Unterhaltsstelle

3D people mit Telefonhörer
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Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII sind sogenannte „nachrangige“ Leistungen, d.h. dass ein Mensch seinen Lebensbedarf vorrangig durch eigene Einkünfte zu decken hat.
Zu diesen Einkünften können u.a. Unterhaltszahlungen von Angehörigen gehören.
Da in der Regel Sozialhilfeleistungen aufgrund der jeweils bestehenden Bedürftigkeit zunächst in voller Höhe bewilligt und ausgezahlt werden, erfolgt die erforderliche Unterhaltsprüfung der Angehörigen erst im Nachhinein.
Dies geschieht durch die Unterhaltsstelle.

Folgende Unterhaltsansprüche können bestehen:

  • Elternunterhalt: Eltern haben einen Unterhaltsanspruch gegen ihre volljährigen Kinder
  • Kindesunterhalt: volljährige Kinder haben unter bestimmten Voraussetzungen einen Unterhaltsanspruch gegen ihre Eltern
  • Kindesunterhalt: minderjährige Kinder haben einen Unterhaltsanspruch gegen ihre Eltern
  • Betreuungsunterhalt: Der Elternteil, der ein minderjähriges Kind alleine betreut, hat gegen den anderen Elternteil einen Unterhaltsanspruch bis mindestens zum dritten Geburtstag des Kindes
  • Trennungs- und nachehelicher Unterhalt: getrenntlebende oder geschiedene Ehegatten haben unter bestimmten Voraussetzungen einen Unterhaltsanspruch gegen den anderen Ehegatten.

Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber pflegebedürftigen Eltern

PDF-Dokument (256.6 kB)

Düsseldorfer Tabelle 2019

PDF-Dokument (239.9 kB)

Keine Sprechzeiten / Termine nur nach Vereinbarung

Einzelfallbezogene Rechtsberatung ist MitarbeiterInnen der Unterhaltsstelle aufgrund des Rechtsberatungsgesetzes nicht möglich.
Diese bleibt als Teil des Systems der Rechtspflege den RechtsanwältInnen vorbehalten.