Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
B-Plan III 226 - Vorlage zur Kenntnisnahme vom 09.01.2012
0133/IV  
Ö 5.2  
Weitere Nutzung des Gebäudes Müllerstrasse 35 (ehemals C&A)
0134/IV  
Ö 5.3  
Sind Hütten im Park ein Märchen oder ein planungs- und baurechtlicher Gau?
0135/IV  
Ö 5.4     Mal eben "locker aus der Hüfte geschossen" oder mit Kalkül genannt?
Enthält Anlagen
0136/IV  
Ö 5.5     Vorläufige Haushaltswirtschaft und Soziale Stadt
Enthält Anlagen
0137/IV  
Ö 5.6     Weniger Hundekot in Mitte
Enthält Anlagen
0138/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Schuldnerberatung im Ortsteil Moabit
0139/IV  
Ö 6.2  
Ist Mitte Schlusslicht bei Haushaltsaufstellung?
0141/IV  
Ö 6.3  
Nachhilfe in Geschichte aus Bayern?
Enthält Anlagen
0143/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Bearbeitung von Anträgen auf Anwohnervignetten in Mitte
0107/IV  
Ö 7.2  
Ergebnisse der AG Roma
0108/IV  
Ö 7.3     Projekt Spracherziehung in Mitte
Enthält Anlagen
0109/IV  
Ö 7.4     Conrad-Stiftung - rechtliche Prüfung des BVV-Beschlusses zur Drs. 2147/III "Nachlass Conrad / Stiftung Bürger für Mitte"
Enthält Anlagen
0110/IV  
Ö 7.5     Städtebauliche Kriminalprävention in Mitte
Enthält Anlagen
0111/IV  
Ö 7.6     Personalausstattung der Kindertagesstätten des Eigenbetriebs Kindergärten City in Mitte
Enthält Anlagen
0112/IV  
Ö 7.7     Dachausbau Rathaus Tiergarten: Trotz Haushaltssperre?
Enthält Anlagen
0113/IV  
Ö 7.8     Inanspruchnahme des Bildungspaketes der Bundesregierung
Enthält Anlagen
0114/IV  
Ö 7.9     Das Rathaus Wedding und die BIM
Enthält Anlagen
0115/IV  
Ö 7.10     Ausstattung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes mit ÄrztInnen
Enthält Anlagen
0116/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Berufung beratender Mitglieder des JHA gemäß §35 AG KJHG
0128/IV  
Ö 8.2  
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes der BVV und dessen Stellvertreter für den Verwaltungsrat "Kindergärten City, Eigenbetrieb von Berlin"
0131/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 1
0101/IV  
Ö 9.2  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 4
0102/IV  
Ö 9.3  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 5
0103/IV  
Ö 9.4  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 6
0104/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Bebauungsplanentwurf I-B5s (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5s
Enthält Anlagen
0013/IV  
Ö 10.2  
Erlass einer Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-60/21 (Alexander/Schillingstraße)
Enthält Anlagen
0097/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Benennung einer Durchwegung zwischen See- und Ungarnstraße nach Elisabeth Schmitz
0129/IV  
Ö 11.2  
Schuldnerberatung in Tiergarten erhalten
0140/IV  
Ö 11.3  
Investitionsblockade für Schulen und Sport vermeiden!
0142/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlungen
Enthält Anlagen
0117/IV  
Ö 12.2  
Für Demokratie, Vielfalt und Toleranz
0118/IV  
Ö 12.3  
Nicht genutzte Fahrradständer
0119/IV  
Ö 12.4  
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2009 Berlin-Mitte
0120/IV  
Ö 12.5  
Handel mit "E-Zigaretten"
0121/IV  
Ö 12.6  
Wahl von Bürgerdeputierten
0122/IV  
Ö 12.7  
Bildungspaket der Bundesregierung
0123/IV  
Ö 12.8  
Internationaler Romatag 8. April 2012
0124/IV  
Ö 12.9  
Leitlinien zur Wohnungslosenpolitik und Wohnungslosenrahmenplan
Enthält Anlagen
0125/IV  
Ö 12.10  
Frauenbeirat Stadtplanung einrichten
0126/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
LIVE-Übertragung der BVV-Sitzungen
0030/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Ende der Sondernutzung für das Grillen im Großen Tiergarten
0029/IV  
Ö 16.2  
Occupy-Bewegung
0100/IV  
Ö 16.3  
Ergebnis der Bürgerbeteiligung zum B-Planentwurf III-46-1 (Mittelpunktsbibliothek)
Enthält Anlagen
0105/IV  
Ö 16.4  
Weiterführung des Bebauungsplanes III-226 (Kolonie Virchow) mit geänderten Planinhalten, Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung usw.
Enthält Anlagen
0106/IV  
Ö 16.5  
Gründung des Beirates für Menschen mit Behinderung
Enthält Anlagen
0127/IV  
Ö 16.6  
Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept der Quartiersmanagement-Gebiete Moabit West, Moabit Ost, Magdeburger Platz, Reinickendorfer-/Pankstrasse, Soldiner Strasse, Sparrplatz, Brunnenviertel-Ackerstrasse und Brunnenviertel-Brunnenstrasse - Fortschreibung 2012
Enthält Anlagen
0130/IV  
Ö 16.7  
Beschluss über die Einstellung des Bebauungsplanentwurf I-38 "Seydelstrasse" im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0132/IV  
Ö 16.8  
Verbraucherinformationsgesetz bürgerfreundlich umsetzen
Enthält Anlagen
1078/III  
Ö 16.9  
Keine zusätzliche Verkehrsbelastung der Siemensstraße!
1966/III  
Ö 16.10  
Integration von behinderten Menschen in die Arbeitswelt fördern
Enthält Anlagen
2001/III  
Ö 16.11  
Mütterprojekte in Mitte verstetigen!
2007/III  
Ö 16.12  
In der Mobilität eingeschränkte Menschen unterstützen – „Netzwerk Winter“ einrichten!
2046/III  
Ö 16.13  
Über Schutzgebiete im Bezirk informieren
2107/III  
Ö 16.14  
Leipziger Straße - Metrobushaltestelle sicher und benutzerfreundlich gestalten
2156/III  
Ö 16.15  
Thusneldaallee für den gesamten motorisierten Verkehr schließen - auch für Busse
2192/III  
Ö 16.16  
C&A - Aufgabe des Standortes Müllerstraße
2217/III  
Ö 16.17  
Beim Essen - Klima schützen
2221/III  
Ö 16.18  
Toilettennutzung im Bereich um den "Tränenpalast"
2222/III  
Ö 16.19  
Durchführung einer Bürgerveranstaltung im Huttenkiez
2225/III  
             
 
 

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