Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 23.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Verletzung der Brandschutzbestimmungen durch Vermieter von Ferienwohnungen in der Wilhelmstraße
0448/IV  
Ö 5.2  
Beteiligung bei Planungen zum Müllerstraßenfest
0449/IV  
Ö 5.3  
Auswahl der PatientenfürsprecherInnen
0450/IV  
Ö 5.4  
Weitervermietung von Flächen in Mitte seitens der Staatsoper
0451/IV  
Ö 5.5  
Keine Honorarkräfte für Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE)?
0452/IV  
Ö 5.6  
Wann startet die Straßenbahn nach Moabit?
0453/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Bibliotheksentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0454/IV  
Ö 6.2  
Angebot der Seniorenfreizeitstätte Schulstraße 118 zusammen erhalten!
0455/IV  
Ö 6.3  
"Außer Spesen nicht gewesen" (Teil II) oder "Avanti Dilettanti"
0456/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
BA-Beschlüsse zum Mauerpark - einsam und folgenschwer?
0409/IV  
Ö 7.2  
Öffentliches Interesse zur Durchführung des Weihnachtsmarktes im Lustgarten respektieren
0410/IV  
Ö 7.3  
Städtebaulicher Vertrag Mauerpark: Mythos oder Teufelswerk?
0411/IV  
Ö 7.4  
Postfuhramt und der Stand der Dinge
0412/IV  
Ö 7.5  
Ferienwohnungen Wilhelmstraße: Wann ist Schluss mit Ferien?
0413/IV  
Ö 7.6  
Für jeden jungen Menschen eine Perspektive für Ausbildung, Beruf und ein selbstbestimmtes Leben!
0414/IV  
Ö 7.7  
LiFo-Listen für die BVV
0415/IV  
Ö 7.8  
Tarifgerechtigkeit für freie Träger!
Enthält Anlagen
0416/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Mitte 7 und Mitte 8 zum Schiedsamtsbezirk Mitte 7
Enthält Anlagen
0330/IV  
Ö 9.2  
Bebauungsplan III-46-1 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans III-46-1
Enthält Anlagen
0334/IV  
Ö 9.3  
Genehmigung der im Haushalt 2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
0335/IV  
Ö 9.4  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 10
0401/IV  
Ö 9.5  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 7(neu)
0402/IV  
Ö 9.6  
Bebauungsplan 1-58 (südliche Invalidenstraße, westlich Ackerstraße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 1-58
Enthält Anlagen
0403/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Bebauungsplan 1-51 (östlich Brunnenstraße, nördlich Rheinsberger Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-51
Enthält Anlagen
0274/IV  
Ö 10.2  
Bebauungsplan 1-56B (westlich Brunnenstraße, südlich Anklamer Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-56B
Enthält Anlagen
0302/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Erhalt des Angebots der Seniorenfreizeiteinrichtung Schulstraße 118
0445/IV  
Ö 11.2  
Straßensozialarbeit in der Turmstraße
0446/IV  
Ö 11.3  
Erstellung eines Flyers für die anwohnenden Bürger und Bürgerinnen der Einemstraße
0447/IV  
Ö 11.4  
Seniorinnen und Senioren in Krisensituationen: Vorhandene Hilfestrukturen bekannter machen
0457/IV  
Ö 11.5  
Standortprüfungen für historischen Weihnachtsmarkt in Mitte
0458/IV  
Ö 11.6  
Bezirkliche Mitarbeiter/-innen über drohenden massiven Personalabbau informieren: Dienstbesprechung jetzt!
