Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 25.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Geld für Seniorenfreizeitstätten
0544/IV  
Ö 5.2  
Leitsystem / Beschilderung im Rathaus Wedding
0545/IV  
Ö 5.3  
Unterbringung zusätzlicher Asylbewerber im Bezirk Mitte
0546/IV  
Ö 5.4  
Pförtnerdienst in Mittes Dienstgebäuden
Enthält Anlagen
0547/IV  
Ö 5.5  
Bundesverwaltungsgericht zu Bierbikes (Ergänzung zu DS 0059/IV)
Enthält Anlagen
0548/IV  
Ö 5.6  
Bundeswehr in der Schule
Enthält Anlagen
0549/IV  
Ö 5.7  
Nachnutzung ehemalige Breitscheid-Oberschule
Enthält Anlagen
0550/IV  
Ö 5.8  
Wie viele Kinder werden in 600 Wohnungen leben
Enthält Anlagen
0551/IV  
Ö 5.9  
Stellungnahme Schulstraße 118
Enthält Anlagen
0552/IV  
Ö 5.10  
Arbeitsschutz bei Freien Trägern
Enthält Anlagen
0553/IV  
Ö 5.11  
Nachnutzung ehemaliges Kleist-Gymnasium
Enthält Anlagen
0554/IV  
Ö 5.12  
S-Bahnhof Perleberger Straße auf der neuen S-Bahnlinie 21
Enthält Anlagen
0555/IV  
Ö 5.13  
Zuckermuseum
Enthält Anlagen
0556/IV  
Ö 5.14  
Diskothek oder Restaurant?
Enthält Anlagen
0557/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Sicherheit rund um den Alexanderplatz
0558/IV  
Ö 6.2  
Gefährliche Keime in den Frühchenstationen der Charité
Enthält Anlagen
0559/IV  
Ö 6.3  
Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0560/IV  
Ö 6.4  
Umzug Seniorenfreizeiteinrichtung Schulstraße
Enthält Anlagen
0567/IV  
Ö 6.5  
Wo bleibt die überfällige Antwort des Bezirksamtes zum Bibliotheksentwicklungsplan?
Enthält Anlagen
0570/IV  
Ö 6.6  
Räumung des Flüchtlingscamps am Pariser Platz am 24.10.2012
Enthält Anlagen
0571/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Historischen Tunnel Dresdener Straße erhalten!
Enthält Anlagen
0504/IV  
Ö 7.2  
Schulessen in Mitte: Wird der Bezirk seiner Eigenverantwortung gerecht?
0505/IV  
Ö 7.3  
Produktkosten bei den Schulen in Mitte
0506/IV  
Ö 7.4  
Nächste Schritte für den Mauerpark
Enthält Anlagen
0507/IV  
Ö 7.5  
Bildungs- und Teilhabepaket - Wie erreichen wir mehr Teilhabe in den Sportvereinen und der Musikschule?
Enthält Anlagen
0508/IV  
Ö 7.6  
Deja-vu-Diskussion zum Fortbestand bezirklicher Grünflächenämter
Enthält Anlagen
0509/IV  
Ö 7.7  
Sicherung des Atelierhauses im Monbijoupark
Enthält Anlagen
0510/IV  
Ö 7.8  
Essenversorgung an Mittes Kitas und Schulen: Gesund, schmackhaft und für alle Eltern bezahlbar
Enthält Anlagen
0511/IV  
Ö 7.9  
Gartendenkmal Kleiner Tiergarten Ost
Enthält Anlagen
0512/IV  
Ö 7.10  
Zusätzliches Halteverbot in der Spandauer Vorstadt
Enthält Anlagen
0513/IV  
Ö 7.11  
Häusliche Gewalt und 1.Weltmädchentag
Enthält Anlagen
0514/IV  
Ö 7.12  
Einsparungen durch dynamische Lichtsteuerung in den Gebäuden des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0515/IV  
Ö 7.13  
Übergang zwischen Rathaus-Altbau Wedding und zukünftigem JobCen-ter-Standort (ehem. Rathaus-Neubau) an der Müllerstraße: Ende einer „Beamtenlaufbahn“
Enthält Anlagen
0516/IV  
Ö 7.14  
Klara-Franke-Spielplatz in der Lehrter Straße: Nutzbarkeit in Sicht?
Enthält Anlagen
0517/IV  
Ö 7.15  
Vorlage zur Kenntnisnahme Drs. 0473/IV Konkretisierung städtebaulicher Sanierungsziele für den Bereich des ehemaligen Krankenhauses Moabit
Enthält Anlagen
0518/IV  
Ö 7.16  
Aktionsraum+ - Integriertes Stadteilentwicklungskonzept 2012
Enthält Anlagen
0519/IV  
Ö 7.17  
Barrierefreie Zugänge in der BVV
Enthält Anlagen
0520/IV  
Ö 7.18  
Unterstützung für Buschkowskys Thesen: Wie weiter mit der Integrationspolitik in Mitte?
Enthält Anlagen
0521/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Entwurf des fortgeschriebenen Ergänzungsplans 2012
0543/IV  
Ö 8.2  
Entwurf des Ergänzungsplans 2013
Enthält Anlagen
0565/IV  
Ö 8.3  
über Verhandlungslinie des Bezirksamtes zum Abbau von VZÄ bis 2016
0566/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Wahl von Patientenfürsprecher/-innen nach § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte
0503/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Bebauungsplan III-46-1 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans III-46-1
Enthält Anlagen
0334/IV  
Ö 10.2  
Bebauungsplan 1-58 (südliche Invalidenstraße, westlich Ackerstraße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 1-58
Enthält Anlagen
0403/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Konzept für Seniorenfreizeitstätten
0561/IV  
Ö 11.2  
Bürgerportal Maerker in Mitte
0562/IV  
Ö 11.3  
Nebenwache der Polizei am Alex einrichten!
