Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:35 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde * Anfrage des Stadtteilplenums Moabit West    
Ö 2     Mitteilung    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsensliste    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Familientag auf Kosten des Doms?
Enthält Anlagen
2290/II  
Ö 5.2  
Theaterhaus Mitte
Enthält Anlagen
2291/II  
Ö 5.3  
Urlaubssperren zur Fußball-WM?
Enthält Anlagen
2292/II  
Ö 5.4  
Wohnobjekte Lützowplatz 2-18, Lützowufer 20-23, Wichmannstraße 1-3 oder "Was schert mich mein Geschwätz von gestern"
Enthält Anlagen
2293/II  
Ö 5.5  
Wie beliebt ist der Kita-Eigenbetrieb?
Enthält Anlagen
2294/II  
Ö 5.6  
Monbijoupark
Enthält Anlagen
2295/II  
Ö 5.7  
Fördermöglichkeiten für sogenannte nichtleistungsempfangende Arbeitslose
Enthält Anlagen
2296/II  
Ö 5.8  
"Transmission" dauerhaft erhalten!
Enthält Anlagen
2297/II  
Ö 5.9     Wie stellt das Bezirksamt eine erfolgreiche Fortführung des Energieeinsparprojektes Fifty-Fifty sicher?
Enthält Anlagen
2298/II  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Gemeinsam für Moabit?
Enthält Anlagen
2267/II  
Ö 7.2  
Städtepartnerschaft - Türkei
Enthält Anlagen
2268/II  
Ö 7.3  
Einheitliches Verfahren bei Schulschwänzern
Enthält Anlagen
2269/II  
Ö 7.4  
Parkraumbewirtschaftung
Enthält Anlagen
2270/II  
Ö 7.5  
"Gesundheitsgutachten" - ein weiteres Schadstoffgutachten für das JobCenter?
Enthält Anlagen
2271/II  
Ö 7.6     Kündigung der Grundstücks-Leihverträge vom 11./ 13. 06. 1975 Betr:. Grundstück Bachstraße 4-5, Hansaufer 5, Spenerstraße 36-38
Enthält Anlagen
2272/II  
Ö 7.7  
Schandfleck am Checkpoint Charlie
Enthält Anlagen
2273/II  
Ö 7.8     Beantwortung von Kleinen Anfragen
Enthält Anlagen
2274/II  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2005 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
2258/II  
Ö 9.2  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 1
Enthält Anlagen
2284/II  
Ö 9.3  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 2
Enthält Anlagen
2285/II  
Ö 9.4  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 4
Enthält Anlagen
2286/II  
Ö 9.5  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 7
Enthält Anlagen
2287/II  
Ö 9.6  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 10
Enthält Anlagen
2288/II  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Fortschreibung und Konkretisierung der Sanierungsziele für das Grundstück Strelitzer Straße 54 im Sanierungsgebiet Rosenthaler Vorstadt im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
2259/II  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Räume für die Berliner Tafel
Enthält Anlagen
2289/II  
Ö 11.2  
Sozialplanverfahren in der Fehrbelliner Straße 44-48 einleiten
Enthält Anlagen
2300/II  
Ö 11.3  
Barrierefrei in den Fehrbelliner Höfen
Enthält Anlagen
2301/II  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Einstellung der Buslinie 343
Enthält Anlagen
2260/II  
Ö 12.2  
Benennung nach James Simon
Enthält Anlagen
2261/II  
Ö 12.3  
Gedenktafel an der Krolloper
Enthält Anlagen
2275/II  
Ö 12.4  
Oberschulen im Ganztagsbetrieb
Enthält Anlagen
2276/II  
Ö 12.5  
Qualifizierung für die Lokale Agenda 21
Enthält Anlagen
2277/II  
Ö 12.6  
Verbesserung der Datenlage bei häuslicher Gewalt
Enthält Anlagen
2278/II  
Ö 12.7  
Saubere Schulen
Enthält Anlagen
2279/II  
Ö 12.8  
Frische Luft in das JobCenter!
Enthält Anlagen
2280/II  
Ö 12.9  
Straßenfeste: Tod für Anpflanzungen
Enthält Anlagen
2281/II  
Ö 12.10  
Neubebauung ehem. Paechbrot-Gelände im Sanierungskiez hier: Voten des Betroffenenrates Stephankiez berücksichtigen!