0459/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Straßenbenennung Elisabeth-Schmitz-Pfad
0329/IV  
Ö 12.2  
Erhalt der Bäume 197 und 197a
0332/IV  
Ö 12.3  
Wiederherstellung der barocken Sichtachse Gendarmenmarkt – Kammergericht (jetzt Jüdisches Museum)
0357/IV  
Ö 12.4  
Biologische Vielfalt in Mitte – Modellprojekt in der Afrikanischen Straße 13 konzipieren und verwirklichen
0358/IV  
Ö 12.5  
Konsequente Transparenz statt Lippenbekenntnissen
0359/IV  
Ö 12.6  
Anpassung Ausführungsverordnung (AV) Zuständigkeit
Enthält Anlagen
0360/IV  
Ö 12.7  
Hansaviertel wieder verbinden
0361/IV  
Ö 12.8  
Wiederanbringung der historischen Architravinschrift am Konzerthaus (ehem. Schauspielhaus) am Gendarmenmarkt
0362/IV  
Ö 12.9  
Vermietung von Räumen in Schulen des Bezirkes
0363/IV  
Ö 12.10  
Geldspielautomat in Gaststätten außerhalb von Spielhallen
0364/IV  
Ö 12.11  
Asbestgefahr in Wohngebäuden aktuell bewerten und transparent machen
0365/IV  
Ö 12.12  
Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalstatistik" zugänglich machen
0366/IV  
Ö 12.13  
Pressespiegel online für alle Bürger
0367/IV  
Ö 12.14  
Bibliotheksplanung in Moabit
0368/IV  
Ö 12.15  
Bewährtes fortführen: Regelmäßige Quartiersräterunden
0369/IV  
Ö 12.16  
Wahl eines Stellvertretenden Bürgerdeputierten
0372/IV  
Ö 12.17  
Spielplatzentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0373/IV  
Ö 12.18  
Ausweich-Grillen im Monbijoupark: Grillflächen und Grillregeln
0374/IV  
Ö 12.19  
Zwischenlösung für Umbau der Thusneldaallee zum attraktiven Stadtplatz
0376/IV  
Ö 12.20  
Und jährlich grüßt der Einschulungsbericht… : Impf- und Rauchaufklärung bereits im Rahmen der Erstbesuche ausbauen
0377/IV  
Ö 12.21  
Sicherung von belegungsgebundenem Wohnraum insbesondere von Behindertenwohnraum (2) - Unrechtmäßiges Handeln endlich verhindern
0378/IV  
Ö 12.22  
Mehr Fahrgastsicherheit bei Bussen
0379/IV  
Ö 12.23  
Bürgernahe Bürgerämter im Bezirk Mitte
0393/IV  
Ö 12.24  
Stele im Afrikanischen Viertel drehen!
0394/IV  
Ö 12.25  
Nächste Schritte für den Mauerpark
Enthält Anlagen
0397/IV  
Ö 12.26  
Weihnachtsmarkt erhalten - und rund 80.000,00 € direkte Einnahmen sichern!
0399/IV  
Ö 12.27  
Das Atelierhaus im Monbijoupark sichern - der C/O Berlin Galerie ein Dach geben
0419/IV  
Ö 12.28  
Mehr Pünktlichkeit an Mittes Schulen durch mehr Busse der Linie M 27
0420/IV  
Ö 12.29  
Missbilligung der Amtsführung des Stadtrates für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung, Carsten Spallek
0421/IV  
Ö 12.30  
Beschluss der BVV zur Durchführung des Weihnachtsmarktes im Lustgarten umgehend umsetzen!
0422/IV  
Ö 12.31  
Missbilligung der Amtsführung des Stadtrates für Jugend, Schule, Sport und Facility Management, Ulrich Davids
0423/IV  
Ö 12.32  
Vergabe Alte Münze
0424/IV  
Ö 12.33  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 03.01.2012 (vergl. Vorlage zur Kenntnisnahme DS 0106/IV aus BVV vom 19.01.2012) über „Weiterführung des Bebauungsplanes III-226 (Kolo-nie Virchow) im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding mit geänderten Planinhalten, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
0425/IV  
Ö 12.34  
Müller- und Turmstraßenfest nicht ohne die Stadtteilvertretung
0426/IV  
Ö 12.35  
Zwinglistraße 2: Mieterprivatisierung ermöglichen
0427/IV  
Ö 12.36  
Anzahl der Bürgerdeputierten im Ausschuss für Integration: Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung §20
0428/IV  
Ö 12.37  
Lebensmittelüberwachung: Positive Kontrollergebnisse endlich im Internet veröffentlichen
0429/IV  
Ö 12.38  
Bessere Informationen für Klienten bei der Hilfe zur Pflege
Enthält Anlagen
0430/IV  
Ö 12.39  
Wir wollen wieder draußen schwimmen!
0431/IV  
Ö 12.40  
Freies W-Lan im Aktiven Zentrum Turmstraße
0432/IV  
Ö 12.41  
Nachbesserung der Planungen zur Umgestaltung des Kleinen Tiergartens für den Bauabschnitt zwischen Thusnelda-Allee und Stromstraße
0433/IV  
Ö 12.42  
Information über Selbsthilfe- und Unterstützungseinrichtungen an blinde und sehbehinderte Bürgerinnen und Bürger weiter geben
Enthält Anlagen
0434/IV  
Ö 12.43  
Sicherung des erhaltenswerten Grünbestandes im Bezirk Berlin Mitte
0435/IV  
Ö 12.44  
Mehr Schutz vor Werbung - Besserer Hinweis auf Melderegisterauskünfte
0436/IV  
Ö 12.45  
Mitte braucht ein eigenes Personalkonzept!
