Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 23.11.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilung      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Schließung Nordufer  
Enthält Anlagen
0040/III  
Ö 5.2  
"Stadtumbau West"  
Enthält Anlagen
0041/III  
Ö 5.3  
MieterInnen-Vertreibung Lützowplatz - DIBAG lässt Maske fallen ( Lützowufer 20-23, Lützowplatz 2-18 sowie Wichmannstraße 1 & 2)  
Enthält Anlagen
0042/III  
Ö 5.4  
Gib Aids keine Chance?  
Enthält Anlagen
0043/III  
Ö 5.5  
Bewirtschaftung des Haushaltes  
Enthält Anlagen
0044/III  
Ö 5.6  
Frieren Mittes Schulkinder diesen Winter nicht mehr?  
Enthält Anlagen
0045/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Was geschah am Monbijouplatz 4  
Enthält Anlagen
0056/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Soziale Stadterneuerung sichern  
Enthält Anlagen
0006/III  
Ö 7.2  
Probleme in der Schulanfangsphase  
Enthält Anlagen
0007/III  
Ö 7.3  
Strategien, Konzepte und Ziele des neuen Bezirksamtes für eine zukunftsfähige Entwicklung des Bezirks Mitte ( 1): Geschäftsbereiche Gesundheit, Personal, Rechtsamt und Steuerungsdienst  
Enthält Anlagen
0008/III  
Ö 7.4  
Verliert ein Kiez sein Gesicht?  
Enthält Anlagen
0009/III  
Ö 7.5  
Veto gegen Teilabriss des Tränenpalastes  
Enthält Anlagen
0010/III  
Ö 7.6     Erkenntnisse Kundenmonitoring in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0011/III  
Ö 7.7     Strategien, Konzepte und Ziele des neuen Bezirksamtes für eine zukunftsfähige Entwicklung des Bezirks Mitte ( 2): Geschäftsbereiche Ordnung und Gewerbe, Gebäude- und Dienstleistungsmanagement  
Enthält Anlagen
0012/III  
Ö 7.8     Aufstellungsbeschluss zum B-Plan 1-43 VE  
Enthält Anlagen
0013/III  
Ö 7.9     Strategien, Konzepte und Ziele des neuen Bezirksamtes für eine zukunftsfähige Entwicklung des Bezirks Mitte ( 3): Geschäftsbereiche Soziales und Bürgerdienste  
Enthält Anlagen
0014/III  
Ö 7.10     Strategien, Konzepte und Ziele des neuen Bezirksamtes für eine zukunftsfähige Entwicklung des Bezirks Mitte ( 4): Geschäftsbereiche Bibliotheken und Kultur, Schule und Sport sowie Weiterbildung  
Enthält Anlagen
0015/III  
Ö 7.11     Strategien, Konzepte und Ziele des neuen Bezirksamtes für eine zukunftsfähige Entwicklung des Bezirks Mitte ( 5): Geschäftsbereiche Jugend und Finanzen  
Enthält Anlagen
0016/III  
Ö 7.12     Strategien, Konzepte und Ziele des neuen Bezirksamtes für eine zukunftsfähige Entwicklung des Bezirks Mitte ( 6): Geschäftsbereiche Planen und Genehmigen, Bauen, Vermessen, Umwelt und Natur  
Enthält Anlagen
0017/III  
Ö 7.13     Frische Luft im Jobcenter  
Enthält Anlagen
0018/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Genehmigung der Bezirksrechnung für das Haushaltsjahr 2005  
Enthält Anlagen
0033/III  
Ö 9.2  
Bebauungsplanentwurf 1-37 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-37  
Enthält Anlagen
0034/III  
Ö 9.3  
Wahl und Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0035/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Bildung der Ausschüsse  
Enthält Anlagen
0046/III  
Ö 11.2  
Mitgliederzahl der Ausschüsse  
Enthält Anlagen
0047/III  
Ö 11.3  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0048/III  
Ö 11.4  
Rotaprint muss Kulturstandort bleiben  
Enthält Anlagen
0049/III  
Ö 11.5  
Frauenbeirat Stadtplanung einrichten  
Enthält Anlagen
0050/III  
Ö 11.6  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0051/III  
Ö 11.7  
Militariahandel mit NS-Symbolen auf Trödelmärkten unterbinden!  
Enthält Anlagen
0052/III  
Ö 11.8  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0053/III  
Ö 11.9  
Umsetzung Beleuchtungskonzept Weinbergspark sicherstellen  
Enthält Anlagen
0054/III  
Ö 11.10  
Verbleib des Sozialmedizinischen Dienstes und der Beratungsstelle für sexuell übertragbare Krankheiten sowie AIDS im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0055/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Sicherung der Kleingartenkolonie Wiesengrund  
Enthält Anlagen
0019/III  
Ö 12.2  
Ampelschaltung für freie Fahrt  
Enthält Anlagen
0020/III  
Ö 12.3  
Erhalt Wohn- und Sozialprojekt Brunnenstraße 183/ Umsonstladen (II)  
Enthält Anlagen
0021/III  
Ö 12.4  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0022/III  
Ö 12.5  
Hortkinder gratis ins Hallenbad  
Enthält Anlagen
0023/III  
Ö 12.6  
Wartezeiten in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0024/III  
Ö 12.7  
Public-Private-Partnership bei der Sanierung von Schulen und Sporthallen  
Enthält Anlagen
0025/III  
Ö 12.8  
Einnahmen aus Grundstücksverkauf Chausseestraße für Sanierung des Sommerbades Seydlitzstraße vorhalten  
Enthält Anlagen
0026/III  
Ö 12.9  
Beiratsbesetzung  
Enthält Anlagen
0027/III  
Ö 12.10  
Personelle Besetzung der BVV-Ausschüsse mit Bürgerdeputierten in der III. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0028/III  
Ö 12.11  
Gebietsverträgliche BND-Baustellenlogistik gewährleisten - Entschädigungsfonds für AnwohnerInnen und Gewerbetreibende einrichten  
Enthält Anlagen
0029/III  
Ö 12.12  
Intranetzugang  
Enthält Anlagen
0030/III  
Ö 12.13  
Wiedereinführung der Buslinie 187 durch Tiergarten-Süd  
Enthält Anlagen
0031/III  
Ö 12.14  
Verkehrsschild am Lützowufer  
Enthält Anlagen
0032/III  
Ö 13     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Verpflegung im Neuen Stadthaus  
Enthält Anlagen
1999/II  
Ö 14.2  
Erläuterungsschilder zu Straßennamen  
Enthält Anlagen
2249/II  
Ö 14.3  
Gegen Diskriminierung von Lesben und Schwulen in Moskau  
Enthält Anlagen
2318/II  
Ö 14.4  
Bebauungsplan am Bahnhof Gesundbrunnen III-221 fortführen ( II)  
Enthält Anlagen
2392/II  
Ö 14.5  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauugsplanes 1-44VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten, die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugestzbuch und die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
0036/III  
Ö 14.6  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-43VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit und die Durchführung der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch ( BauGB)  
Enthält Anlagen
0037/III  
Ö 14.7  
Geschäftsverteilung und Vertretungsregelungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0038/III  
Ö 14.8  
die Weiterführung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren 1-44VE zur Errichtung eines Aussichtsrades am Zoologischen Garten im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten und die Einbringung einer Vorlage -zur Kenntnisnahme- bei der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0039/III  
               
 
 

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