Enthält Anlagen
2282/II  
Ö 12.11  
Krankenstand im Bezirksamt darf nicht länger unbekanntes Wesen bleiben
Enthält Anlagen
2283/II  
Ö 13     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 13.1  
Allein grün bringt mehr Sicherheit
Enthält Anlagen
2176/II  
Ö 13.2  
Finanziellen Schaden durch Außenstände im Sozialamt abwenden
Enthält Anlagen
2178/II  
Ö 13.3  
Keine Diskriminierung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus Bedarfsgemeinschaften bei der Berufsberatung
Enthält Anlagen
2182/II  
Ö 13.4  
Zusammenarbeit von Jugendämtern und Schulen
Enthält Anlagen
2183/II  
Ö 13.5  
Gewerbe im Randbereich des BND-Komplexes
Enthält Anlagen
2232/II  
Ö 13.6  
Drum prüfe wer sich ewig bindet, ob er nicht noch was Billigeres findet - Prüfungen im Rahmen des Dienstgebäudemanagementes des Bezirksamtes ausweiten
Enthält Anlagen
2238/II  
Ö 13.7  
Sprachförderzentrum Mitte
Enthält Anlagen
2243/II  
Ö 13.8  
Fernradweg R 3 - Berlin-Kopenhagen
Enthält Anlagen
2254/II  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 14.1  
Alexanderplatz - ein Platz für junge Leute   0496/II  
Ö 14.2     Sicherung von Wohnnutzungen im Bezirk Mitte   0542/II  
Ö 14.3  
Rosenholz-Überprüfung in Mitte
Enthält Anlagen
1092/II  
Ö 14.4  
Vergabe von Gutachten, Studien u.ä. öffentlich machen
Enthält Anlagen
1210/II  
Ö 14.5  
Überprüfung der Arbeitszeiten der Pflegekräfte in Heimen
Enthält Anlagen
1403/II  
Ö 14.6  
Landesweite Regelung für Gewährung eines Mehrbedarfzuschlages bei kostenaufwendiger Ernährung
Enthält Anlagen
1511/II  
Ö 14.7  
Transparenz bei Grundstücksgeschäften aus Fachvermögen
Enthält Anlagen
1594/II  
Ö 14.8  
Berichtspflicht der Arbeitsagentur sicherstellen!
Enthält Anlagen
1749/II  
Ö 14.9  
QM für Stephankiez nach Aufhebung als Sanierungsgebiet
Enthält Anlagen
1857/II  
Ö 14.10  
Fortbildungen und Qualifizierungen für die Mitarbeiter/innen der Arge
Enthält Anlagen
1879/II  
Ö 14.11  
Umgang mit Schäden an Granitpollern in der Spandauer Vorstadt
Enthält Anlagen
1996/II  
Ö 14.12  
QM 4 - Stephankiez
Enthält Anlagen
2002/II  
Ö 14.13  
Die Zentreninitiative "Mittendrin Berlin!" unterstützen
Enthält Anlagen
2068/II  
Ö 14.14  
Chaos bei der Umsetzung des Energiesparcontractings sofort beenden
Enthält Anlagen
2100/II  
Ö 14.15  
Quartiersräte in Steuerungsrunde (2) Umsetzung BVV-Beschluss Drucksache 1769/II
Enthält Anlagen
2105/II  
Ö 14.16  
Verlässliche Ansprechpartner für die Schulen bei der bezirklichen Jugendhilfe
Enthält Anlagen
2107/II  
Ö 14.17  
Abfederung des finanziellen Defizits des Kita-Eigenbetriebs
Enthält Anlagen
2135/II  
Ö 14.18  
Soziale Nutzung des Gesundheits- und Sozialstandortes Moabit durch die Berliner Tafel
Enthält Anlagen
2136/II  
Ö 14.19  
Berufsbilder
Enthält Anlagen
2138/II  
Ö 14.20  
Weihnachtsstimmung am Rathaus Tiergarten
Enthält Anlagen
2141/II  
Ö 14.21  
Reform des Öffentlichen Gesundheitsdienstes nicht ohne Beachtung des demografischen Wandels
Enthält Anlagen
2143/II  
Ö 14.22  
Sprachlerntagebuch unverzüglich einführen
Enthält Anlagen
2181/II  
Ö 14.23  
Übersicht über den Stand der im Verfahren befindlichen Bebauungspläne
Enthält Anlagen
2239/II  
Ö 14.24  
Auswirkungen des neuen Rechts auf die Aufstellung von Bebauungsplänen
Enthält Anlagen
2241/II  
Ö 14.25  
Bestellung des Bezirkswahlleiters und seines Stellvertreters für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu der Bezirksverordnetenversammlung Mitte, die voraussichtlich im September 2006 stattfinden
Enthält Anlagen
2262/II  
Ö 14.26  
Betriebliche Abfallwirtschaft 2005 im Bezirksamt Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
2263/II  
Ö 14.27  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-37 und der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch ( BauGB).
Enthält Anlagen
2264/II  
Ö 14.28  
Liegenschaftsfonds alt: Drucksache I/32
Enthält Anlagen
2265/II  
Ö 14.29  
Beschluss über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch ( BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-16 VE, die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Einbringung einer Vorlage in die Bezirksverordnetenversammlung - zur Kenntnisnahme-
Enthält Anlagen
2266/II  
             
 
 

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