Kleine Anfrage - 0875/V  

Schriftliche Anfrage:

1.      Wurden die im Haushaltsplan 2018/19 vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen in öffentlichen Grünanlagen umgesetzt und abgeschlossen? Wenn noch nicht abgeschlossen: Warum nicht? Wie gestaltet sich die weitere Planung und Finanzierung?

(siehe Titel 71656 Wegeflächen im Humboldthain, Titel 71659 Wegeerneuerung im Schillerpark, Titel 71663 Kinderspielplatz Kurfürstenstraße, 71665 Umgestaltung Platz der Republik, 71666 Neugestaltung Louise Schröder-Platz)

Bitte tabellarische Darstellung mit Angaben zum Stand der BPU und der Kosten je Titel und der Finanzierung.

2.      Wie hoch sind die Rücklagen des Bezirks zum Jahresende 2019, aus der weitere (welche?) Maßnahmen finanziert werden könnten?

3.      Welche weiteren, nicht in Frage 1 benannten Sanierungsmaßnahmen über 50.000 € pro Maßnahme hat der Bezirk 2018/2019 in Grünanlagen vorgesehen und durchgeführt und wie wurden diese finanziert? Wurden die Maßnahme abgeschlossen? Wenn nein, weshalb nicht? Wann ist die Fertigstellung beabsichtigt und wie werden sie finanziert?

Bitte tabellarische Darstellung mit Angabe der Kosten je Maßnahme, der Finanzierung (z.B. Mittel des Senats, Mittel des Bezirks, Mittel aus städtebaulichen Verträgen, sonstige Mittel unter Angabe der Bezeichnung).

4.      Welche öffentlichen Grünanlagen sollen nach der derzeitigen Planung des Bezirks 2020 und 2021 gebaut oder instandgesetzt werden? Müssen Grünanlagen z. B. aufgrund vertraglicher Verpflichtungen neu gebaut werden und ggfls. bis wann?

Bitte alle Maßnahmen im Bezirk über 50.000 € auflisten, und jeweils angeben, mit welchen Mitteln die Maßnahmen finanziert werden sollen (Mittel des Senats, Mittel des Bezirks, Mittel aus städtebaulichen Verträgen, sonstige Mittel unter Angabe der Bezeichnung).
Außerdem bitte für jede Maßnahme angeben: Lage, Umfang der Baumaßnahmen (z. B. Neuanlage bzw. Neugestaltung, Erneuerung der Wege u.a.), und geplanter Fertigstellungstermin.

5.      Bei welchen weiteren öffentlichen Grünanlagen wurden gravierende Mängel festgestellt, die eine Sanierung in den Jahren ab 2022 erforderlich machen?

6.      Zu welchen Zeitpunkten müssen die Anmeldungen des Bezirksamtes gegenüber dem Senat auf Sondermittel (Zukunft Stadtgrün, Städtebauförderung u.a.) für 2020 erfolgen?