bahn-Station Perleberger Straße bestellen
0614/IV  
Ö 12.21  
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum B-Plan III-226
0615/IV  
Ö 12.22  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses
0626/IV  
Ö 12.23  
Mehraufwendungen für gesundes Schulessen nicht auf Eltern abwälzen - das Land ist in der Pflicht!
0627/IV  
Ö 12.24  
Veröffentlichung von Gutachten
0630/IV  
Ö 12.25  
Stellenbefristung
0631/IV  
Ö 12.26  
Abgabe von Maxi und Schnute JETZT planen
Enthält Anlagen
0632/IV  
Ö 12.27  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses
0633/IV  
Ö 12.28  
Überprüfung von Tempo-30-Bereichen
0647/IV  
Ö 12.29  
Missbilligung des Stadtrates für Finanzen
0649/IV  
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 20.12.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 24.01.2013    STATUS: öffentlich   
   
Ö 12.30  
Ladenbörse in Berlin Mitte
0650/IV  
Ö 12.31  
Kooperation zwischen dem Bezirksamt Mitte und der Antidiskriminie-rungsstelle für Senioren und Behinderte sowie der „Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung"
0652/IV  
Ö 12.32  
Bevölkerung auf KATWARN aufmerksam machen
0653/IV  
Ö 12.33  
Mehr Raum für Schule bedarfsgerecht finanzieren!
0654/IV  
Ö 12.34  
Bringt das Inselglück zurück nach Moabit – Neue Kulturprojekte sollen an erfolgreichen Projekten anknüpfen
0655/IV  
Ö 12.35  
Europacity Heidestraße sozial und nachhaltig gestalten!
0656/IV  
Ö 12.36  
Wahl eines Stellvertretenden Bürgerdeputierten
0657/IV  
Ö 12.37  
Grünes Licht für Sportveranstaltungen im Bezirk!
0658/IV  
Ö 12.38  
Mikrokredite für energiesparende Elektrogeräte
0659/IV  
Ö 12.39  
Mehr Öffentlichkeit für die Bezirksamtsbeschlüsse
0660/IV  
Ö 12.40  
Mehr Stellflächen in BVG-Bussen
Enthält Anlagen
0661/IV  
Ö 12.41  
Haushaltsüberwachung weiterentwickeln
Enthält Anlagen
0662/IV  
Ö 12.42  
Mehr Fahrgastsicherheit bei Bussen
0663/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Kein personeller Kahlschlag in Mittes Bezirksverwaltung – Mitte darf keine Verantwortungs- und Servicewüste werden
0356/IV  
Ö 14.2  
Aus Ereignissen an der Charité lernen und Konsequenzen ziehen
0578/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Naturnahe und nachhaltige Grünflächenpflege in Mitte
0233/IV  
Ö 15.2  
Grünanlagen für Sport und Bewegung öffen!
0311/IV  
Ö 15.3  
Biologische Vielfalt in Mitte – Modellprojekt in der Afrikanischen Straße 13 konzipieren und verwirklichen
Enthält Anlagen
0358/IV  
Ö 15.4  
Geldspielautomat in Gaststätten außerhalb von Spielhallen
0364/IV  
Ö 15.5  
Bibliotheksplanung in Moabit
0368/IV  
Ö 15.6  
Ausweich-Grillen im Monbijoupark: Grillflächen und Grillregeln
0374/IV  
Ö 15.7  
Sicherung von belegungsgebundenem Wohnraum insbesondere von Behindertenwohnraum (2) - Unrechtmäßiges Handeln endlich verhindern
0378/IV  
Ö 15.8  
Stele im Afrikanischen Viertel drehen!
0394/IV  
Ö 15.9  
Müller- und Turmstraßenfest nicht ohne die Stadtteilvertretung
0426/IV  
Ö 15.10  
Anzahl der Bürgerdeputierten im Ausschuss für Integration: Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung §20
0428/IV  
Ö 15.11  
Lebensmittelüberwachung: Positive Kontrollergebnisse endlich im Internet veröffentlichen
0429/IV  
Ö 15.12  
Wir wollen wieder draußen schwimmen!
0431/IV  
Ö 15.13  
Information über Selbsthilfe- und Unterstützungseinrichtungen an blinde und sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger weiter geben
Enthält Anlagen
0434/IV  
Ö 15.14  
Sicherung des erhaltenswerten Grünbestandes im Bezirk Berlin Mitte
0435/IV  
Ö 15.15  
Mehr Schutz vor Werbung - Besserer Hinweis auf Melderegisterauskünfte
0436/IV  
Ö 15.16  
Mitte braucht ein eigenes Personalkonzept!
0437/IV  
Ö 15.17  
Mehr Presseinformationen des Bezirksamtes über Spielplätze
0438/IV  
Ö 15.18  
Planungsziele des vorhabenbezogenen Bauplans II-125-VE überdenken
0474/IV  
Ö 15.19  
Passen Schule und Volkshochschule zusammen?
Enthält Anlagen
0481/IV  
Ö 15.20  
Mitte soll Fairtrade-Town werden
0528/IV  
Ö 15.21  
Informationsportal zur Bürgerbeteiligung zügig umsetzen!
0530/IV  
Ö 15.22  
Zielvereinbarung zum Personalabbau auf den Tisch der BVV!
0531/IV  
Ö 15.23  
Keine Ausweitung des Flugverkehrs am Flughafen Berlin-Tegel
Enthält Anlagen
0542/IV  