0563/IV  
Ö 11.4  
Umzug Seniorenfreizeiteinrichtung Schulstraße 118 geordnet und kooperativ mit den Trägern durchführen
0568/IV  
Ö 11.5  
Kahlschlag verhindern - Schuldentilgung nicht auf Kosten von Kindern und Jugendlichen!
0569/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Straßenräume in Mitte auch in Zukunft lebendig gestalten!
0522/IV  
Ö 12.2  
Integrationsausschuss in der Geschäftsordnung verankern
0523/IV  
Ö 12.3  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Hauptausschuss
0524/IV  
Ö 12.4  
Die nächsten Schritte für den Mauerpark veröffentlichen
0525/IV  
Ö 12.5  
Umlegbare Poller in der Grüntaler Straße kurz vor dem "Nassen Dreieck" (Grenze zum Bezirk Pankow)
0526/IV  
Ö 12.6  
Veranstaltungen auf dem Wasser bekanntmachen!
0527/IV  
Ö 12.7  
Mitte soll Fairtrade-Town werden
0528/IV  
Ö 12.8  
Der BVV zur Kenntnis: Stellungnahmen der Ämter für die nächsten Schritte zur Erweiterung des Mauerparks
0529/IV  
Ö 12.9  
Informationsportal zur Bürgerbeteiligung zügig umsetzen!
0530/IV  
Ö 12.10  
Zielvereinbarung zum Personalabbau auf den Tisch der BVV!
0531/IV  
Ö 12.11  
Erhalt des Kneeling bei Bussen der BVG
Enthält Anlagen
0532/IV  
Ö 12.12  
Aufstellungsbeschluss für B-Plan
0533/IV  
Ö 12.13  
Planungsrechtliche Voraussetzungen für ein Mehrgenerationenprojekt mit soziokultulturellem Angebot in der Schmidstrasse schaffen
Enthält Anlagen
0534/IV  
Ö 12.14  
Bündnis für soziale Mieten
0535/IV  
Ö 12.15  
Zucker-Museum
0536/IV  
Ö 12.16  
B-Laden in der Lehrter Straße erhalten - Zuschuss weiter bezahlen
0537/IV  
Ö 12.17  
Angebote der Bibliotheken und der Volkshochschule für Seniorinnen und Senioren verbessern
Enthält Anlagen
0538/IV  
Ö 12.18  
Schule und Quartiersmanagement - Mehr Zusammenarbeit erreichen
0539/IV  
Ö 12.19  
Sicherung der Archivalien unserer historischen Gebäude
0540/IV  
Ö 12.20  
Pilotprojekt für internetbasierte Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0541/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Keine Ausweitung des Flugverkehrs am Flughafen Berlin-Tegel
Enthält Anlagen
0542/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Lebensmittelüberwachung: Positive Kontrollergebnisse endlich im Internet veröffentlichen
0429/IV  
Ö 15.2  
Wir wollen wieder draußen schwimmen!
0431/IV  
Ö 15.3  
Sicherung des erhaltenswerten Grünbestandes im Bezirk Berlin Mitte
0435/IV  
Ö 15.4  
Mehr Presseinformationen des Bezirksamtes über Spielplätze
0438/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Bürgerportal Maerker auch in Mitte?
0236/IV  
Ö 16.2  
Ersatz-Standort für den Weihnachtsmarkt und für das Gauklerfest am Opernpalais
0270/IV  
Ö 16.3  
Barrierefreie Homepage der Stadt Berlin
0281/IV  
Ö 16.4  
Erhalt der Bäume 197 und 197a
0332/IV  
Ö 16.5  
Aktionstage "Zu Fuß zur Schule" unterstützen
0370/IV  
Ö 16.6  
Wasser für die Planschen
0375/IV  
Ö 16.7  
Wahl von Patientenfürsprecher/-innen nach § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte
0417/IV  
Ö 16.8  
Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirksamt Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2011
0418/IV  
Ö 16.9  
Beschluss der BVV zur Durchführung des Weihnachtsmarktes im Lustgarten umgehend umsetzen!
0422/IV  
Ö 16.10  
Standortprüfungen für historischen Weihnachtsmarkt in Mitte
0458/IV  
Ö 16.11  
Sachmittel für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Bezirk Mitte 2012
0468/IV  
Ö 16.12  
Konkretisierung städtebaulicher Sanierungsziele für den Bereich des ehemaligen Krankenhauses Moabit
Enthält Anlagen
0473/IV  
Ö 16.13  
über Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Aktionsraum plus Wedding /Moabit-Fortschreibung 2012
Enthält Anlagen
0500/IV  
Ö 16.14  
über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes 1-75B (am S-Bahnhof Wollankstaße)
0501/IV  
Ö 16.15  
über die Benennung einer Privatstraße in Berlin-Mitte, Ortsteil Moabit
Enthält Anlagen
0502/IV  
Ö 16.16  
Mitte für ein tolerantes Miteinander - auch und gerade mit Lesben, Schwulen und Transgender
Enthält Anlagen
1457/III  
Ö 16.17  
Maßnahmen zur Korruptionsprävention einleiten
Enthält Anlagen
2010/III  
Ö 16.18  
In der Mobilität eingeschränkte Menschen unterstützen – „Netzwerk Winter“ einrichten!
2046/III  
Ö 16.19  
Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel
2110/III  
Ö 16.20  
Zuschüsse für bürgerschaftliche Initiativen transparent gestalten
2189/III  
Ö 16.21  
Abrissmoratorium Atelierhaus im Monbijoupark und Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum in Mitte
2202/III  
             
 
 

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