Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:35 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsenslisten      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 5.1  
Mauerpark - mit Grün verbinden - statt durch Bebauung trennen
Enthält Anlagen
1360/III  
Ö 5.2  
Entwicklung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1456/III  
Ö 5.3  
Bäume für den Mauerpark - jetzt!
Enthält Anlagen
1494/III  
Ö 5.4  
Produktives Lernen sicherstellen
Enthält Anlagen
1551/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Maulkorb für Schulleiter?  
Enthält Anlagen
1599/III  
Ö 6.2  
Neues von der Treberhilfe?  
Enthält Anlagen
1600/III  
Ö 6.3  
Prüfung im Gesundheitsamt: Zur schriftlichen Antwort auf die Drucksache-Nr. 1542/III  
Enthält Anlagen
1601/III  
Ö 6.4  
Wie viel Geld bekommt der Bezirk Mitte zur Straßensanierung  
Enthält Anlagen
1602/III  
Ö 6.5  
Nie mehr Ekelrestaurants auch in Berlin Mitte?  
Enthält Anlagen
1603/III  
Ö 6.6     Sonderedition mit Sonderausgaben?  
Enthält Anlagen
1604/III  
Ö 7     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 7.1  
Vorläufige Haushaltswirtschaft im JobCenter  
Enthält Anlagen
1605/III  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Scheinvaterschaften in Mitte  
Enthält Anlagen
1581/III  
Ö 8.2  
Girl'sDay  
Enthält Anlagen
1582/III  
Ö 8.3  
Wie lange können wir noch planschen?  
Enthält Anlagen
1583/III  
Ö 8.4  
Bußgeldvergabe bei Verstößen u.a. gegen das Gaststättengesetz und die Spielverordnung  
Enthält Anlagen
1584/III  
Ö 8.5  
Maulkorb für Schulleiter?  
Enthält Anlagen
1585/III  
Ö 8.6  
Integriertes Stadtteilkonzept für einen Aktionsraum Plus  
Enthält Anlagen
1586/III  
Ö 9     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Übertragung des Betriebs von bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtungen auf freie Träger der Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
1608/III  
Ö 9.2  
Schulentwicklungsplan 2009 des Bezirks Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
1609/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Bebauungsplanentwurf I-B5f (nördliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B 5f  
Enthält Anlagen
1572/III  
Ö 10.2  
Bebauungsplanentwurf I-B5g (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5g  
Enthält Anlagen
1573/III  
Ö 10.3  
Bebauungsplanentwurf I-B5k (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5k  
Enthält Anlagen
1574/III  
Ö 10.4  
Bebauungsplanentwurf I-B5l (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5l  
Enthält Anlagen
1575/III  
Ö 10.5  
Bebauungsplan I-B5n (nördliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5n  
Enthält Anlagen
1576/III  
Ö 10.6  
Bebauungsplanentwurf I-B5o (nördliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Feststzung des Bebauungsplanes I-B5o  
Enthält Anlagen
1577/III  
Ö 10.7  
Bebauungsplanentwurf I-B5q (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5q  
Enthält Anlagen
1578/III  
Ö 10.8  
Bebauungsplanentwurf I-B24b (westliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B24b  
Enthält Anlagen
1579/III  
Ö 10.9  
Beitragspflichtige Erneuerung der Fahrbahn Berolinastraße (incl. der Anschluss- und Folgearbeiten am Gehweg) im Abschnitt von Karl-Marx-Allee bis Mollstraße (in direkter "L"-form)  
Enthält Anlagen
1580/III  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 12     Dringlichkeitsanträge      
Ö 12.1  
Einrichtung spezieller Fachklassen  
Enthält Anlagen
1597/III  
Ö 12.2  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
1598/III  
Ö 12.3  
Bei Bedarf: Verlängerung der Kältehilfe über den 31. März hinaus  
Enthält Anlagen
1606/III  
Ö 12.4  
Transparenz, Personalvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren  
Enthält Anlagen
1607/III  
Ö 12.5  
Ja zur Straßenbahn zum Hauptbahnhof - Nein zur Autobahn durch Mitte  
Enthält Anlagen
1610/III  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Konsequenzen aus den Ergebnissen der Bezirkshaushaltsrechnungen  
Enthält Anlagen
1587/III  
Ö 13.2  
Fahrradstreifen in der Karl-Marx-Allee  
Enthält Anlagen
1588/III  
Ö 13.3  
GDM-Plan zügig umsetzen!  
Enthält Anlagen
1589/III  
Ö 13.4  
Prioritätensetzung im Ordnungsamt - Entgegenwirken von Glücksspiel im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1590/III  
Ö 13.5  
Gedenkstätte Deportationsort Güterbahnhof Moabit  
Enthält Anlagen
1591/III  
Ö 13.6  
Ergänzung zum aktuellen Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
1592/III  
Ö 14     Entschließungen      
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Starker Geist; schwache Augen!
Enthält Anlagen
0081/III  
Ö 15.2  
Nachbesserung des Seniorenmitwirkungsgesetzes  
Enthält Anlagen
0362/III  
Ö 15.3  
Klimaschutz und Kostensenkung: Endlich den Ballast Iranische Str. 3 abwerfen!  
Enthält Anlagen
0477/III  
Ö 15.4  
Liegenschaft Gerichtstr. 37
Enthält Anlagen
0851/III  
Ö 15.5  
Vorschläge zur Vereinfachung der Genehmigung von Sportveranstaltungen außerhalb von Sportanlagen im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1072/III  
Ö 15.6  
Antifaschistische Mietklausel bei der Vergabe von Räumlichkeiten des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
1220/III  
Ö 15.7  
Umsetzung des § 20 SGB V durch die Krankenkassen in Mitte
Enthält Anlagen
1266/III  
Ö 15.8  
Regelung zur Genehmigung von Sportveranstaltungen außerhalb von Sportanlagen  
Enthält Anlagen
1270/III  
Ö 15.9  
Lokale Agenda 21-Prozess in Mitte beginnen
Enthält Anlagen
1368/III  
Ö 15.10  
Zivilschutzanlagen Blochplatz und Pankstraße  
Enthält Anlagen
1398/III  
Ö 15.11  
GDM auf Konsolidierungskurs bringen  
Enthält Anlagen
1434/III  
Ö 15.12  
Hilfe für den Leopoldplatz zeitnah umsetzen!  
Enthält Anlagen
1454/III  
Ö 15.13  
Umgestaltung der Grünfläche am Fernsehturm  
Enthält Anlagen
1484/III  
Ö 15.14  
Trimmpfad für Seniorinnen und Senioren
Enthält Anlagen
1491/III  
Ö 15.15  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
1593/III  
Ö 15.16  
Die Errichtung eines Sprachförderzentrums im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1594/III  
Ö 15.17  
Fortführung des Bebauungsplanverfahrens I-43b als vorhabenbezogenen Bebauungsplan I-43b VE für das Gelände zwischen Schicklerstraße, Alexanderstraße, Stralauer Straße und Dircksenstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte  
Enthält Anlagen
1595/III  
Ö 15.18  
Aufstellung des Bebauungsplanes 1-68 (Krausenblock) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, auf der Grundlage des § 13a des Baugesetzbuchs als beschleunigtes Verfahren, die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch, die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
1596/III  
               
 
 

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