0437/IV  
Ö 12.46  
Mehr Presseinformationen des Bezirksamtes über Spielplätze
0438/IV  
Ö 12.47  
Offenes Dateiformat
0439/IV  
Ö 12.48  
Ein vollständiges Dach für den Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
0440/IV  
Ö 12.49  
Schilder an den Radweg
0441/IV  
Ö 12.50  
Schonfrist während der Beratung der Bezirksverordnetenversammlung: Einstweilen keine Genehmigung von Altkleidercontainern in Mitte
0442/IV  
Ö 12.51  
Altkleider sammeln mit Konzept - Aufstellung von Altkleidersammelcontainern in Mitte ausschreiben
Enthält Anlagen
0443/IV  
Ö 12.52  
Ausstellung Berliner Tatorte
0444/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Kein personeller Kahlschlag in Mittes Bezirksverwaltung – Mitte darf keine Verantwortungs- und Servicewüste werden
0356/IV  
Ö 14.2  
Namentliche Abstimmung in der BVV transparent machen
0396/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
WLAN in Mitte
0033/IV  
Ö 15.2  
Neubeschaffung von IT - Umweltzeichen "Blauer Engel" beachten
0166/IV  
Ö 15.3  
Wo ist der Fritz-Schloß-Park geblieben?
Enthält Anlagen
0177/IV  
Ö 15.4  
Olof-Palme-Zentrum: Eine jugendpolitische Notwendigkeit
0226/IV  
Ö 15.5  
Städtebauliche Kriminalprävention
0239/IV  
Ö 15.6  
Gesamtkostenübernahme GebärdendolmetscherInnen
Enthält Anlagen
0240/IV  
Ö 15.7  
Sicher essen auch in Berlin Mitte
0242/IV  
Ö 15.8  
Integration behinderter Menschen
0269/IV  
Ö 15.9  
Allris RSS-Feed: Abo für Drucksachen
0283/IV  
Ö 15.10  
Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen
Enthält Anlagen
0284/IV  
Ö 15.11  
Exportierbarer Sitzungskalender
0286/IV  
Ö 15.12  
Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (II)
Enthält Anlagen
0288/IV  
Ö 15.13  
Auszug aus dem Rathausturm bis spätestens 30.06.2012
0298/IV  
Ö 15.14  
Erlass einer Satzung gemäß §172, Abs.2 Baugesetzbuch für die Wohngebiete im nördlichen Moabit
0307/IV  
Ö 15.15  
"Moderne Generationenpolitik in Mitte"
Enthält Anlagen
0310/IV  
Ö 15.16  
Kostendeckende Außentrauungen
0312/IV  
Ö 15.17  
Wasser auf die Spielplätze
0371/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Umsetzen des Gesetzes zur Selbstbestimmung und Teilhabe in betreuten gemeinschaftlichen Wohnformen ( Wohnteilhabegesetz - WTG)
0032/IV  
Ö 16.2  
Voraussetzungen für die Abgabe des Rathausturmes schaffen!
0045/IV  
Ö 16.3  
Alte Münze
0048/IV  
Ö 16.4  
Opernpalais ohne Café
Enthält Anlagen
0071/IV  
Ö 16.5  
Bezirkliche Dienstleistungsverträge
Enthält Anlagen
0073/IV  
Ö 16.6  
Mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die Aufstellung unseres Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013
Enthält Anlagen
0074/IV  
Ö 16.7  
Schulungen von BewohnerInnen-Beiräten und -FürsprecherInnen
0076/IV  
Ö 16.8  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlungen
Enthält Anlagen
0117/IV  
Ö 16.9  
Schuldnerberatung in Tiergarten erhalten
0140/IV  
Ö 16.10  
Kontinuierlichen Spielbetrieb von Hexenkessel und Märchenhütten gewährleisten
0165/IV  
Ö 16.11  
Potentiale des Moa-Bogens für Moabit nutzen
Enthält Anlagen
0169/IV  
Ö 16.12  
BVG-Infotafel für den Alexanderplatz
Enthält Anlagen
0171/IV  
Ö 16.13  
Brandmelder Wohnhäuser
0173/IV  
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 23.02.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Stadtentwicklung    DATUM: Mi, 28.03.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: Stadtentwicklung    DATUM: Mi, 02.05.2012    STATUS: öffentlich/nichtöffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 10.05.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 23.08.2012    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 13.09.2012    STATUS: öffentlich   
   
Ö 16.14  
Erhalt von Mietwohnungen
Enthält Anlagen
0175/IV  
Ö 16.15  
Ausführungsverordnung Spielhallengesetz
0178/IV  
Ö 16.16  
Jobcenter Mitte
0188/IV  
Ö 16.17  
Schuldnerberatung für Ortsteil Tiergarten
0189/IV  
Ö 16.18  
Computerwartung an Schulen
0206/IV  
Ö 16.19  
BVV-Beschluss 0070/IV nicht umsetzen
0207/IV  
Ö 16.20  
Gerichtsstrasse wieder durchgängig öffnen
Enthält Anlagen
0227/IV  
Ö 16.21  
Wahl von PatientenfürsprecherInnen nach § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung Mitte
0230/IV  
Ö 16.22  
Negative Auswirkungen des U-Bahnbaus reduzieren
0231/IV  
Ö 16.23  
Neuer Anlauf für das Außenbecken des Seydlitzbades - Mitte gibt nicht auf!
