Tagesordnung - 14.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 14.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
Gremium: Soziales und Bürgerdienste
Datum: Di, 13.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:59 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Aktuelle Themen      
Ö 2.1  
Arbeit der Schiedsleute im Bezirk Mitte von Berlin BE: Schiedsperson im Bezirk Mitte von Berlin      
Ö 2.2  
Statusbericht: Umzug der Seniorenfreizeitstätte aus der Schulstraße 118 in das "Haus Bottrop" in der Schönwalder Straße 4 (Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung 0568/IV "Umzug Seniorenfreizeiteinrichtung Schulstraße 118 geordnet und kooperativmit den Trägern durchführen" vom 25. Oktober 2012) BE: Bezirksamt, Träger der beiden Seniorenfreizeitstätten      
Ö 2.3  
Schuldnerberatungen in Mitte hier: Umzug der Schuldnerberatung des Deutschen Familienverbandes in Tiergarten aus der Arminiusmarkthalle in das Jobcenter BE: Bezirksamt, Träger der Schuldnerberatungen      
Ö 2.4  
Bezirkshaushalt 2013 (Beginn der Beratungen spätestens 17.45 Uhr) BE: Bezirksamt      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entwurf des fortgeschriebenen Ergänzungsplanes 2013 0565/IV Bezirksamt Mitte von Berlin      
Ö 4     Aktuelle Themen      
Ö 4.1  
Statusbericht zur Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern im Bezirk Mitte von Berlin BE: Bezirksamt      
Ö 5     Mitteilungen und Anfragen      
Ö 5.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden      
Ö 5.2  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 5.3  
Anfragen der Ausschussmitglieder (auf 15 Minuten begrenzt)      
Ö 5.4  
Anfragen der Seniorenvertretung (auf 15 Minuten begrenzt)      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Genehmigung der im Haushalt 2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0335/IV  
Ö 6.2  
Sicherung von belegungsgebundenem Wohnraum insbesondere von Behindertenwohnraum (2) - Unrechtmäßiges Handeln endlich verhindern  
0378/IV  
Ö 6.3  
Bürgernahe Bürgerämter im Bezirk Mitte  
0393/IV  
Ö 6.4  
Bessere Informationen für Klienten bei der Hilfe zur Pflege  
Enthält Anlagen
0430/IV  
Ö 6.5  
Information über Selbsthilfe- und Unterstützungseinrichtungen an blinde und sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger weiter geben  
Enthält Anlagen
0434/IV  
Ö 6.6  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
0471/IV  
Ö 6.7  
Evaluation der Arbeit des Zentrums für interreligiösen Dialog e.V. durchführen  
0485/IV  
Ö 6.8  
Planungsrechtliche Voraussetzungen für ein Mehrgenerationenprojekt mit soziokultulturellem Angebot in der Schmidstrasse schaffen  
Enthält Anlagen
0534/IV  
Ö 6.9  
Konzept für Seniorenfreizeitstätten  
0561/IV  
Ö 6.10  
Bürgerportal Maerker in Mitte  
0562/IV  
Ö 7     Genehmigung des Protokolls      
Ö 7.1  
der 3 Sitzung am 10.01.2012      
Ö 7.2  
der 4. Sitzung am 03.02.2012      
Ö 7.3  
der 10. Sitzung am 05.06.2012      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 8.1  
Themensammlung 2013      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen