Schwerpunkteinsätze des Ordnungsamtes im Oktober 2012

Pressemitteilung vom 15.11.2012

Der Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung, Carsten Spallek, informiert:

Im Oktober 2012 hat das Ordnungsamt schwerpunktmäßig Gaststätten überprüft.

Es wurden 44 Gaststättenbetriebe auf ihre Betriebsfähigkeit bzw. die Geeignetheit zum Aufstellen von Geldspielgeräten geprüft.
Darüber hinaus wurden zwei Wettbüros und zwei Spielhallen kontrolliert.

Bei den insgesamt 180 Kontrollen gab es 26 Feststellungen gegen geltende Rechts¬bestimmungen (Jugendschutzgesetz, Nichtraucherschutzgesetz, Gaststättengesetz, Gewerbeordnung, Spielhallenverordnung, Spielhallengesetz).

Ein Sondereinsatz des SBK-Teams erfolgte gemeinsam mit der Polizei in der Diskothek „Asphalt“ mit dem Schwerpunkt Betäubungsmittel-Delikte und Jugendschutz.

Im Bereich Parkraumüberwachung wurden durch 108 Mitarbeiter/innen 68.004 Verkehrsordnungswidrigkeiten verfolgt.

Im Bereich Allgemeiner Ordnungsdienst waren 34 Mitarbeiter/innen im Einsatz, welche insgesamt 4.858 Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt haben.

Der Allgemeine Ordnungsdienst hat darüber hinaus im Oktober an mehreren Sonder- bzw. Schwerpunkteinsätzen teilgenommen, u.a. verstärkte Bestreifung des Alexanderplatzes und Pariser Platzes.

Medienkontakt :
Bezirksamt Mitte, Bezirksstadtrat Carsten Spallek, Telefon 9018 44600