0232/IV  
Ö 16.24  
Dialog zwischen Bürgerschaft und Politik ermöglichen
0234/IV  
Ö 16.25  
Vereinfachte Antragstellung beim Bildungs- und Teilhabepaket
0235/IV  
Ö 16.26  
Bürgerfreundliche Ausschilderung der Bezirksverordnetenversammlung
0241/IV  
Ö 16.27  
Zeitnahe Kostenübernahme im Rahmen der Hilfe zur Pflege für Schwerstpflegebedürftige
0244/IV  
Ö 16.28  
Benennung einer Privatstraße zwischen Invalidenstraße und Minna-Cauer-Straße im OT Moabit
0246/IV  
Ö 16.29  
Gestaltungsentwurf für eine Informationstafel im Afrikanischen Viertel
0247/IV  
Ö 16.30  
Dialogdisplays
0248/IV  
Ö 16.31  
Räume für Stadtteilvertretung Müllerstraße
0263/IV  
Ö 16.32  
Mauerpark realisieren
Enthält Anlagen
0291/IV  
Ö 16.33  
Mehr BVG zum Plötzensee
Enthält Anlagen
0309/IV  
Ö 16.34  
Monbijoupark: Bürgerbeteiligung nicht erst, wenn die Messen gesungen sind?
0313/IV  
Ö 16.35  
Namensgebung für die 47. Grundschule im Bezirk Mitte
0331/IV  
Ö 16.36  
Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs 1 Baugesetzbuch, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Be-lange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit ge-mäß § 3 Abs 1 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-60 „Schillingstraße Süd“ für die Grundstücke Holzmarktstraße 66, 69, 73 und 75 sowie die angrenzenden Flurstücke 266, 391 (teilweise), 395, 399 und 400 sowie eine T
Enthält Anlagen
0333/IV  
Ö 16.37  
Beschluss über die nächsten Schritte für den Mauerpark
0404/IV  
Ö 16.38  
über die Bestellung eines Bezirksabstimmungsleiters und seiner Stellvertretung für die Vorbereitung und Durchführung für das Volksbegehren über die Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbots am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER)
0405/IV  
Ö 16.39  
Liegenschaftsfonds
Enthält Anlagen
0406/IV  
Ö 16.40  
Namensgebung für die 45. Grundschule im Bezirk Mitte
0407/IV  
Ö 16.41  
Aufhebung des Beschlusses über die Veränderungssperre 1-59/22 für das Grundstück Brunnenstrasse 183
0408/IV  
Ö 16.42  
Wahl von Patientenfürsprecher/-innen nach § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte
0417/IV  
Ö 16.43  
Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirksamt Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2011
0418/IV  
Ö 16.44  
Jährlicher Energiebericht
Enthält Anlagen
0856/III  
Ö 16.45  
Bericht über Partnerschaften des Bezirks
Enthält Anlagen
1369/II  
Ö 16.46  
Nikolaiviertel die Wiege Berlins stärken (2)
1915/III  
Ö 16.47  
Maßnahmen zur Korruptionsprävention einleiten
Enthält Anlagen
2010/III  
Ö 16.48  
In der Mobilität eingeschränkte Menschen unterstützen – „Netzwerk Winter“ einrichten!
2046/III  
Ö 16.49  
Über Schutzgebiete im Bezirk informieren
2107/III  
Ö 16.50  
BürgerInnen-Versammlung zur Neubebauung Bachstraße 1-2 (ehemaliges Konsistorium)
Enthält Anlagen
2118/III  
Ö 16.51  
Kurz-, mittel- und langfristige Umsetzung des "Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen"
Enthält Anlagen
2146/III  
Ö 16.52  
Zuschüsse für bürgerschaftliche Initiativen transparent gestalten
2189/III  
Ö 16.53  
Abrissmoratorium Atelierhaus im Monbijoupark und Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum in Mitte
2202/III  
Ö 16.54  
C&A - Aufgabe des Standortes Müllerstraße
2217/III  
Ö 16.55  
Toilettennutzung im Bereich um den "Tränenpalast"
2222/III  
             
 
 

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