Ö 15.24  
Konzept für Seniorenfreizeitstätten
0561/IV  
Ö 15.25  
Bürgerportal Maerker in Mitte
0562/IV  
Ö 15.26  
Planungen zur Umgestaltung des Gartendenkmales Kleiner Tiergarten (Ost)
0590/IV  
Ö 15.27  
Sportmasterplan in Mitte - Bilanz ziehen und weiter entwickeln!
Enthält Anlagen
0592/IV  
Ö 15.28  
Wirtschaftsforum Berlin Mitte
0594/IV  
Ö 15.29  
Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum im Monbijoupark ohne finanzielle Belastung des Bezirks durch Atelierhaus
0651/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
WLAN in Mitte
0033/IV  
Ö 16.2  
Leitlinien zur Wohnungslosenpolitik und Wohnungslosenrahmenplan
Enthält Anlagen
0125/IV  
Ö 16.3  
Wo ist der Fritz-Schloß-Park geblieben?
Enthält Anlagen
0177/IV  
Ö 16.4  
Ausführungsverordnung Spielhallengesetz
0178/IV  
Ö 16.5  
Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität
0225/IV  
Ö 16.6  
Integration von behinderten Menschen in die Arbeitswelt fördern - Teil II
Enthält Anlagen
0229/IV  
Ö 16.7  
Bürgerportal Maerker auch in Mitte?
0236/IV  
Ö 16.8  
Bürgerfreundliche Ausschilderung der Bezirksverordnetenversammlung
0241/IV  
Ö 16.9  
Räume für Stadtteilvertretung Müllerstraße
0263/IV  
Ö 16.10  
Integration behinderter Menschen
0269/IV  
Ö 16.11  
Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen
Enthält Anlagen
0284/IV  
Ö 16.12  
Mauerpark realisieren
Enthält Anlagen
0291/IV  
Ö 16.13  
Erlass einer Satzung gemäß §172, Abs.2 Baugesetzbuch für die Wohngebiete im nördlichen Moabit
0307/IV  
Ö 16.14  
Monbijoupark: Bürgerbeteiligung nicht erst, wenn die Messen gesungen sind?
0313/IV  
Ö 16.15  
Ernst Busch Hochschule - ab in die Mitte!
0322/IV  
Ö 16.16  
Wasser auf die Spielplätze
0371/IV  
Ö 16.17  
Nächste Schritte für den Mauerpark
Enthält Anlagen
0397/IV  
Ö 16.18  
Weihnachtsmarkt erhalten - und rund 80.000,00 € direkte Einnahmen sichern!
0399/IV  
Ö 16.19  
Zwinglistraße 2: Mieterprivatisierung ermöglichen
0427/IV  
Ö 16.20  
Freies W-Lan im Aktiven Zentrum Turmstraße
0432/IV  
Ö 16.21  
Nachbesserung der Planungen zur Umgestaltung des Kleinen Tiergartens für den Bauabschnitt zwischen Thusnelda-Allee und Stromstraße
0433/IV  
Ö 16.22  
Ein vollständiges Dach für den Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
0440/IV  
Ö 16.23  
Schonfrist während der Beratung der Bezirksverordnetenversammlung: Einstweilen keine Genehmigung von Altkleidercontainern in Mitte
0442/IV  
Ö 16.24  
Erhalt des Angebots der Seniorenfreizeiteinrichtung Schulstraße 118
0445/IV  
Ö 16.25  
Seniorinnen und Senioren in Krisensituationen: Vorhandene Hilfestrukturen bekannter machen
0457/IV  
Ö 16.26  
Sachmittel für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Bezirk Mitte 2012
0468/IV  
Ö 16.27  
Konkretisierung städtebaulicher Sanierungsziele für den Bereich des ehemaligen Krankenhauses Moabit
Enthält Anlagen
0473/IV  
Ö 16.28  
den Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-60a (Alexander- Ecke Schillingstraße) und der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB).
Enthält Anlagen
0634/IV  
Ö 16.29  
Bezirksregionenprofile - Teil I
Enthält Anlagen
0635/IV  
Ö 16.30  
über die Bestellung eines Kreiswahlleiters und seiner Stellvertretung für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zum 18. Deutschen Bundestag
0637/IV  
Ö 16.31  
Mitte für ein tolerantes Miteinander - auch und gerade mit Lesben, Schwulen und Transgender
Enthält Anlagen
1457/III  
Ö 16.32  
Maßnahmen zur Korruptionsprävention einleiten
Enthält Anlagen
2010/III  
Ö 16.33  
Transparenz II: Alle Angaben zum Liegenschafts- und Gebäudemanagement der BVV regelmäßig zur Verfügung stellen
Enthält Anlagen
2031/II  
Ö 16.34  
In der Mobilität eingeschränkte Menschen unterstützen – „Netzwerk Winter“ einrichten!
2046/III  
Ö 16.35  
Kurz-, mittel- und langfristige Umsetzung des "Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen"
Enthält Anlagen
2146/III  
Ö 16.36  
Petriplatz - Teil des Gedächtnisses der Stadt
2155/III  
Ö 16.37  
Abrissmoratorium Atelierhaus im Monbijoupark und Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum in Mitte
2202/III  
Ö 16.38  
C&A - Aufgabe des Standortes Müllerstraße
2217/III  
             
 
 

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