Tagesordnung - 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
Gremium: Stadtentwicklung
Datum: Mi, 28.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: außerordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

N 1     Liste der Bauanträge und Baugenehmigungen September 2012    
N 2     Steuerungsausschuss Liegenschaftsfond: Aktuelle Projekte BE: Bezirksamt    
N 3     Information zum Stand der Haushaltsdurchführung Kapitel 4610 / Titel 893 31 und 893 39: Vorstellung des Abrechnungsstand und die Planung für 2013    
Ö 4     Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 5     Genehmigung der Protokolle      
Ö 5.1  
der 09.Sitzung am 29.08.2012      
Ö 5.2  
der 10.Sitzung am 11.09.2012      
Ö 5.3  
der 11.Sitzung am 26.09.2012      
Ö 5.4  
der 12.Sitzung am 31.10.2012      
Ö 6     Aktuelle Viertelstunde      
Ö 7     Mitteilungen      
Ö 7.1     des Vorsitzenden      
Ö 7.2     des Bezirksamtes      
Ö 8     Aktuelle Themen      
Ö 8.1     Berichte von Stadtteilvertretungen      
Ö 8.2     Masterplan Beuth-Hochschule BE: Bezirksamt Mitte, Prof. Dr.-Ing. Hans Gerber - 1. Vizepräsident Beuth-Hochschule      
Ö 9     Beratung und Beschlussfassung von Drucksachen      
Ö 9.1  
Genehmigung der im Haushalt 2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0335/IV  
Ö 9.2  
Wiederherstellung der barocken Sichtachse Gendarmenmarkt – Kammergericht (jetzt Jüdisches Museum)  
0357/IV  
Ö 9.3  
Das Atelierhaus im Monbijoupark sichern - der C/O Berlin Galerie ein Dach geben Unter Berücksichtigung des Entwurfes für einen Ausschussantrag zu „Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum im Monbijoupark ohne finanzielle Belastung des Bezirksdurch Atelierhaus“ der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
0419/IV  
Ö 9.4  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 03.01.2012 (vergl. Vorlage zur Kenntnisnahme DS 0106/IV aus BVV vom 19.01.2012) über „Weiterführung des Bebauungsplanes III-226 (Kolo-nie Virchow) im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding mit geänderten Planinhalten, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
0425/IV  
Ö 9.5  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
0471/IV  
Ö 9.6  
Planungsziele des vorhabenbezogenen Bauplans II-125-VE überdenken  
0474/IV  
Ö 9.7  
Straßenräume in Mitte auch in Zukunft lebendig gestalten!  
0522/IV  
Ö 9.8  
Planungsrechtliche Voraussetzungen für ein Mehrgenerationenprojekt mit soziokultulturellem Angebot in der Schmidstrasse schaffen  
Enthält Anlagen
0534/IV  
Ö 10     Drucksachen die von der 14. BVV überwiesen wurden      
Ö 10.1  
die Aufhebung des Beschlusses über den Erlass einer Veränderungssperre 1-59/22 für das Grundstück Brunnenstraße 183.  
0574/IV  
Ö 10.2  
den Erlass einer Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-83/24 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes 1-83 (südlich Karl-Marx-Allee) für das Gelände zwischen Karl-Marx-Allee, Bezirksgrenze, Holzmarktstraße und Alexanderstraße, ausgenommen das Gelände zwischen Alexanderstraße, Schillingstraße und Holzmarktstraße, zwischen Alexanderstraße und Jacobystraße sowie die Grundstücke Holzmarktstraße 66 und 69, im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, liegende Grundstück  
Enthält Anlagen
0575/IV  
Ö 11     Verschiedenes      
Ö 11.1     Planung Tagesordnungen Ausschusssitzungen Januar/Februar 2013 • Städtebauliche Planungen Sebastianblock (Sebastianstraße, Heinrich-Heine-Straße, Alte Jabobstraße, Annenstraße) • Entwicklung am Petriplatz • Ferienwohnungen Wilhelmstraße      
               
 
 

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