Aktuelles zum Coronavirus

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Inhaltsspalte

Audioprotokolle zu den Sitzungen der BVV

30. Sitzung der BVV am 19.09.2019

TOP 1 - Begrüßung, Eröffnung und Genehmigung der Tagesordnung

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Der Vorsteher der BVV leitet in die Sitzung der BVV ein.

TOP 3 - Feststellen von Dringlichkeiten

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Die Dringlichkeit der kurzfristig eingereichten Drucksachen wird abgestimmt.

TOP 4.1 - Mitteilungen des Vorstandes

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TOP 4.3 - Mitteilungen der Ausschüsse

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Der Sportausschuss informiert zum Nikolausturnier.

TOP 4.4 - Mitteilungen des Bezirksamts

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TOP 5 - Konsensliste

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Abstimmung der Konsenslisten A, B und C. Die Drucksachen der Konsensliste B werden ebenfalls abgestimmt.

Beantwortung der Mündlichen Anfragen

TOP 7.1 - 2052/V Dokumentenprüfgeräte - eine unendliche Geschichte

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mündliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage der Fraktion der AfD

TOP 7.2 - 2053/V Gerät der geplante Wohnungsbau an der Turm- Ecke Stromstraße ins Stocken?

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mündliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage der Fraktion der FDP

TOP 7.3 - 2054/V Personalbestand und Öffnungszeiten der Schuldnerberatungen im Bezirk

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mündliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

TOP 7.4. - 2055/V Wie setzt der Bezirk die Vereinbarungen zu den e-Scootern um?

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mündliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage der Fraktion der SPD

TOP 7.5 - 2056/V Wurde mit der Bayer AG im voraus über eine mögliche Schule in der Sellerstraße 27-30 gesprochen?

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mündliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE

TOP 7.6 - 2057/V Ehrengrab von Bärbel Bohley

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mündliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage der Fraktion der CDU

TOP 7.7 - 2058/V IT und der Bezirk - eine unendliche Geschichte

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mündliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage der Gruppe der Piraten

Beantwortung der Großen Anfragen

TOP 9.1 - 2023/V Wirtschaftsförderung

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mündliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD

TOP 9.2 - 2024/V Datenschutz im Bezirksamt Mitte - Gläserner Bürger?

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mündliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der FDP

TOP 9.3 - 2025/V Wie weiter mit der Gotenburger Str. 9?

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mündliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

TOP 9.4 - 2026/V Barrierefreiheit in Mitte

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mündliche Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE

Beratung von Dringlichkeitsanträgen

TOP 13.1 - 2051/V Die Invalidenstraße sicherer machen!

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Beratung und Überweisung der Drucksache 2051/V in den Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen.

TOP 13.2 - 2065/V Grenzwachturm in der Erna-Berger-Straße retten!

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Beratung und Überweisung der Drucksache 2065/V in den Stadtentwicklungsausschuss.

Beratung und Abstimmung von Anträgen (die nicht auf der Konsensliste A oder B stehen)

TOP 14.2 - 2035/V Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an

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Die Drucksache 2035/V wird an drei Fachausschüsse überwiesen.

TOP 14.9 - 2045/V Haus der Gesundheit

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Beratung und Abstimmung der Drucksache 2045/V.

TOP 14.15 - 2048/V Wochenmarkt in der Europacity

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Beratung und Abstimmung der Drucksache 2048/V

Beratung zu Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen (die nicht auf der Konsensliste B sind)

TOP 17.1 - 1482/V Weiterentwicklung des derzeitigen QM-Gebiets Ackerstr. nach der Verstetigungsphase nicht gefährden

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Abstimmung der Drucksache 1482/V.

TOP 17.2 - 1802/V Bäume vor Trockenheit schützen - Sommerdienst einführen

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Abstimmung der Drucksache 1802/V.

TOP 17.3 - 1825/V Keine Obdachlosencamps in der Stadt und dem Bezirk

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Abstimmung der Drucksache 1825/V.

TOP 17.4 - 1851/V Sportangebot vergrößern - "Catcherwiese" in den Rehbergen nutzbar machen!

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Beratung und Rücküberweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen sowie den Sportausschuss.

TOP 17.5 - 1944/V Blumen am Richard-Wagner-Denkmal

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Abstimmung der Drucksache 1944/V

TOP 17.8 - 1953/V Überschwemmungen bei Starkregen reduzieren

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Abstimmung der Drucksache 1953/V

TOP 17.9 - 1859/V Entwurf einer Strategie für die anstehende Digitalisierung der Schulen

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Abstimmung der Drucksache 1859/V

Vorlagen zur Kenntnisnahme - Gesprächsbedarf

TOP 18.2 - 1653/V Gärtnern in Mitte - für und mit den Bürgerinnen und Bürgern

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TOP 18.3 - 0929/V Schreibraum für selbständige AutorInnen und ÜbersetzerInnen und LektorInnen in Berlin mitdenken

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TOP 18.5 - 1157/V Ausschilderung Stadion Rehberge

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TOP 18.6 - 1229/V Gesamtkonzept für den Schillerpark erstellen

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TOP 18.7 - 1301/V EU-Netzwerk in Mittes Schulen

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TOP 18.8 - 1467/V Invaliden-/Ecke Chausseestr.: Verkehrsführung sicherer machen

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TOP 18.9 - 1547/V 1000 Straßenbäume mehr in Mitte!

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