Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
Datum: Mo, 29.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 239/240
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Protokolle    
Ö 1.1  
der 7. Sitzung am 18.06.2012    
Ö 1.2  
der 8. Sitzung am 27.08.2012    
Ö 1.3  
der 9. Sitzung am 24.09.2012    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
der Vorsitzenden    
Ö 2.2  
des Bezirksamtes    
Ö 3     Aktuelle Themen    
Ö 3.1  
“Vorstellung der OE Sozialraumorientierung mit Wirkung auf den Bereich Wirtschaft, Arbeit – Wirtschaftsamt (WiArb) , Ordnungsamt (Ord) und Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt (Vetleb), Überlegungen zum weiteren Vorgehen im AusschussBE: Frau Patz-Drüke    
Ö 3.2  
Sachstand hinsichtlich der landesrechtlichen Regelung für die sogenannten Handwerkerparkausweise    
Ö 3.3  
Weihnachtsmärkte in Berlin-Mitte – Genehmigungen im Jahr 2012, Komplikationen bzw. Versagungen im Jahr 2012, Planungssicherheit schaffen ab dem Jahr 2013    
Ö 3.4  
Handlungsbedarfe und Überlegungen zu strukturellen Maßnahmen aus dem Bezirksamt im Rahmen der Haushaltsberatung für den Bereich Wirtschaft, Arbeit – Wirtschaftsamt (WiArb) , Ordnungsamt (Ord) und Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt (Vetleb)    
Ö 3.5  
Abstimmung der Sitzungstermine 2013 – Sitzungskalender    
Ö 4     Beratung von Drucksachen    
Ö 4.1  
Genehmigung der im Haushalt 2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
0335/IV  
Ö 4.2     Geldspielautomat in Gaststätten außerhalb von Spielhallen
0364/IV  
Ö 4.3  
Ausweich-Grillen im Monbijoupark: Grillflächen und Grillregeln
0374/IV  
Ö 4.4  
Altkleider sammeln mit Konzept - Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in Mitte ausschreiben
Enthält Anlagen
0443/IV  
Ö 4.5  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
0471/IV  
Ö 4.6     Drucksachen die durch BVV am 25.10.2012 in den Ausschuss überwiesen wurden    
Ö 4.7  
Mitte soll Fairtrade-Town werden
0528/IV  
Ö 4.8  
Entwurf des Ergänzungsplans 2013
Enthält Anlagen
0565/IV  
Ö 5  
Verschiedenes    
             
 
 

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